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   v. 30. November 2020
Abmahnung: Wer sind Ihre Feinde / Ihre Freunde?

Abmahnung / Feinde Ihre Beziehung zum Gegner, zum Gericht, zur Politik. Die Zusammenhänge, die Schuldigen an schlechtem Recht und wie der Abgemahnte sich mit dem Problem arrangieren kann.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

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Wer Ihre Feinde sind, ist zunächst einmal klar:

(beim Wettbewerbsrecht:) Der abmahnende "Wettbewerber" ...

... und sein Beauftragter (Anwalt, Verein,...).

Bei missbräuchlich handelnden Abmahn- Anwälten haben Sie es mit echten Gegnern zu tun. Seien Sie vorbereitet auf eine harte rechtliche Schießerei gegen diese mit viel Geld ausgestatteten "Goliaths".

Die SCHUMAB Schutzgemeinschaft würde gerne alle juristisch nicht vorgebildeten Davids mit halbwegs gleichwertigen "Schießeisen" auszurüsten. Das hat leider Grenzen... Schlachtausgang immer offen... Hauptsache aber, man kann wirkungsvoll zurückschlagen statt nur jämmerlich geschlagen zu werden.

Sonstige Infoquellen: http://de.wikipedia.org/wiki/Abmahnverein

Eher freundlich eingestellt sein könnte möglicherweise das Gericht...

... jedenfalls, falls die Abmahnung offenkundig missbräuchlich und unverhältnismäßig sein sollte.

Die möglicherweise eher freundliche Haltung des Gerichtes hilft dem Abgemahnten aber meist wenig. Das Gericht fühlt sich gehalten an die Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung. Nun werden große Prozesse mit entsprechender höchstrichterlicher Rechtsprechung meist nur zwischen echten Wettbewerbern und zu echten Streitthemen ausgetragen. Da ist die Verletzung des Wettbewerbs meist eher echt, und die Urteile in dieser undurchdringlichen Mischung aus Gesetz, Richterrecht und Meinung tendieren eher zugunsten des Klagenden - weil meist wirklich irgendwie ein Opfer.

Also muss die eher misstrauische Sichtweise des Gerichtes zu missbräuchlicher Abmahnerei durch Ihre sorgfältige Argumentationsweise gestützt werden. Nur dann wird das Gericht eigenständig die ganz andere Interessenlage der professionellen Abmahner in den Vordergrund der Urteilsfindung rücken.

Das ist also alles gar nicht so einfach. Es kommt sehr auf Ihren eigenen Anwalt an.

Ist die Staatsanwaltschaft auf Ihrer Seite?

Sofern Sie nach Besprechung mit Ihrm eigenen Anwalt die Staatsanwaltschaft ansprechen: Welche Meinungsbildung haben Sie dort zu erwarten?

Wie Sie die Zustimmung der Staatsanwaltschaft zu Ihrem Problem und die Skepsis gegenüber dem Abmahnanwalt fördern können, das ist in den Anleitungen zu den Mustertexten gezeigt.

In sogenannten "eklatanten" Fällen haben sehr missbräuchliche Abmahnserien durch Juristen sicherlich wenig Sympathie bei den für echtes Recht engagierten Juristen der Staatsanwaltschaften.

Was das rein rechtlich zu Ihren Gunsten bringen mag oder nicht, ist allerdings immer sehr offen. Beruhigend zu wissen, Serienabmahner enden durch die Begleitumstände ihrer Vorgehensweise zuweilen im Gefängnis. Bisher eher selten, zukünftig vielleicht etwas häufiger. - Wegen eventueller hoher Schadensersatzansprüche gegen den Abmahn- Anwalt selbst aus missbräuchlichen Abmahnungen und Einstweiligen Verfügungen kommt es nach Jahren dann möglicherweise auch zur Insolvenz des Anwalts. Dies könnte das endgültige Aus der anwaltklichen Karriere bedeuten.

All dies kann viele Jahre dauern. In einem recht bekannten Fall dauerte es sogar 2 Jahrzehnte.

Also: Ob die Staatsanwaltschaft zu Ihrer konkreten Sache nützt, muss eher mit Skepsis gesehen werden. Dass sie Ihrem Rachebedürfnis nützt, ist sicher. Aber insoweit sollten Sie nie ohne anwaltliche Rückendeckung handeln. Die Beantragung solcher Verfahren unter eigenem Namen erfordert große Behutsamkeit zur Vermeidung von Risiken. Und anonyme Strafanzeigen werden Sie ja wohl nicht machen wollen? Na also.

