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   v. 21. April 2017
Abmahnung: Vorher vorbeugen...

Abmahnung vorher : Können Sie sich rasch abmahnen lassen? Die Reserveabmahnung: Möglichkeiten und Grenzen der Schutzwirkung. Listiges hilft nicht immer. Manchmal hilft es aber in der Praxis, selbst wenn es rein rechtlich gesehen nicht oder nicht mehr abhilft.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

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Nur eine einzige Abmahnung ist wirksam. Können Sie sich rasch von einem Freund abmahnen lassen?

Das ist eine oft vorgeschlagene Lösung: Man lässt sich am gleichen Tag des Erhalts der Abmahnung von einem Freund in gleicher Sache abmahnen und wählt dann, sich der des Freundes zu unterwerfen.

Natürlich wird das vom ersten Abmahner als unwirksame Scheinabmahnung angegriffen werden.

Es ist bisher nicht untersucht worden, wie solche Tricks mehrheitlich ausgegangen sind.

Grundsätzlich, wenn wirklich Verstoß vorlag, werden Gerichte kein Problem haben, die zweite nur scheinbare Abmahnung für unwirksam zu eklären.

Gesetzt den Fall, die erste Abmahnung war offenkundig sehr bösartig und fehlerhaft, so könnte das Gericht aber möglicherweise erwägen, die List gelten zu lassen, damit das Ergebnis gerecht wird.

Die Vorher- Abmahnung.

Ein Mustertext für globale Vorher- Abmahnung zu alle erdenklichen Abmahn- Ereignissen war bisher nirgends feststellbar.

Eigentlich könnte das in formaler Hinsicht wirksam sein.

Allerdings verlangen Gerichte für die Wirksamkeit möglicherweise Anzeichen in Bezug auf Höhe der Vertragsstrafe und Nachweis von deren Zahlung. Zahlt man zum Schein, so löst das möglicherweise Besteuerungseffekte aus. Diese können weit mehr kosten als der Abmahnbetrag. Würde man dem Finanzamt Rücktransfert deklarieren, weil Schein-Transaktion, so stände in den Akten des Finanzamtes beweiskräftig, dass das Gericht getäuscht wurde. Auch das wäre weit schwerwiegender als ein Abmahnbetrag.

Das ist also nicht so recht einfach. Immerhin bleibt es eine sinnvolle Erwägung für sorgfältigere Analyse.

Die Bitte, anwaltsfrei für bis zu 5 Euro abgemahnt zu werden.

Vorgeschlagen wird öfter eine listige Klausel für Impressum und Startseite: Die Verpflichtung zur umgehenden Entsprechung zu allen berechtigten Einwendungen, ohne dass es einer anwaltlichen Abmahnung bedarf.

Ferner der ausdrückliche Hinweis, dass zu einer ,,Geschäftsführung ohne Auftrag'' im Sinn einer anwaltlichen Abmahnung ausdrücklich der Auftrag verweigert werde.

Dem Abmahner könnte für gerechtfertigte Abmahnungen eine Kostenerstattung angeboten werden. Diese könnte beispielsweise mit 5 Euro angeboten werden. Wer mehr für geboten hält, möge vor der Abmahnung den Betrag aushandeln unter Bezeichnung des Inhaltes der vorgesehenen Abmahnung.

Inwieweit derartiges schützt, bleibe dahingestellt. Immerhin weiß ein Abmahner, dass er hier jemanden vor sich hat, der ihm den gesamten Abmahn- Business verderben könnte, indem er den Abmahner bei Gericht und Staatsanwaltschaft unglaubwürdig macht. Es wäre sicherlich taktisch unklug, einen unter Vollbewaffnung stehenden Gegner durch Abmahnung zu provozieren.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





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"Recht fällt nicht immer vom Himmel. Machmal muss man mutig die Strickleiter ganz nach oben nehmen und es in die irdische Realität herunter zwingen. " (Pedro Rosso)

"Wenn man Justiz und Politik zusammenschüttet, ist Gerechtigkeit im Eimer."; (Pedro Rosso)

1726 wurde in Preußen für alle Advokaten vorgeschrieben, dass sie „wollene Mäntel, die bis unter das Knie gehen [...] zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann“. (Zitat: Der preußische König Friedrich Wilhelm I.)

