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   v. 20. März 2017
Abmahnung: Einstweilige Verfügung

Abmahnung Einstweilige Verfügung : Was tun? Wer nie mit dem Gericht zu tun hatte, wird bei Erhalt der Einstweiligen Verfügung zunächst einmal ratlos sein und Angst haben. Genau das ist die verwerfliche Absicht der Serienabmahner: Panik auslösen, Hilferuf erhalten, gnäderweise Absenkung bewilligen, Geld kassieren. Das ändert sich aber schlagartig, sofern der Abmahner auf einen hochwertigen Gegenanwalt trifft.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

Wie finden Sie mehr Information?
Nutzen Sie diesen Text als Suchwort- Anregung. Oben mit dem Google-Suchfeld entsprechend suchen. Sie können also in diesem Text dauernd neue Suchbegriffe unten emitteln, oben ausprobieren.




Einstweilige Verfügung :

Sie haben eine einstweilige Verfügung erhalten? - Was ist das? - - - Hilfreiche Infos sind hier:  http://de.wikipedia.org/wiki/Einstweilige_Verf%C3%BCgung

Was tun? - Bei Google-ALLE diese Wörter zugleich: Erlass einer einstweiligen Verfügung Beschluss Frist Widerspruch

Googel führte Januar 2008 beispielsweise zu: "Die Einstweilige Verfügung und wie man darauf reagieren kann!" von Rechtsanwalt Arndt Joachim Nagel, Adresse: http://www.it-recht-kanzlei.de/einstweilige-verfuegung.html

Den Spieß umdrehen und durch das Leid der erhaltenen Abmahnung schließlich freudig Geld verdienen? :

Wer eine Einstweilige Verfügung bewirkt, riskiert viel, nämlich das Risiko von Schadensersatz, sofern der Antrag bei Gericht sich als unbegründet erweist. Je nachdem, wie unpassend diese Verfügungen den Geschäftsbetrieb der Abgemahnten störten, kann ein Serienabmahner sich plötzlich mit mehr als insgesamt 1 Million Euro Schadensersatzforderung konfrontiert sehen.

Sofern Sie eine einstweilige Verfügung erhielten : Das können Sie möglicherweise also umdrehen und in ein Geschäft verwandeltn. Wer dies Mittel der Einstweiligen Verfügung zu Unrecht gebraucht, haftet für den Schaden. Sie können damit am Ende also viel Geld verdienen.

Ihr Risiko ist, dass der Abmahn- Mandant vorher Insolvenz erlebt. Also muss die Argumentation immer versuchen, auch den Abmahn- Anwalt in die Schadensersatzpflicht einzubeziehen. Auch bei ihm könnte die Vermögensdecke überfordert werden. Aber dann käme es auf seine berufliche Versicherung an, ferner darauf, ob er allein oder im Rahmen einer Sozietät handelt.

Auf Verjährung spekulieren?

http://www.abmahnung-uwg.de/index.php#501222966d097c703 - von Herrn Rechtsanwalt Rolf Becker:

--- ZITAT: "Für das Widerspruchsverfahren gibt es übrigens keine Frist. Sie können also auch noch Monate später Widerspruch einlegen. ... Da die Einstweilige Verfügung ... die Verjährung nur solange hemmt, bis das Verfahren abgeschlossen ist, ... ... ... .... Die Verjährung im Wettbewerbsrecht beträgt nämlich nur sechs Monate ab Kenntnisnahme vom Verstoß und Verletzer. Der Antragsgegner kann z.B. nach sechs Monaten noch Widerspruch einlegen und braucht nur einen Satz, um die Verfügung aufheben zu lassen: “Der Anspruch ist verjährt"

Bevor der Abgemahnte hierauf spekuliert, müssen je nach Sachverhalt alle Aspekte abgewogen werden zum optimalen Vorgehen.

Wie die zukünftige Belastung los werden?