Ist die Politik auf Ihrer Seite?

Zu wirtschaftlichen Sachfragen ist das Informationsniveau der Politiker- und Parlamentarier- Mehrheit leider wohl auf infantilem Niveau verblieben. Kein Wunder, wenn man sieht, wie oft in den Schulbüchern selbst der meist marginal auf ALG2- Niveau darbende Kleinst- Gewerbetreibende mit kapitalistischen superreichen Ausbeutern der Arbeitnehmer gleichgesetzt wird. Der Anteil der ohne wirtschaftlichen Sachverstand ideologisch irrenden Gutmenschen und Bessermenschen ist im pädagogischen Milieu nun einmal allgemeingefährlich hoch. Dieser halb ideologische Unfug vagabundiert dann lebenslang in den meisten Köpfen der nächsten Bürger- Generation.

Die meisten Parlamentarier sind leider zu Wirtschaftssachen anscheinend infantil genug, zu glaubem, wenn auf einem Gesetz auf der Verpackung "Schutz... " draufsteht, dass in der Packung auch tatsächlich etwas wertvoll Schützendes drin ist. Alle Gesetze mit "...schutz..." im Namen werden denn auch allzu oft mit Mehrheitsbeschluss reibungslos abgehakt. Dementsprechend groß ist die Gier aller Lobbies, bei möglichst vielen Gesetzestexten das Wort "...schutz..." in den Namen einfließen zu lassen.

Die Lobby der Schützer- Vereine (wohlgemerkt, Schützer-, nicht Schützen-) hat in allen Parteien eine solide Basis und braucht solche Gesetze zum finanziellen Wohlergehen. So lange so viele anderweitige schlechte Gesetze bestehen und reduzierter Verfolgungswillen des Staates besteht, so lange braucht man die Schützer- Vereine für viele echte Missstände auch dringend. Sicherlich aber ist die gewaltige Menge der Abmahnverfahren gegen Kleinst- Gewerbetreibenden nicht etwas, was die Existenz von Schutzvereinen legitimieren sollte.

Die Summe der Subventionsquote der Schützer- Vereine - offen + verdeckt - ist meist 50 bis nahezu 100%. Abmahnungen können nötig sein, um den von Politik und Haushaltsrecht jeweils geforderten Anteil an Nicht- Subventionierung buchhalterisch darzustellen. Wird da dann möglicherweise schon mal rasch gerade soviel zusätzlich abgemahnt, dass die schon im Haushaltsplan stehende Subvention auch tatsächlich mit den Eigeneinnahmen korreliert? Die Antwort hierauf wissen nur die Leiter dieser Vereine, wären also zu befragen und anzuhören.

Die Ursache des häufigen Abmahn- Wahnwitzes liegt bei dieser Gesamtkonstellation. Es hilft Ihnen für eine Sie treffende missbräuchliche Abmahnung aber wenig, dies ab jetzt zu wissen.

Politikfehler, Ihr Katzenjammer - und: Eigenverschulden?

Ihr Problem ist klar: Sollen Sie sich dem vielleicht als rechtswidrig empfundenen Druck des Abmahners beugen - um das Risiko höherer Kosten durch eigenen Anwalt und Gericht zu vermeiden?

Diese Konstellation ist Folge von schlechter Gesetzgebung und dilletantischer Politik.

Die Alternative wäre, den Laden zu schließen, möglicherweise sodann von ALG2 zu leben und in lebenslangen Dauerurlaub einzutreten. Manch einer tut das denn auch nach der ersten moralisch niederschmetternden Abmahnung mit hohem Betrag.

Mancher kombiniert es dann unzulässigerweise mit Schwarzarbeit und entgeht damit den privaten Abmahnern (wird hier NICHT empfohlen). Da gibt es zwar staatliche Kontrolleure. Aber staatliche Kontrolleure sind an das Grundgesetz gebunden - also harmlos, verglichen mit der "Privatpolizei" der missbräuchliche Abmahner.

Fragen Sie sich aber auch, wie viel Sie bisher für bessere Politik beigetragen haben? Mitglied in politischen Parteien? Aktive Teilnahme gegen wirtschaftsfeindliche Missstände? - Nahezu 100% der Bürger haben insoweit eine Zero- Bilanz. Solche zu passiven Staatsbürger haben deshalb kein Recht, sich zu beschweren, wenn politischer Dilletantismus in seinen Folgewirkungen ihnen das Leben schwer macht.

