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   v. 8. Mai 2019
Abmahnung: Einstweilige Verfügung

Abmahnung Einstweilige Verfügung : Was tun? Wer nie mit dem Gericht zu tun hatte, wird bei Erhalt der Einstweiligen Verfügung zunächst einmal ratlos sein und Angst haben. Genau das ist die verwerfliche Absicht der Serienabmahner: Panik auslösen, Hilferuf erhalten, gnäderweise Absenkung bewilligen, Geld kassieren. Das ändert sich aber schlagartig, sofern der Abmahner auf einen hochwertigen Gegenanwalt trifft.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

Wie finden Sie mehr Information?
Nutzen Sie diesen Text als Suchwort- Anregung. Oben mit dem Google-Suchfeld entsprechend suchen. Sie können also in diesem Text dauernd neue Suchbegriffe unten ermitteln, oben ausprobieren.




Einstweilige Verfügung :

Sie haben eine einstweilige Verfügung erhalten? - Was ist das? - - - Hilfreiche Infos sind hier:  http://de.wikipedia.org/wiki/Einstweilige_Verf%C3%BCgung

Was tun? - Bei Google-ALLE diese Wörter zugleich: Erlass einer einstweiligen Verfügung Beschluss Frist Widerspruch

Googel führte Januar 2008 beispielsweise zu: "Die Einstweilige Verfügung und wie man darauf reagieren kann!" von Rechtsanwalt Arndt Joachim Nagel, Adresse: http://www.it-recht-kanzlei.de/einstweilige-verfuegung.html

Den Spieß umdrehen und durch das Leid der erhaltenen Abmahnung schließlich freudig Geld verdienen? :

Wer eine Einstweilige Verfügung bewirkt, riskiert viel, nämlich das Risiko von Schadensersatz, sofern der Antrag bei Gericht sich als unbegründet erweist. Je nachdem, wie unpassend diese Verfügungen den Geschäftsbetrieb der Abgemahnten störten, kann ein Serienabmahner sich plötzlich mit mehr als insgesamt 1 Million Euro Schadensersatzforderung konfrontiert sehen.

Sofern Sie eine einstweilige Verfügung erhielten : Das können Sie möglicherweise also umdrehen und in ein Geschäft verwandeltn. Wer dies Mittel der Einstweiligen Verfügung zu Unrecht gebraucht, haftet für den Schaden. Sie können damit am Ende also viel Geld verdienen.

Ihr Risiko ist, dass der Abmahn- Mandant vorher Insolvenz erlebt. Also muss die Argumentation immer versuchen, auch den Abmahn- Anwalt in die Schadensersatzpflicht einzubeziehen. Auch bei ihm könnte die Vermögensdecke überfordert werden. Aber dann käme es auf seine berufliche Versicherung an, ferner darauf, ob er allein oder im Rahmen einer Sozietät handelt.

Auf Verjährung spekulieren?

http://www.abmahnung-uwg.de/index.php#501222966d097c703 - von Herrn Rechtsanwalt Rolf Becker:

--- ZITAT: "Für das Widerspruchsverfahren gibt es übrigens keine Frist. Sie können also auch noch Monate später Widerspruch einlegen. ... Da die Einstweilige Verfügung ... die Verjährung nur solange hemmt, bis das Verfahren abgeschlossen ist, ... ... ... .... Die Verjährung im Wettbewerbsrecht beträgt nämlich nur sechs Monate ab Kenntnisnahme vom Verstoß und Verletzer. Der Antragsgegner kann z.B. nach sechs Monaten noch Widerspruch einlegen und braucht nur einen Satz, um die Verfügung aufheben zu lassen: “Der Anspruch ist verjährt"

Bevor der Abgemahnte hierauf spekuliert, müssen je nach Sachverhalt alle Aspekte abgewogen werden zum optimalen Vorgehen.

Wie die zukünftige Belastung los werden?