Bei Abmahnungen wird oft vergessen, dass sie auch eine zukünftige Belastung für den Abgemahnten darstellen. Dem kann man halbwegs listig vielleicht entgehen. Vorab die Information zur Rechtslage:

http://www.abmahnung-uwg.de/index.php#501222966d097c703 - von Herrn Rechtsanwalt Rolf Becker:

--- ZITAT: "Ändert sich die Gesetzeslage oder Rechtsprechung so, dass das abgemahnte Verhalten nicht mehr wettbewerbswidrig ist, müssen Sie im Falle eines verlorenen Prozesses nichts unternehmen; künftig dürfen Sie sich ungestraft so verhalten, wie es der neuen Rechtslage entspricht; im Falle einer akzeptierten Abmahnung die Unterlassungserklärung mit dem Vertragsstrafeversprechen gegenüber dem Abmahner schnellstmöglich kündigen. Erst dann dürfen Sie so handeln, wie es die neue Rechtslage erlaubt, ohne dass die Vertragsstrafe fällig wird."

Da die Welt sich dauernd wandelt, müssen Sie also versuchen, etwas zu finden, wodurch der Inhalt der Abmahnung gegenstandslos wird. Sodann kündigen Sie das Vertragsstrafeversprechen.

Inwieweit das geht, hängt vom jeweiligen Sachverhalt, aber auch von eigener Listigkeit ab.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
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"Der Hauptgrund für sinkende Kriminalität in modernen Staaten ist nicht bessere Strafverfolgung, sondern zunehmende Vergreisung." (Pedro Rosso)

Ein Ingenieur stirbt und steht an der Himmelspforte. Er wird abgewiesen und kommt in die Hölle. Wochen später treffen sich Gott und Teufel. Gott: "Hallo Teufel wie geht's denn so ?" Teufel: "Seitdem Du uns den Ingenieur zugewiesen hast, einfach toll. Wir haben jetzt Klimaanlagen und Toiletten mit automatischer Spülung. Vielen Dank. Wer weis was dem noch alles einfällt." - Gott: " Das war ein Irrtum. Gib Ihn mir sofort zurück !" - Teufel: " Das tue ich nicht. Such dir selber so einen!" - Gott: " Gib Ihn mir, oder ich bringe dich vor Gericht !" - Teufel: " Hahahaha, und wo willst Du einen Anwalt herbekommen ?"

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"Recht fällt nicht immer vom Himmel. Machmal muss man mutig die Strickleiter ganz nach oben nehmen und es in die irdische Realität herunter zwingen. " (Pedro Rosso)

"Er war ein guter Jurist... und auch sonst von mäßigem Verstande.“ (Ludwig Thoma)

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Auch Richter können zielgerichtet handeln. Aus Sitzungsprotokoll: "Richter am Amtsgericht Dr. G. verfällt in tätliche Aggressionen und wirft unvermittelt und diskusartig gezielt über eine Distanz von nicht mehr als 5 Metern mit einer schweren, lederartig eingebundenen Ringbuchkladde in Richtung des Kopfes des Rechtsbeistands Rechtsanwalt Kl." (FAZ 11. März 2013 S. 21)

"Wo ein Gesetz ist, ist auch ein Schlupfloch." (Pedro Rosso)

"Erst Juristendeutsch krönt die Sprache. Man vergleiche: 'Nach Erdaushub einer Bodenvertiefung mit dem Vorsatz des Hineinstürzens von vorbestimmten Dritten entsteht hohe Wahrscheinlichkeit für den Sturz gerade des Urhebers in dieselbe.' Man vergleiche mit der Primitivität der Umgangssprache: 'Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.'" (Pedro Rosso)

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Serienabmahner: Gegen Juristen-,,Pädophilie'' hilft Schutzgemeinschaft:


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Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten. Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl 100.000++ ?? Je mehr diese Schutz-Infos besucht werden, desto mehr wird fortgesetzt. - Bitte Links+Hinweise über aha7.com ! (Presse,Sites,Foren,Blogs,...)
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(Photo_1=Liftoff: May 2009, Scott Andrews, Canon, NASA; space shuttle Atlantis; Cape Canaveral, Fla., USA.)