Wer seit Jahren aktiv am politischen Leben teilnimmt, beispielsweise in einer voll demokratischen Partei seiner Wahl, der kennt von dort her sicherlich auf Vertrauensbasis Rechtsanwälte. Denn strebsame Rechtsanwälte wissen das Parteileben als Mandantenbringer zu schätzen - was ja durchaus eine gute Sache ist:

Einschub : Ob Nachfolge- Parteien von Dikatur- Ideologien als "voll demokratisch" betrachtet werden können, die Antwort hierauf bleibt Ihrem Intelligenz- Quotienten anheimgestellt. Gute Anwälte für gute Anliegen der Kleinen der Wirtschaft findet man vermutlich nur in guten, also in "voll demokratischen" Parteien.

Der politisch verantwortungsbewusste Bürger hat durch Parteimitgliedschaft oder andere Teilnahme an der politischen Willensbildung also ziemlich immer auch einen privilegierten Zugang zu Anwälten, die sodann ziemlich immer voll auf seiner Seite kämpfen werden. Das ist wichtig, sofern die Gebühren des einzelnen Streitfalles es zuweilen nicht voll decken. Für den Anwalt wird es zur Mischkalkulation: Ihre kleinen Sorgen optimal betreuen, damit Ihre Empfehlung im Umfeld hilft, auch zu großen Vorgängen als Anwalt gerufen zu werden.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





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"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorherzusagen: Nach der Regel müsste er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen,: Wenn Du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung dienlicher Rat der Gerichte könnte bei dieser Lage der Dinge sein,: Führe möglichst keinen Prozess; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär." (Prof. Dr. Wille Geiger, Bundesverfassungsrichter a. D., Karlsruhe, Dt. Richterzeitung - zitiert in: Die Juristerei eine trockene Angelegenheit Dt. Richterzeitung 9/1982, S. 325)

"Wenn der Chef einen Naturwissenschaftler um einen Beweis bittet, dass die Äpfel an Kirschbäumen wachsen? - Die Antwort: 'Götz von Berlichingen!'. Der Jurist: 'Brauche 2 Wochen für das Gutachten und 8000 Euro." (Pedro Rosso)

"Von den Akademikern beanspruchen die Juristen den ersten Rang, und niemand ist so eingebildet wie sie. Aber in Wirklichkeit wälzen sie nur den Stein des sisyphos, verbinden hundert Paragraphen zu einer Phrase und erreichen es, indem sie Auslegung an Aulegung, Erläuterung an Erläuterung reihen, dass ihr Beruf als der schwierigste von allen angesehen wird." (Erasmus von Rotterdam - im Jahr 1515)

" Das angeborne Recht des Menschen ist nur ein einzi­ges: Freiheit (Unabhängigkeit von eines anderen nöti­gender Willkür), sofern sie mit jedes anderen Freiheit nach einen allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann, ist dieses einzige, ursprüngliche, jedem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht.“ (Immanuel Kant)

"Wieso müssen wir den Rundfunkbeitrag selber bezahlen? Weil es den Krankenkassen gesetzlich untersagt ist, die Kosten für Gehirnwäsche zu erstatten." (Pedro Rosso)

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Abmahnung erhalten? ...Beißen!
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Serienabmahner: Gegen Juristen-,,Pädophilie'' hilft Schutzgemeinschaft:


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Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten.
Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl mehrere 100.000++ ??
Die damals entstandenen Schutz-Infos werden seither nicht aktualisiert, weil niemand Streit gegen staats-eingerichtetes Mengen-Unrecht gegen Bürger finanzieren will.
Dies ist unverändert eine der umfassendsten Arbeitshilfen für Betroffene.
Bitte nachstehende Links verbreiten!
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   ‽info♥ Photo: Bird and fish. 2009, Terry Ross, Creat.Comm.Attrib.Sh.Al.v2.0 Lic.

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Über den Wolken muss die Freiheit wohl grenzenlos sein... - vorausgesetzt, man fällt nicht hinunter in die Realität wie ein Stein.
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(Photo_2=Bird: 2009, Terry Ross, Creat.Comm.Attrib.Sh.Al.v2.0 Lic.)


