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   v. 20. März 2017
Abmahnung: Staatsanwalt - hier gibt es Schutz

Abmahnung / Staatsanwalt : Sofern Abmahner Strafrecht verletzen: Die Staatsanwaltschaft kann durchaus die richtige Adresse sein, den Abmahner und/oder den Abmahn- Anwalt zu bremsen. Allerdings darf bei Strafanzeigen nie eilfertig gehandelt werden. Was man tut, muss gut legitimiert sein und bestimmten Regeln folgen. Der Rechtslaie sollte es nie ohne Abstimmung mit dem eigenen Anwalt tun.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

Wie finden Sie mehr Information?
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Einführung und Informationsquellen

Siehe hierzu auch:
» Abm.: Anwaltskammer: Beschwerde?...     DE

Die hohen Gewinne durch Abmahnungen verführen die Teilnehmer (Abmahn- Anwalt, Abmahn- Mandant) zuweilen dazu, in einer Grauzone zum Strafrecht zu operieren. Das darf nicht voreilig vermutet werden und nicht emotional vorschnell behauptet werden. Schriftliche Straftatvorwürfe sollten nur unter prüfender Mitwirkung und Sichtung eines Rechtsanwalts oder einer sonstigen streiterfahrenen Person vorgebracht werden. - Hier einige zu prüfende Gesichtspunkte:

Info: sogenannter "Gerichtsbetrug": Wirklich Wettbewerber? Oder nicht-eidesstattliche falsche Aussage zur Erweckung des Anscheines der Aktivlegitimation? - Infoquellen über Google zu erschließen. Die hier gerade verwendeten Wörter können Sie als Suchbegriff eingeben.

Info: Straftat der "Erpressung": http://de.wikipedia.org/wiki/Erpressung

- - zum Vergleich (nur als Zusatzinfo): "Nötigung": http://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%B6tigung

Info: Straftaten bei der sogenannten "Schutzgelderpressung": http://de.wikipedia.org/wiki/Schutzgelderpressung

Info : Konzertierte Straftatverübug mit verteilten Rollen (§ 129 STGB): http://de.wikipedia.org/wiki/Kriminelle_Vereinigung

- - Wie den Gesetzestext finden? - Bei Google eingeben, und zwar unbedingt inklusive Anführungszeichen: "Bildung krimineller Vereinigungen"



Anfrage an Staatsanwaltschaft, ob Aktenzeichen anderer Vorgänge gegen diesen Abmahner

Sie wollen normalerweise ja keine Strafanzeige machen. Aber Sie möchten wissen, ob gegen den Abmahner in ähnlicher Sache bereits ein Strafverfahren läuft, sofern Ihnen der Fall besonders empörend erscheint.

Ist das der Fall, so haben Sie natürlich möglicherweise eine ausgezeichnete Verbesserung Ihrer Position im eigenen Verfahren vor Gericht gegen den Abmahner.

Sie können zu diesem Zweck bei der Staatsanwaltschaft anfragen, ob gegen den Abmahn- Anwalt oder den Abmahn- Mandanten wohl Strafverfahren anhängig seien, und wenn ja, mit welchem Aktenzeichen.

Erhält die Staatsanwaltschaft zahlreiche derartige Anfragen, aber keine Strafanzeige, so wird sie dennoch von sich aus Überlegungen anstellen. Da dann aber niemand eine Strafanzeige stellte, wird niemand den einzelnen Anfrager hierzu so ohne weiteres behelligen können.

Vor Konkretisierung der Anfrage ist diese unbedingt mit Ihrem Anwalt zu besprechen. Er muss Ihnen bestätigen, dass sie nach Form und Fakten keine Risiken für Sie erzeugt.


Anfrage machen oder nicht machen?

Eine Anfrage dieser Art sollte man nur machen, wenn man davon ausgeht, dass die Eventualität einer Straftat wohl begründet vorgeworfen kann. (Will heißen, dass Grund zum "Anfangsverdacht" auf Straftat vorliegt).

Diese Anfrage ist nur sinnvoll, sofern die Abmahnung nach objetiven Massstäben sehr missbräuchlich erscheint. Sofern beispielsweise ein eingetragener Verein auftritt und "nur" rund 180 Euro verlangt werden, ist das nach normalen Regeln nicht "sehr missbräuchlich", egal, wie Sie persönlich es empfinden. In solchen Fällen sollte die Staatsanwaltschaft gewöhnlich nicht befragt werden.