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"Warum weinen Anwälte nicht auf Beerdigungen? Es gibt im Gesetz keine Rechtsgrundlage, dies dem Mandanten in Rechnung zu stellen." (Pedro Rosso)

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"Das gerichtliche Verfahrensrecht ist das Ergebnis von einigen tausend Jahren juristischer Weisheit. Beispielsweise: Zeugen sollen außerhalb des Gerichtssaales warten, damit sie nicht beeinflusst werden durch das, was die anderen Zeugen vor ihnen sagten. Schön, dass man sich heutzutage mit dem Smartphone beim Warten die Zeit vertreiben kann. Beispielsweise auf Twitter und im Live-Ticker der Medien verfolgen, was drinnen gerade gesagt wird." (Pedro Rosso)

" Das angeborne Recht des Menschen ist nur ein einzi­ges: Freiheit (Unabhängigkeit von eines anderen nöti­gender Willkür), sofern sie mit jedes anderen Freiheit nach einen allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann, ist dieses einzige, ursprüngliche, jedem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht.“ (Immanual Kant)

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Auch Richter können zielgerichtet handeln. Aus Sitzungsprotokoll: "Richter am Amtsgericht Dr. G. verfällt in tätliche Aggressionen und wirft unvermittelt und diskusartig gezielt über eine Distanz von nicht mehr als 5 Metern mit einer schweren, lederartig eingebundenen Ringbuchkladde in Richtung des Kopfes des Rechtsbeistands Rechtsanwalt Kl." (FAZ 11. März 2013 S. 21)

Wenn man einem Menschen trauen kann, erübrigt sich ein Vertrag. Wenn man ihm nicht trauen kann, ist ein Vertrag nutzlos.

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Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten. Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl 100.000++ ?? Je mehr diese Schutz-Infos besucht werden, desto mehr wird fortgesetzt. - Bitte Links+Hinweise über aha7.com ! (Presse,Sites,Foren,Blogs,...)
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Global denken. Wir sind die Bürger dieser unserer gemeinsamen Welt. Nationen waren gestern. Werkzeug für Geschäfte, Geldanlage und Leben - weltweit. Wenn Ihr jetziger Hochsteuerstaat Ihnen zwei Dittel Ihres Einkommens für Umverteilerei nehmen sollte - keine Verpflichtung, dort zu bleiben. Keine Verpflichtung, Ihr Einkommen und Vermögen dieser Abgabenlast zu unterwerfen.

Anmerkung: Die Summe der Abgabenlast auf Einkommen aus qualifizierter Leistung und Arbeit liegt in Deutschland gegenwärtig bei etwa 70 Prozent - die Summe der sichtbaren und unsichtbaren Lasten... Die knapp 20 % Mehrwertsteuer auf Arbeit (eben das ist "Mehrwert") und anderes werden in der amtlichen Statistik der Abgabenlast ("nur" ~50 %) meist "vergessen"...


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       (Photo: 2005, NASA. - Astronaut Stephen K. Robinson, International Space Station’s Canadarm2. Background: Earth’s horizon.)


wenn das mit einem Vertrag verbundene Interesse nicht die Teilnahme eines Rechtsfachmanns finanzieren kann und nach der Interessenlage auch nicht erfordert. Vertrauen ist gut. JUS7 LEGATEXT ist besser.

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     (Photo: © 2007 Don Pedro & Admin.aha7.com



Ein Volkswirt hierzu: "Die Politiker als Retter der Spekulanten - mit dem Geld der korrekten Steuerzahler - Verschuldung zwei zukünftiger Generationen, die es abbezahlen sollen. Diese Absurdität ist eine totale.
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(Photo: Male Lion and Cub Chitwa, eating a Cape Buffalo, South Africa / Northern Sabi Sand. By Luca Galuzzi,2004, galuzzi.it. Creat.Comm.Attr.ShareAlike 2.5 Lic.)



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
Drei Anwälte stehen vor dem Neubau des Gerichtsgebäudes. Sagt der erste:" Dieser Neubau sieht aus wie ein Bürohaus!" Sagt der zweite Anwalt:" Da haben Sie völlig recht!" - Sagt der dritte Anwalt:" Ich finde, er sieht eher aus wie ein Wohnhaus!". Sagt der zweite Anwalt:" Da haben sie völlig recht!". - Ein Richter, der dies mit angehört hat, sagt zu dem zweiten Anwalt: " Sie können doch nicht sowohl dem ersten als auch dem zweiten recht geben!" - Sagt der zweite Anwalt: "Da haben Sie völlig recht".

"Erst Juristendeutsch krönt die Sprache. Man vergleiche: 'Nach Erdaushub einer Bodenvertiefung mit dem Vorsatz des Hineinstürzens von vorbestimmten Dritten entsteht hohe Wahrscheinlichkeit für den Sturz gerade des Urhebers in dieselbe.' Man vergleiche mit der Primitivität der Umgangssprache: 'Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.'" (Pedro Rosso)

"Das Recht ist also der Inbegriff der Bedingungen, unter denen die Willkür des einen mit der Willkür des anderen nach einem allgemeinen Gesetze der Freiheit zusammen vereinigt werden kann.“ (Immanuel Kant)

"Wieso müssen wir den Rundfunkbeitrag zahlen? Weil es den Krankenkassen gesetzlich untersagt ist, aus dem Krankenkassenbeitrag für Gehirnwäsche zu bezahlen." (Pedro Rosso)

"Wo ein Gesetz ist, ist auch ein Schlupfloch." (Pedro Rosso)



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