Bei Abmahnungen wird oft vergessen, dass sie auch eine zukünftige Belastung für den Abgemahnten darstellen. Dem kann man halbwegs listig vielleicht entgehen. Vorab die Information zur Rechtslage:

http://www.abmahnung-uwg.de/index.php#501222966d097c703 - von Herrn Rechtsanwalt Rolf Becker:

--- ZITAT: "Ändert sich die Gesetzeslage oder Rechtsprechung so, dass das abgemahnte Verhalten nicht mehr wettbewerbswidrig ist, müssen Sie im Falle eines verlorenen Prozesses nichts unternehmen; künftig dürfen Sie sich ungestraft so verhalten, wie es der neuen Rechtslage entspricht; im Falle einer akzeptierten Abmahnung die Unterlassungserklärung mit dem Vertragsstrafeversprechen gegenüber dem Abmahner schnellstmöglich kündigen. Erst dann dürfen Sie so handeln, wie es die neue Rechtslage erlaubt, ohne dass die Vertragsstrafe fällig wird."

Da die Welt sich dauernd wandelt, müssen Sie also versuchen, etwas zu finden, wodurch der Inhalt der Abmahnung gegenstandslos wird. Sodann kündigen Sie das Vertragsstrafeversprechen.

Inwieweit das geht, hängt vom jeweiligen Sachverhalt, aber auch von eigener Listigkeit ab.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist." (Dr. Egon Schneider, Rechtsanwalt, ehem. Richter am OLG, in Zeitschrift für anwaltliche Praxis 6/1999 S. 266 )

"Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advokati wollene, schwarze Mäntel, welche bis unter die Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann." (So 1726 der preußische König Friedrich Wilhelm I (1688-1740, König seit 1713.))

"Warum weinen Anwälte nicht auf Beerdigungen? Es gibt im Gesetz keine Rechtsgrundlage, dies dem Mandanten in Rechnung zu stellen." (Pedro Rosso)

"Liebe deine Feinde, aber sei schneller als sie." (Juristen-Weisheit.)

"Juristen sind Blutsauger, die sich am Geld mästen, wenn sie ein paar kurzsichtige Erklärungen über ein paar kurzlebige Vorschriften abgegeben habn, die so obskur sind, das die Dunkelheit durch sie noch dunkler wird." (Alfred Nobel)

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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Juristen sind unbestechlich. Geben sie einem Rechtsprofessor 100 000 Euro für den juristischen Nachweis, dass die Erde ganz zweifelsfrei viereckig ist. Zwei Monate später haben Sie sein Gutachten auf dem Tisch, dass nach Auswertung des Verfassungsrechts die Erde an sich zwar durchaus viereckig sein müsse, dass aber nicht völlig auszuschließen sei, dass sie möglicherwesie stattdessen sechseckig ist." (Pedro Rosso)

Ein Ingenieur stirbt und steht an der Himmelspforte. Er wird abgewiesen und kommt in die Hölle. Wochen später treffen sich Gott und Teufel. Gott: "Hallo Teufel wie geht's denn so?" Teufel: "Seitdem Du uns den Ingenieur zugewiesen hast, einfach toll. Wir haben jetzt Klimaanlagen und Toiletten mit automatischer Spülung. Vielen Dank. Wer weiß was dem noch alles einfällt." - Gott: "Das war ein Irrtum. Gib Ihn mir sofort zurück!" - Teufel: " Das tue ich nicht. Such dir selber so einen!" - Gott: "Gib Ihn mir, oder ich bringe dich vor Gericht!" - Teufel: "Hahahaha, und wo willst Du einen Anwalt herbekommen?"

"Ein Bürger fragte einen Rechtsanwalt, wie ein sittenwidriger Knebelungsvertrag aussieht. Der ließ ihn das Standardformular der Mandatserteilung unterschreiben und stellte ihm dann für die Beantwortung der Frage 200 Euro in Rechnung." (Pedro Rosso)

"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren / sind aber sakrosankt weil soe Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich tiefer Eckel vor "meinesgleichen"." (Frank Fahsel, Leserbrief in Süddeutscher Zeitung vom 09.004.2008 zu einem Beitrag vom 02.04.2008; Authentizität nicht überprüfbar.)

Drei Anwälte stehen vor dem Neubau des Gerichtsgebäudes. Sagt der erste:" Dieser Neubau sieht aus wie ein Bürohaus!" Sagt der zweite Anwalt:" Da haben Sie völlig recht!" - Sagt der dritte Anwalt:" Ich finde, er sieht eher aus wie ein Wohnhaus!". Sagt der zweite Anwalt:" Da haben sie völlig recht!". - Ein Richter, der dies mit angehört hat, sagt zu dem zweiten Anwalt: " Sie können doch nicht sowohl dem ersten als auch dem zweiten recht geben!" - Sagt der zweite Anwalt: "Da haben Sie völlig recht".