Bedenken Sie immer : Für Akten der Staatsanwaltschaft gilt grundsätzlich das Einsichtsrecht durch den Gegner.

Sie sollten also bei einer Anfrage an die Staatsanwaltschaft nie polemische Vorwürfe einfügen. Fakten ja, aber nie den anderen darüber hinaus irgendwie abwerten. (Generelle Regel: Nie "schmähkritische" Äußerungen in schriftlichen Mitteilungen über andere...)

Wie Sie sich absichern zu dem, was Sie gegenüber der Staatsanwaltschaft tun.

Gegenüber der Staatsanwaltschaft kann man leicht Fehler machen. Eingaben dorthin sollten unbedingt zuvor von Ihrem Rechtsanwalt gesichtet werden.

Sie werden große Zurückhaltung Ihres Anwaltes feststellen, sich zu sehr zum Inhalt einzumischen. Diese Zurückhaltung wird besonders groß, wenn es um eine Strafanzeige gegen einen anwaltlichen Kollegen geht.

Die wesentliche Aufgabe Ihres Anwalts bei der Durchsicht ist aber, Sie jedemfalls zu warnen, sofern Sie Textbestandteile vorsehen, die ihm problematisch ercheinen und die Ihnen Schwierigkeiten bereiten könnten.

Die Befragung Ihres Anwaltes sollten Sie mit Datum und Uhrzeit vermerken. Sie benötigen das als Nachweis der Gewissenhaftigkeit der Vorklärung, sofern dies später einmal eine Rolle spielen sollte.

Ihr Anwalt kann Ihnen die Problematik solcher Mitteilungen erläutern. Seine Meinung, ob zu tun oder besser zu unterlassen, muss für Ihr Vorgehen maßgeblich sein. Dieser vorstehende Text ist nur Information über eventuelle Schritte, nicht eine Empfehlung, diese tatsächlich vorzunehmen. Lassen Sie es durch Ihren Anwalt absegnen, bevor Sie es tun.

Echtes Beispiel einer Anfrage:

Zu einem ganz anderen Thema, damit es nicht Musterbrief zu Abmahnsachen wird:

An die Staatsanwaltschaft ... (Adresse...)

Aus der Publikumspresse war ersichtlich, dass die Mitarbeiter der ...... Versicherungsanstalt zu 15 % pro Jahr Kurenbedarf konkretisieren, während im Bevölkerungsdurchschnitt nur etwa 5 % pro Jahr in Kur gehen. Siehe beispielsweise Frankfurter Allgemeine Zeitung vom .... Seite ....

Bekanntheit auch bei der Staatsanwaltschaft zu dieser in mehreren Zeitungen publizierten Presseinformation setze ich voraus. Richtigkeit dieser Fakteninformation darf ich im Hinblick auf die seriösen Informationsquellen vermuten.

Ich beantrage Mitteilung, ob die Staatsanwaltschaft es für geboten gehalten hat, ein Strafverfahren hierzu einzuleiten, und wenn ja, wie das Akenzeichen lautet.

Hat das denn Sinn? Kommt ganz darauf an, was man erreichen will.

Eine Anfrage mit etwa vorstehendem Text ist irgendwann durch irgendwen tatsächlich erfolgt. Die Antwort hat den Bürger nicht überrascht: Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass ein Strafverfahren nicht eingeleitet worden war.

Schriftliche Mitteilungen der Staatsanwaltschaft sind publizierbar, sofern dem nichts entgegensteht. Also durfte das Faktum der fehlenden Strafverfolgung sodann in die öffentliche Diskussion eingeführt werden und war in Druckmedien sodann zu lesen. Daraufhin verbesserte sich in den Folgejahren der Gesundheitszustand der Mitarbeiter der betreffenden Organisation erheblich, ablesbar an stark sinkendem Kurenbedarf.

Was 1000 Ärzte mit großartigen teuren Behandlungen nicht schafften, schaffte ein mickriger Brief an die Staatsanwaltschaft - die wundersame Heilung von 1000 Kranken. Und die katholische Kirche hat doch Recht - es gibt noch Wunderheilungen auf der Welt.