Politik: Krise löschen
 img_vox7_aircr      vox7.com      Politik: Die Krise der Krisomanie der Politiker vieler EU-Länder stoppen. Das Retter-Syndrom der Politiker vieler EU-Länder heilen. Der Weg zu Rationalität und Vernunft. Das Intelligenz-Rating von Politiker-Gehirnen... Krisenbelastbare Kandidaten wählen. Nach 4 Jahrzehnten zurück zu Arbeit und mehr Wohlstand für alle in der EU durch das Konzept des Rechts zur Leistung für alle statt Wohlfahrtssstaat- Mentalität. (Photo: NASA)




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

(When we did not have the Internet and not Wikipedia, we had the CIA WORLD FACTBOOK. It gave and gives access to all country key data of the world by FD... then CD ...now by Internet. AHA7 JOB FACTBOOK will progressively give access to all job key data of the world, thanks to the Internet. Starting in English, French, German. If many visitors, it will be extended to Chinese, Spanish, Russian, Arabic, Portuguese.)




Mit Hilfe des Info-Tools FAX7 ORGATEXT finden Sie für Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren Musterbriefe, Vorlagen, Beispiele, vorbereitete Anträge.

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(Photo: A howling wolf in: Wildpark Eekholt,Germany; by Volker.G.; Lic.GNU Free Doc 1.2++)

Aus einem Genforschungslabor eines bekannten Pharmakonzerns - klandestin im Kaukasus? Beim Schafe- Klonen ein paar Gensequenzen verwechselt?


    (Photo:. _DE_"Eierlegende Wollmilchsau" (colloquial)
_EN_ (literal:) "An egg laying wool milk swine" (a truly versatile 'magic' tool; IT colloquial equivalent: "Jack of all trades (device)")
_FR_ "mouton à 5 pattes qui pond des œufs et qui donne du lait" (colloquial - literal translation: "a sheep with 5 legs which lays eggs and supplies milk") - 'Photo' by Georg Mittenecker and others; Lic.Creat.Comm.Attr.Sh.Alike v2.5 & v2.0)

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Photo by Kahuroa, 2007: Poumatua (chief), carved; from the Maori meeting house Hotunui, Ngati Maru, Hauraki, built 1878. Now in the Auckland War Memorial Museum, New Zealand.





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Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)



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Photo:  (B) US government /Dept.of Energy - nuclear arms test (Nevada Test Site, 1951, Operation Buster-Jangle, Charlie)


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     (Photo: © 2007 Don Pedro & Admin.aha7.com




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       (Photo: 2005, NASA. - Astronaut Stephen K. Robinson, International Space Station’s Canadarm2. Background: Earth’s horizon.)



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
Juristische Schriftsätze sollen den Gegner auch im Fall von dummen Argumenten höflich respektieren. Textvorschlag: "Entschuldigend ist anzumerken, dass noch dümmlichere Begründungen durchaus denkbar sind." (Pedro Rosso)

Drei Anwälte stehen vor dem Neubau des Gerichtsgebäudes. Sagt der erste:" Dieser Neubau sieht aus wie ein Bürohaus!" Sagt der zweite Anwalt:" Da haben Sie völlig recht!" - Sagt der dritte Anwalt:" Ich finde, er sieht eher aus wie ein Wohnhaus!". Sagt der zweite Anwalt:" Da haben sie völlig recht!". - Ein Richter, der dies mit angehört hat, sagt zu dem zweiten Anwalt: " Sie können doch nicht sowohl dem ersten als auch dem zweiten recht geben!" - Sagt der zweite Anwalt: "Da haben Sie völlig recht".

Massenhaft schlecht gemachte Gesetze haben ein neues Phänomen geschaffen: Die Pseudo-Jura der Textbaustein-Urteile für Massenabfertigungs-Justiz - Discounter-Justiz. Rechtsbeugung, die keine sein darf: "Wo ein Richter, da kein Kläger." (Pedro Rosso)

"Überflüssige Gesetze tun den notwendigen an ihrer Wirkung Abbruch." (Charles de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu)

"Juristen sind unbestechlich. Geben sie einem Rechtsprofessor 100 000 Euro für den juristischen Nachweis, dass die Erde ganz zweifelsfrei viereckig ist. Zwei Monate später haben Sie sein Gutachten auf dem Tisch, dass nach Auswertung des Verfassungsrechts die Erde an sich zwar durchaus viereckig sein müsse, dass aber nicht völlig auszuschließen sei, dass sie möglicherwesie stattdessen sechseckig ist." (Pedro Rosso)



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