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Abmahnung erhalten? ...Beißen!
 image: Dog - Abmahnung
Serienabmahner: Gegen Juristen-,,Pädophilie'' hilft Schutzgemeinschaft:


» Abmahnung abwehren _Menü_     DE Bitte diesen Links verbreiten!

Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten.
Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl mehrere 100.000++ ??
Die damals entstandenen Schutz-Infos werden seither nicht aktualisiert, weil niemand Streit gegen staats-eingerichtetes Mengen-Unrecht gegen Bürger finanzieren will.
Dies ist unverändert eine der umfassendsten Arbeitshilfen für Betroffene.
Bitte nachstehende Links verbreiten!
--- (Information in Textseiten:) ---

» Abmahnung abwehren _Menü_     DE

Erste Orientierung zum Problem
» Abmahn.="jurist.Pädopholie"? Politik untätig?     DE
» Abm.: Wer sind Ihre Feinde / Ihre Freunde?     DE
» Abm.: Kammern / IHK u.a.     DE
Anwalt finden gegen Abmahnung
» Mit Rechtsnwalt gegen Abmahnung?     DE
Wettbewerbsrecht, Webshops,...
» Abm.: Wettbewerbsrecht     DE
» Abmahnungsan.: Widerspruch / Beispiel     DE
» Muster / gegen Abmahner, kommentiert     DE
» Abm./ Musik: Staatsanwalt / Kurzinfo     DE
Vorbeugen gegen Abmahnung
» Abm.: AGB Marktordnung / vorbeugen!     DE
» Abm.: Vorher vorbeugen...     DE
» Abmahnung / Shop: Vorsorge     DE
Gegen Abmahner vorgehen?
» Missbrauch Serienabmahnung     DE
» Gegenabmahn.: Abmahner ruinieren?     DE
» Abm.: Streitwert max.150? (anfechten!)     DE
» Abm.: Einstweilige Verfügung     DE
» Abm.: Vollstreckung (-sabwehrklage)     DE
Strafrecht? RA-Kammer? Steuern?
» Abm.: Staatsanwalt - hier gibt es Schutz     DE
» Abm.: Steuerpflicht des Abmahners!     DE
» Abm.: Anwaltskammer: Beschwerde?...     DE
Politik + Verfassungsrecht :
» Abmahn.="jurist.Pädopholie"? Politik untätig?     DE
» Abm.: Ihr Schadensersatz     DE
» Abm.: Link SCHUMAB verbreiten     DE

(Photo: © 2007 infos7.com site admin. & author)







(Image: "La liberté guidant le peuple" (1830). - By Eugène Delacroix ( 1798-1863). Non-digital technology: Irregular color pixels assembled manually.)



Hilfen, um für die meisten derartigen Probleme selber im Internet alle Schlüsselinformationen zu finden.
(Toolbox für online-Suche:)

» Abofallen: Selbsthilfe- Mustertext     DE

» Internet-Betrug: Selbstschutz     DE
» Abmahnung abwehren _Menü_     DE
» Muster / gegen Abmahner, kommentiert     DE


(Photo: 2009 Ianaré Sévi: A yawning American alligator (Alligator mississippiensis), Collier county, Florida. - Creat. Comm. Attrib.Sh.Al. 3.0 Lic.)
'Love your enemies...': Kung-fu-tse (alias 'Konfuzius', 551 - 479 bef.Chr.)


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Politik: Krise löschen
 img_vox7_aircr      vox7.com      Politik: Die Krise der Krisomanie der Politiker vieler EU-Länder stoppen. Das Retter-Syndrom der Politiker vieler EU-Länder heilen. Der Weg zu Rationalität und Vernunft. Das Intelligenz-Rating von Politiker-Gehirnen... Krisenbelastbare Kandidaten wählen. Nach 4 Jahrzehnten zurück zu Arbeit und mehr Wohlstand für alle in der EU durch das Konzept des Rechts zur Leistung für alle statt Wohlfahrtssstaat- Mentalität. (Photo: NASA)



» _MENÜ_: für Mieter, Vermieter...     EN   DE   FR


Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

(When we did not have the Internet and not Wikipedia, we had the CIA WORLD FACTBOOK. It gave and gives access to all country key data of the world by FD... then CD ...now by Internet. AHA7 JOB FACTBOOK will progressively give access to all job key data of the world, thanks to the Internet. Starting in English, French, German. If many visitors, it will be extended to Chinese, Spanish, Russian, Arabic, Portuguese.)