Anmerkung zum oben erwähnten Einsichtsrecht bei Gerichten :

Übrigens können Sie auch im zivilrechtlichen Verfahren vor dem Amtsgericht höchstpersönlich die Akte einsehen, wenn Sie Partei sind. Das ist eine feine Sache, weil die Richter da schon einmal Bearbeitungsvermerke drin lassen, aus denen man die Absichten abschätzen kann...

Dass ein normaler Bürger einsehen kommt, erwartet man bei Gericht nun einmal nicht... Ordentlich anziehen!... Die Leute vom Aktenarchiv begrüßen Sie dann möglicherweise als Neuen (neuer Anwalt, den sie noch nie gesehen haben).

Sie erläutern, dass Sie Partei des Rechtsstreites sind, zeigen Ihren Ausweis (nicht vergessen!), und da werden sie ganz verblüffte Gesicher sehen.

Aber man kennt dort das Gesetz, und schon liegt die hausinterne Akte des Gerichts vor Ihnen. Niermand verbietet Ihnen gewöhnlich, daraus rasch abzukupfern, was Sie für wichtig halten. Beispiel richterliche Anmerkung ,,Was soll denn das?'' bei Ihrem Brief an den Gegner. Da wissen Sie dann beispielsweise, wo Sie Argumente nachzuschieben haben.

Richter erwarten nicht, dass normale Bürger das lesen kommen. Anwälte kommen durchaus ab und zu einsehen, wenn sie mal die Zeit dazu finden bei wichtigen Sachen. Aber Anwälte waren irgendwann ja selber während der Ausbildung auf der Innenseite des Gerichtes und dürfen Internes erfahren. "Quod licet Iovi, non licet bovi." (Richtig, ist Latein; bei Google finden Sie die Übersetzung.)

So ist es also sehr gut denkbar, dass Sie aus der Gerichtsakte eine ganze Menge ersehen können. Jedenfalls gilt das beim ersten Besuch. Ob Richter dann weitere Denknotizen in die Akte eingeben, nachdem sie den Einsichtsvermerk gesehen haben?

Wenn sich das herumspricht, ob die Justiz dann weitere Planstellen für die Aktenarchive beantragen muss?





Sofern irgendwelche Mängel zum vorstehenden Text eingewandt werden, genügt Mitteilung an die nachstehend vermerkte Kontaktadresse. .

Alle Einwendungen, sofern zutreffend, werden durch Änderung des vorstehenden Textes schnellstmöglichst eingearbeitet.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





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"Wo ein Gesetz ist, ist auch ein Schlupfloch." (Pedro Rosso)

";Wenn man Justiz und Politik zusammenschüttet, ist die Gerechtigkeit im Eimer."; (Pedro Rosso)

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Auch Richter können zielgerichtet handeln. Aus Sitzungsprotokoll: "Richter am Amtsgericht Dr. G. verfällt in tätliche Aggressionen und wirft unvermittelt und diskusartig gezielt über eine Distanz von nicht mehr als 5 Metern mit einer schweren, lederartig eingebundenen Ringbuchkladde in Richtung des Kopfes des Rechtsbeistands Rechtsanwalt Kl." (FAZ 11. März 2013 S. 21)

"Erst Juristendeutsch krönt die Sprache. Man vergleiche: 'Nach Erdaushub einer Bodenvertiefung mit dem Vorsatz des Hineinstürzens von vorbestimmten Dritten entsteht hohe Wahrscheinlichkeit für den Sturz gerade des Urhebers in dieselbe.' Man vergleiche mit der Primitivität der Umgangssprache: 'Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.'" (Pedro Rosso)

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"Das gerichtliche Verfahrensrecht ist das Ergebnis von einigen tausend Jahren juristischer Weisheit. Beispielsweise: Zeugen sollen außerhalb des Gerichtssaales warten, damit sie nicht beeinflusst werden durch das, was die anderen Zeugen vor ihnen sagten. Schön, dass man sich heutzutage mit dem Smartphone beim Warten die Zeit vertreiben kann. Beispielsweise auf Twitter und im Live-Ticker der Medien verfolgen, was drinnen gerade gesagt wird." (Pedro Rosso)

"Wieso müssen wir den Rundfunkbeitrag zahlen? Weil es den Krankenkassen gesetzlich untersagt ist, aus dem Krankenkassenbeitrag für Gehirnwäsche zu bezahlen." (Pedro Rosso)