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Politik: Die Krise der Krisomanie der Politiker stoppen. Das Retter-Syndrom der Politiker wegheilen. Der Weg zu Rationalität und Vernunft. Das Intelligenz-Rating von Politiker-Gehirnen... Krisenbelastbare Kandidaten wählen. Nach 4 Jahrzehnten zurück zu Arbeit und mehr Wohlstand für alle durch das Konzept eines Nationalen Vertrages.
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(Falls hierdurch vielleicht bald schuldenfrei,dürfen Sie die korrekten Teilbeträge / Gläubiger sodann freiwillig vergleichsartig bedienen... Falls dies gewählt, dann Bestätigung an Schufa zur Bedingung machen - über Umwandlung in verlustfreien Ratenvertrag... Durch Abtretungen und Anerkenntnisse können Sie gesetzesentsprechende Gleichbehandlung der Korrekten mit den anderen durchsetzen: Gerechtigkeit & Ethik diktieren, Aasgeier aushebeln.)
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Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

(When we did not have the Internet and not Wikipedia, we had the CIA WORLD FACTBOOK. It gave and gives access to all country key data of the world by FD... then CD ...now by Internet. AHA7 JOB FACTBOOK will progressively give access to all job key data of the world, thanks to the Internet. Starting in English, French, German. If many visitors, it will be extended to Chinese, Spanish, Russian, Arabic, Portuguese.)



Ein Volkswirt hierzu: "Die Politiker als Retter der Spekulanten - mit dem Geld der korrekten Steuerzahler - Verschuldung zwei zukünftiger Generationen, die es abbezahlen sollen. Diese Absurdität ist eine totale.
Soziale Marktwirtschaft existiert nur noch auf dem Papier. Der Rahmen ist überspannt. Es geht so nicht weiter."

Diese Seite eröffnet Ihren Weg zu Websites mit Koordination von Wissenschaftlern - denkende Ökonomen, denkende Juristen -, die eine neue Opposition darstellen. Dort erfolgt Koordination von weiterer Verfassungsbeschwerde und EU-Verfahren gegen jetzige und alle zukünftigen "Rettungspakete" in der EU unter Ruinierung von Wirtschaft, Arbeit und Demokratie. Alle Bürger können sich den Eingaben anschließen.

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» Amigos / Programm     DE


(Photo: Male Lion and Cub Chitwa, eating a Cape Buffalo, South Africa / Northern Sabi Sand. By Luca Galuzzi,2004, galuzzi.it. Creat.Comm.Attr.ShareAlike 2.5 Lic.)


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"Wer gerne wissen möchte, wie ein illegaler sittenwidriger Knebelungsvertrag aussieht, der sichte einmal die Standardformulare von Rechtsanwälten bei der Auftragserteilung, ob er vielleicht fündig wird." (Pedro Rosso)

"Das gerichtliche Verfahrensrecht ist das Ergebnis von einigen tausend Jahren juristischer Weisheit. Beispielsweise: Zeugen sollen außerhalb des Gerichtssaales warten, damit sie nicht beeinflusst werden durch das, was die anderen Zeugen vor ihnen sagten. Schön, dass man sich heutzutage mit dem Smartphone beim Warten die Zeit vertreiben kann. Beispielsweise auf Twitter und im Live-Ticker der Medien verfolgen, was drinnen gerade gesagt wird." (Pedro Rosso)

"Das Recht ist also der Inbegriff der Bedingungen, unter denen die Willkür des einen mit der Willkür des anderen nach einem allgemeinen Gesetze der Freiheit zusammen vereinigt werden kann.“ (Immanuel Kant)

"Juristen sind unbestechlich. Geben sie einem Rechtsprofessor 100 000 Euro für den juristischen Nachweis, dass die Erde viereckig ist. Zwei Monate später haben Sie sein Gutachten auf dem Tisch, dass nach Auswertung des Verfassungsrechts die Erde viereckig sein müsse, obgleich nicht völlig auszuschließen sei, dass sie sechseckig ist." (Pedro Rosso)

" Das angeborne Recht des Menschen ist nur ein einzi­ges: Freiheit (Unabhängigkeit von eines anderen nöti­gender Willkür), sofern sie mit jedes anderen Freiheit nach einen allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann, ist dieses einzige, ursprüngliche, jedem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht.“ (Immanual Kant)



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