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(Photo: by Cameloctober, Thai man, head in crocodile mouth, at Samutprakarn Crocodile Farm +Zoo, Bangkok, Thailand, Lic.Creat.Commons Attr.ShareA.3.0.)




Mit Hilfe des Info-Tools FAX7 ORGATEXT finden Sie für Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren Musterbriefe, Vorlagen, Beispiele, vorbereitete Anträge.

» _Menü_: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR


(Photo: A howling wolf in: Wildpark Eekholt,Germany; by Volker.G.; Lic.GNU Free Doc 1.2++)

Aus einem Genforschungslabor eines bekannten Pharmakonzerns - klandestin im Kaukasus? Beim Schafe- Klonen ein paar Gensequenzen verwechselt?


    (Photo:. _DE_"Eierlegende Wollmilchsau" (colloquial)
_EN_ (literal:) "An egg laying wool milk swine" (a truly versatile 'magic' tool; IT colloquial equivalent: "Jack of all trades (device)")
_FR_ "mouton à 5 pattes qui pond des œufs et qui donne du lait" (colloquial - literal translation: "a sheep with 5 legs which lays eggs and supplies milk") - 'Photo' by Georg Mittenecker and others; Lic.Creat.Comm.Attr.Sh.Alike v2.5 & v2.0)

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Lösungen:
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» Textinfo: Elsass-Segen: Genauso wenig für eigene Fehler oder Unglück haften wie Politiker? (...die eigentlich Schuldigen der Finanzkrise)?     DE

» Suchhilfen: Elsass-Segen: Schuldenfrei in 12 Monaten? (für alle EU-Bürger)     EN   DE   FR

» Suchhilfen: England-Segen: Schuldenfrei in 12 Monaten? (für alle EU-Bürger)     EN   DE   FR
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(Falls hierdurch vielleicht bald schuldenfrei,dürfen Sie die korrekten Teilbeträge / Gläubiger sodann freiwillig vergleichsartig bedienen...
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Photo by Kahuroa, 2007: Poumatua (chief), carved; from the Maori meeting house Hotunui, Ngati Maru, Hauraki, built 1878. Now in the Auckland War Memorial Museum, New Zealand.




wenn das mit einem Vertrag verbundene Interesse nicht die Teilnahme eines Rechtsfachmanns finanzieren kann und nach der Interessenlage auch nicht erfordert. Vertrauen ist gut. JUS7 LEGATEXT ist besser.

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     (Photo: © 2007 Don Pedro & Admin.aha7.com



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(Photo: U.S. Air Force Thunderbirds: Airshow, 2007, Colorado. - Publ.dom.)



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"Die Advokaten, die Bratenwender der Gesetze, die so lange die Gesetze wenden und anwenden bis ein Braten für sie dabei abfällt." (Christian Johann Heinrich Heine,1797-1856)

"Erst Juristendeutsch krönt die Sprache. Man vergleiche: 'Nach Erdaushub einer Bodenvertiefung mit dem Vorsatz des Hineinstürzens von vorbestimmten Dritten entsteht hohe Wahrscheinlichkeit für den Sturz gerade des Urhebers in dieselbe.' Man vergleiche mit der Primitivität der Umgangssprache: 'Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.'" (Pedro Rosso)

"Wo ein Gesetz ist, ist auch ein Schlupfloch." (Pedro Rosso)

"Von den Akademikern beanspruchen die Juristen den ersten Rang, und niemand ist so eingebildet wie sie. Aber in Wirklichkeit wälzen sie nur den Stein des sisyphos, verbinden hundert Paragraphen zu einer Phrase und erreichen es, indem sie Auslegung an Aulegung, Erläuterung an Erläuterung reihen, dass ihr Beruf als der schwierigste von allen angesehen wird." (Erasmus von Rotterdam - im Jahr 1515)

" Das angeborne Recht des Menschen ist nur ein einzi­ges: Freiheit (Unabhängigkeit von eines anderen nöti­gender Willkür), sofern sie mit jedes anderen Freiheit nach einen allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann, ist dieses einzige, ursprüngliche, jedem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht.“ (Immanuel Kant)



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