Ein Ingenieur stirbt und steht an der Himmelspforte. Er wird abgewiesen und kommt in die Hölle. Wochen später treffen sich Gott und Teufel. Gott: "Hallo Teufel wie geht's denn so ?" Teufel: "Seitdem Du uns den Ingenieur zugewiesen hast, einfach toll. Wir haben jetzt Klimaanlagen und Toiletten mit automatischer Spülung. Vielen Dank. Wer weis was dem noch alles einfällt." - Gott: " Das war ein Irrtum. Gib Ihn mir sofort zurück !" - Teufel: " Das tue ich nicht. Such dir selber so einen!" - Gott: " Gib Ihn mir, oder ich bringe dich vor Gericht !" - Teufel: " Hahahaha, und wo willst Du einen Anwalt herbekommen ?"

"Der Hauptgrund für sinkende Kriminalität in modernen Staaten ist nicht bessere Strafverfolgung, sondern zunehmende Vergreisung." (Pedro Rosso)

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Serienabmahner: Gegen Juristen-,,Pädophilie'' hilft Schutzgemeinschaft:


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Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten. Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl 100.000++ ?? Je mehr diese Schutz-Infos besucht werden, desto mehr wird fortgesetzt. - Bitte Links+Hinweise über aha7.com ! (Presse,Sites,Foren,Blogs,...)
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(Photo_1=Liftoff: May 2009, Scott Andrews, Canon, NASA; space shuttle Atlantis; Cape Canaveral, Fla., USA.)

(Photo_2=Bird: 2009, Terry Ross, Creat.Comm.Attrib.Sh.Al.v2.0 Lic.)


Global denken. Wir sind die Bürger dieser unserer gemeinsamen Welt. Nationen waren gestern. Werkzeug für Geschäfte, Geldanlage und Leben - weltweit. Wenn Ihr jetziger Hochsteuerstaat Ihnen zwei Dittel Ihres Einkommens für Umverteilerei nehmen sollte - keine Verpflichtung, dort zu bleiben. Keine Verpflichtung, Ihr Einkommen und Vermögen dieser Abgabenlast zu unterwerfen.

Anmerkung: Die Summe der Abgabenlast auf Einkommen aus qualifizierter Leistung und Arbeit liegt in Deutschland gegenwärtig bei etwa 70 Prozent - die Summe der sichtbaren und unsichtbaren Lasten... Die knapp 20 % Mehrwertsteuer auf Arbeit (eben das ist "Mehrwert") und anderes werden in der amtlichen Statistik der Abgabenlast ("nur" ~50 %) meist "vergessen"...


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       (Photo: 2005, NASA. - Astronaut Stephen K. Robinson, International Space Station’s Canadarm2. Background: Earth’s horizon.)


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Pleitegeier & Verzugszins- Wucherer abschütteln? 12-Monate- Strategien gegen Nadelstreifen- Gangster?

» Textinfo: Elsass-Segen: Genauso wenig für eigene Fehler oder Unglück haften wie Politiker? (...die eigentlich Schuldigen der Finanzkrise)?     DE

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(Falls hierdurch vielleicht bald schuldenfrei,dürfen Sie die korrekten Teilbeträge / Gläubiger sodann freiwillig vergleichsartig bedienen... Falls dies gewählt, dann Bestätigung an Schufa zur Bedingung machen - über Umwandlung in verlustfreien Ratenvertrag... Durch Abtretungen und Anerkenntnisse können Sie gesetzesentsprechende Gleichbehandlung der Korrekten mit den anderen durchsetzen: Gerechtigkeit & Ethik diktieren, Aasgeier aushebeln.)
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Hilfen, um für die meisten derartigen Probleme selber im Internet alle Schlüsselinformationen zu finden.
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» Internet-Betrug: Selbstschutz     DE
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» Muster / gegen Abmahner, kommentiert     DE


(Photo: 2009 Ianaré Sévi: A yawning American alligator (Alligator mississippiensis), Collier county, Florida. - Creat. Comm. Attrib.Sh.Al. 3.0 Lic.)
'Love your enemies...': Kung-fu-tse (alias 'Konfuzius', 551 - 479 bef.Chr.)



(Image: "La liberté guidant le peuple" (1830). - By Eugène Delacroix ( 1798-1863). Non-digital technology: Irregular color pixels assembled manually.)




Mit Hilfe des Info-Tools FAX7 ORGATEXT finden Sie für Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren Musterbriefe, Vorlagen, Beispiele, vorbereitete Anträge.

