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   v. 23. Mai 2017
Abmahnung / Musik: Staatsanwalt

Abmahnung / Musik : Staatsanwalt Staatsanwälte sind zeitlich sehr belastet durch Rechteinhaber, durch die Medienindustrie. Kosten trägt der Steuerzahler, Anwälte haben hohe Erträge. Bagatelldelikte und IP-Adressen.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

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Die Rechtslage ändert sich öfter.

Die Meinungen aus Kreisen der Justiz betreffend die jeweils geltende Rechtslage.

Stellungnahme / StA Mühlhausen (Thüringen), zur damals geltenden Rechtslage

2008-03 in: http://octo.wordpress.com/2008/02/28/medienindustrie-instrumentalisiert-strafverfolger/

--- ZITAT (etwas gekürzt und verändert): ... überflutet die Medienindustrie ... Staatsanwaltschaften mit Strafanzeigen gegen Tauschbörsenbenutzer. Die Kosten ... trägt der Steuerzahler, während Rechteinhaber und auf Abmahnungen spezialisierte Anwälte davon profitieren.

Im Gespräch mit c’t kritisierte ein frustrierter Strafverfolger nun die Methoden der Rechteinhaber. Mit Strafverfolgung im Sinne des Gemeinwohls habe die von der Medienindustrie betriebene Strafanzeigenmaschinerie oft nicht mehr viel gemein (so Staatsanwalt Thomas Köhler aus Mühlhausen / Thüringen). Die meisten Staatsanwälte sehen sich verpflichtet, den Bagatelldelikten nachzugehen und anhand von IP-Adressen die Kundendaten von den Internet-Providern einzuholen. Diese stellen den Behörden dafür in jedem einzelnen Fall bis zu 40 Euro Bearbeitungsgebühr in Rechnung. Zu einer Anklage kommt es so gut wie nie, aber die Rechtsanwälte können Akteneinsicht nehmen und sich so die gewünschten Adressen beschaffen, um ihre Abmahnungen zu versenden.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





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Ein Ingenieur stirbt und steht an der Himmelspforte. Er wird abgewiesen und kommt in die Hölle. Wochen später treffen sich Gott und Teufel. Gott: "Hallo Teufel wie geht's denn so ?" Teufel: "Seitdem Du uns den Ingenieur zugewiesen hast, einfach toll. Wir haben jetzt Klimaanlagen und Toiletten mit automatischer Spülung. Vielen Dank. Wer weis was dem noch alles einfällt." - Gott: " Das war ein Irrtum. Gib Ihn mir sofort zurück !" - Teufel: " Das tue ich nicht. Such dir selber so einen!" - Gott: " Gib Ihn mir, oder ich bringe dich vor Gericht !" - Teufel: " Hahahaha, und wo willst Du einen Anwalt herbekommen ?"

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"Juristen sind unbestechlich. Geben sie einem Rechtsprofessor 100 000 Euro für den juristischen Nachweis, dass die Erde viereckig ist. Zwei Monate später haben Sie sein Gutachten auf dem Tisch, dass nach Auswertung des Verfassungsrechts die Erde viereckig sein müsse, obgleich nicht völlig auszuschließen sei, dass sie sechseckig ist." (Pedro Rosso)

"Wenn man Justiz und Politik zusammenschüttet, ist Gerechtigkeit im Eimer."; (Pedro Rosso)

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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
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"Recht fällt nicht immer vom Himmel. Machmal muss man mutig die Strickleiter ganz nach oben nehmen und es in die irdische Realität herunter zwingen. " (Pedro Rosso)

Wenn man einem Menschen trauen kann, erübrigt sich ein Vertrag. Wenn man ihm nicht trauen kann, ist ein Vertrag nutzlos.

"Warum weinen Anwälte nicht auf Beerdigungen? Es gibt im Gesetz keine Rechtsgrundlage, dies dem Mandanten in Rechnung zu stellen." (Pedro Rosso)

"Der Hauptgrund für sinkende Kriminalität in modernen Staaten ist nicht bessere Strafverfolgung, sondern zunehmende Vergreisung." (Pedro Rosso)

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Abmahnung erhalten? ...Beißen!
 image: Dog - Abmahnung
Serienabmahner: Gegen Juristen-,,Pädophilie'' hilft Schutzgemeinschaft:


» Abmahnung abwehren _Menu_     DE Bitte diesen Links verbreiten!

Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten.
Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl mehrere 100.000++ ??
Die damals entstandenen Schutz-Infos werden seither nicht aktualisiert, weil niemand Streit gegen staats-eingerichtetes Mengen-Unrecht gegen Bürger finanzieren will.
Dies ist unverändert eine der umfassendsten Arbeitshilfen für Betroffene.
Bitte nachstehende Links verbreiten!
--- (Information in Textseiten:) ---

» Abmahnung abwehren _Menu_     DE

Erste Orientierung zum Problem
» Abmahn.="jurist.Pädopholie"? Politik untätig?     DE
» Abm.: Wer sind Ihre Feinde / Ihre Freunde?     DE
» Abm.: Kammern / IHK u.a.     DE
Anwalt finden gegen Abmahnung
» Mit Rechtsnwalt gegen Abmahnung?     DE
Wettbewerbsrecht, Webshops,...
» Abm.: Wettbewerbsrecht     DE
» Abmahnungsan.: Widerspruch / Beispiel     DE
» Muster / gegen Abmahner, kommentiert     DE
» Abm./ Musik: Staatsanwalt / Kurzinfo     DE
Vorbeugen gegen Abmahnung
» Abm.: AGB Marktordnung / vorbeugen!     DE
» Abm.: Vorher vorbeugen...     DE
» Abmahnung / Shop: Vorsorge     DE
Gegen Abmahner vorgehen?
» Missbrauch Serienabmahnung     DE
» Gegenabmahn.: Abmahner ruinieren?     DE
» Abm.: Streitwert max.150? (anfechten!)     DE
» Abm.: Einstweilige Verfügung     DE
» Abm.: Vollstreckung (-sabwehrklage)     DE
Strafrecht? RA-Kammer? Steuern?
» Abm.: Staatsanwalt - hier gibt es Schutz     DE
» Abm.: Steuerpflicht des Abmahners!     DE
» Abm.: Anwaltskammer: Beschwerde?...     DE
Politik + Verfassungsrecht :
» Abmahn.="jurist.Pädopholie"? Politik untätig?     DE
» Abm.: Ihr Schadensersatz     DE
» Abm.: Link SCHUMAB verbreiten     DE

(Photo: © 2007 infos7.com site admin. & author)







» Menü Geldanlage     EN   DE   FR

(Photo: U.S. Air Force Thunderbirds: Airshow, 2007, Colorado. - Publ.dom.)



» MENU: für Mieter, Vermieter...     EN   DE   FR


Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)



Hilfen, um für die meisten derartigen Probleme selber im Internet alle Schlüsselinformationen zu finden.
(Toolbox für online-Suche:)

» Abofallen: Selbsthilfe- Mustertext     DE

» Internet-Betrug: Selbstschutz     DE
» Abmahnung abwehren _Menu_     DE
» Muster / gegen Abmahner, kommentiert     DE


(Photo: 2009 Ianaré Sévi: A yawning American alligator (Alligator mississippiensis), Collier county, Florida. - Creat. Comm. Attrib.Sh.Al. 3.0 Lic.)
'Love your enemies...': Kung-fu-tse (alias 'Konfuzius', 551 - 479 bef.Chr.)



» Menü: AHA7 TOP FREE     EN   DE   FR
» Finanzierung     EN   DE   FR
» Gesellschaftsgründung / Vorlagen     EN   DE   FR


Foto: Über den Wolken muss die Freiheit wohl grenzenlos sein... Aber wovon leben? - AHA7 TOP FREE hilft beim Wie des Fischens von Erfolg:
       ???image

Menü: AHA7 TOP FREE   EN DE FR
(Photo_1=Liftoff: May 2009, Scott Andrews, Canon, NASA; space shuttle Atlantis; Cape Canaveral, Fla., USA.)

(Photo_2=Bird: 2009, Terry Ross, Creat.Comm.Attrib.Sh.Al.v2.0 Lic.)




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

(When we did not have the Internet and not Wikipedia, we had the CIA WORLD FACTBOOK. It gave and gives access to all country key data of the world by FD... then CD ...now by Internet. AHA7 JOB FACTBOOK will progressively give access to all job key data of the world, thanks to the Internet. Starting in English, French, German. If many visitors, it will be extended to Chinese, Spanish, Russian, Arabic, Portuguese.)