» Menü: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR

    (Photo: A howling wolf in: Wildpark Eekholt,Germany; by Volker.G.; Lic.GNU Free Doc 1.2++)

Aus einem Genforschungslabor eines bekannten Pharmakonzerns - klandestin im Kaukasus? Beim Schafe- Klonen ein paar Gensequenzen verwechselt?


    (Photo:. _DE_"Eierlegende Wollmilchsau" (colloquial)
_EN_ (literal:) "An egg laying wool milk swine" (a truly versatile 'magic' tool; IT colloquial equivalent: "Jack of all trades (device)")
_FR_ "mouton à 5 pattes qui pond des œufs et qui donne du lait" (colloquial - literal translation: "a sheep with 5 legs which lays eggs and supplies milk") - 'Photo' by Georg Mittenecker and others; Lic.Creat.Comm.Attr.Sh.Alike v2.5 & v2.0)



» Menü: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR


Mit dem Internet-Dienst AHA7 FAIRTAX finden Sie kostenlos für die Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren legalen autorisierten und respektierten Steuerspar- Möglichkeiten.
(Photo: by Cameloctober, Thai man, head in crocodile mouth, at Samutprakarn Crocodile Farm +Zoo, Bangkok, Thailand, Lic.Creat.Commons Attr.ShareA.3.0.)





» Menü Geldanlage     EN   DE   FR

(Photo: U.S. Air Force Thunderbirds: Airshow, 2007, Colorado. - Publ.dom.)



Ein Volkswirt hierzu: "Die Politiker als Retter der Spekulanten - mit dem Geld der korrekten Steuerzahler - Verschuldung zwei zukünftiger Generationen, die es abbezahlen sollen. Diese Absurdität ist eine totale.
Soziale Marktwirtschaft existiert nur noch auf dem Papier. Der Rahmen ist überspannt. Es geht so nicht weiter."

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» Parodie: Partei für legalisierte Korruption. Für Lobbykratie und Filzokratie. Von der Bundesrepublik zur Banandesrepublik. EN DE FR
» Amigos / Programm     DE


(Photo: Male Lion and Cub Chitwa, eating a Cape Buffalo, South Africa / Northern Sabi Sand. By Luca Galuzzi,2004, galuzzi.it. Creat.Comm.Attr.ShareAlike 2.5 Lic.)




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

(When we did not have the Internet and not Wikipedia, we had the CIA WORLD FACTBOOK. It gave and gives access to all country key data of the world by FD... then CD ...now by Internet. AHA7 JOB FACTBOOK will progressively give access to all job key data of the world, thanks to the Internet. Starting in English, French, German. If many visitors, it will be extended to Chinese, Spanish, Russian, Arabic, Portuguese.)



(Image: "The Paradise", Copyright 2007 by Salvatore Di Giovanna. Free Art Lic. artlibre.org - commons.wikimedia.org/wiki/File:The_Paradise.JPG - The artists site: surrealvisionaryart.blogspot.com )



Photo by Kahuroa, 2007: Poumatua (chief), carved; from the Maori meeting house Hotunui, Ngati Maru, Hauraki, built 1878. Now in the Auckland War Memorial Museum, New Zealand.



» MENU: für Mieter, Vermieter...     EN   DE   FR


Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)


wenn das mit einem Vertrag verbundene Interesse nicht die Teilnahme eines Rechtsfachmanns finanzieren kann und nach der Interessenlage auch nicht erfordert. Vertrauen ist gut. JUS7 LEGATEXT ist besser.

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     (Photo: © 2007 Don Pedro & Admin.aha7.com



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"Die beste Entschuldigung für Prostituierte ist, dass Frau Justitia eine der Ihren ist." (Alfred Nobel, Stifter der Nobelpreise - für Rechtswissenschaftler gibt es keinen)

1726 wurde in Preußen für alle Advokaten vorgeschrieben, dass sie „wollene Mäntel, die bis unter das Knie gehen [...] zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann“. (Zitat: Der preußische König Friedrich Wilhelm I.)

"Recht fällt nicht immer vom Himmel. Machmal muss man mutig die Strickleiter ganz nach oben nehmen und es in die irdische Realität herunter zwingen. " (Pedro Rosso)

" Zum Anwalt gehen ist für vieles der unbedingt nötige Hammer. Aber nicht jedes Problem ist ein Nagel." (Pedro Rosso)

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