Politik: Krise löschen
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Mit dem Internet-Dienst AHA7 FAIRTAX finden Sie kostenlos für die Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren legalen autorisierten und respektierten Steuerspar- Möglichkeiten.
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wenn das mit einem Vertrag verbundene Interesse nicht die Teilnahme eines Rechtsfachmanns finanzieren kann und nach der Interessenlage auch nicht erfordert. Vertrauen ist gut. JUS7 LEGATEXT ist besser.

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Lösungen:
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» Textinfo: Elsass-Segen: Genauso wenig für eigene Fehler oder Unglück haften wie Politiker? (...die eigentlich Schuldigen der Finanzkrise)?     DE

» Suchhilfen: Elsass-Segen: Schuldenfrei in 12 Monaten? (für alle EU-Bürger)     EN   DE   FR

» Suchhilfen: England-Segen: Schuldenfrei in 12 Monaten? (für alle EU-Bürger)     EN   DE   FR
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(Falls hierdurch vielleicht bald schuldenfrei,dürfen Sie die korrekten Teilbeträge / Gläubiger sodann freiwillig vergleichsartig bedienen...
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Mit Hilfe des Info-Tools FAX7 ORGATEXT finden Sie für Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren Musterbriefe, Vorlagen, Beispiele, vorbereitete Anträge.

» Menü: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR


(Photo: A howling wolf in: Wildpark Eekholt,Germany; by Volker.G.; Lic.GNU Free Doc 1.2++)

Aus einem Genforschungslabor eines bekannten Pharmakonzerns - klandestin im Kaukasus? Beim Schafe- Klonen ein paar Gensequenzen verwechselt?


    (Photo:. _DE_"Eierlegende Wollmilchsau" (colloquial)
_EN_ (literal:) "An egg laying wool milk swine" (a truly versatile 'magic' tool; IT colloquial equivalent: "Jack of all trades (device)")
_FR_ "mouton à 5 pattes qui pond des œufs et qui donne du lait" (colloquial - literal translation: "a sheep with 5 legs which lays eggs and supplies milk") - 'Photo' by Georg Mittenecker and others; Lic.Creat.Comm.Attr.Sh.Alike v2.5 & v2.0)

» Menü: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR






» UNO7 Weltbürger-Toolbox     EN   DE   FR


       (Photo: 2005, NASA. - Astronaut Stephen K. Robinson, International Space Station’s Canadarm2. Background: Earth’s horizon.)



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
" Das angeborne Recht des Menschen ist nur ein einzi­ges: Freiheit (Unabhängigkeit von eines anderen nöti­gender Willkür), sofern sie mit jedes anderen Freiheit nach einen allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann, ist dieses einzige, ursprüngliche, jedem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht.“ (Immanual Kant)

Drei Anwälte stehen vor dem Neubau des Gerichtsgebäudes. Sagt der erste:" Dieser Neubau sieht aus wie ein Bürohaus!" Sagt der zweite Anwalt:" Da haben Sie völlig recht!" - Sagt der dritte Anwalt:" Ich finde, er sieht eher aus wie ein Wohnhaus!". Sagt der zweite Anwalt:" Da haben sie völlig recht!". - Ein Richter, der dies mit angehört hat, sagt zu dem zweiten Anwalt: " Sie können doch nicht sowohl dem ersten als auch dem zweiten recht geben!" - Sagt der zweite Anwalt: "Da haben Sie völlig recht".

Auch Richter können zielgerichtet handeln. Aus Sitzungsprotokoll: "Richter am Amtsgericht Dr. G. verfällt in tätliche Aggressionen und wirft unvermittelt und diskusartig gezielt über eine Distanz von nicht mehr als 5 Metern mit einer schweren, lederartig eingebundenen Ringbuchkladde in Richtung des Kopfes des Rechtsbeistands Rechtsanwalt Kl." (FAZ 11. März 2013 S. 21)

"Verzögertes Recht ist verweigertes Recht." (Englisches Sprichwort.)

"Das Recht ist also der Inbegriff der Bedingungen, unter denen die Willkür des einen mit der Willkür des anderen nach einem allgemeinen Gesetze der Freiheit zusammen vereinigt werden kann.“ (Immanuel Kant)



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