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   v. 14. April 2018
Abmahnung: Staatsanwalt - hier gibt es Schutz

Abmahnung / Staatsanwalt : Sofern Abmahner Strafrecht verletzen: Die Staatsanwaltschaft kann durchaus die richtige Adresse sein, den Abmahner und/oder den Abmahn- Anwalt zu bremsen. Allerdings darf bei Strafanzeigen nie eilfertig gehandelt werden. Was man tut, muss gut legitimiert sein und bestimmten Regeln folgen. Der Rechtslaie sollte es nie ohne Abstimmung mit dem eigenen Anwalt tun.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

Wie finden Sie mehr Information?
Nutzen Sie diesen Text als Suchwort- Anregung. Oben mit dem Google-Suchfeld entsprechend suchen. Sie können also in diesem Text dauernd neue Suchbegriffe unten ermitteln, oben ausprobieren.




Einführung und Informationsquellen

Siehe hierzu auch:
» Abm.: Anwaltskammer: Beschwerde?...     DE

Die hohen Gewinne durch Abmahnungen verführen die Teilnehmer (Abmahn- Anwalt, Abmahn- Mandant) zuweilen dazu, in einer Grauzone zum Strafrecht zu operieren. Das darf nicht voreilig vermutet werden und nicht emotional vorschnell behauptet werden. Schriftliche Straftatvorwürfe sollten nur unter prüfender Mitwirkung und Sichtung eines Rechtsanwalts oder einer sonstigen streiterfahrenen Person vorgebracht werden. - Hier einige zu prüfende Gesichtspunkte:

Info: sogenannter "Gerichtsbetrug": Wirklich Wettbewerber? Oder nicht-eidesstattliche falsche Aussage zur Erweckung des Anscheines der Aktivlegitimation? - Infoquellen über Google zu erschließen. Die hier gerade verwendeten Wörter können Sie als Suchbegriff eingeben.

Info: Straftat der "Erpressung": http://de.wikipedia.org/wiki/Erpressung

- - zum Vergleich (nur als Zusatzinfo): "Nötigung": http://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%B6tigung

Info: Straftaten bei der sogenannten "Schutzgelderpressung": http://de.wikipedia.org/wiki/Schutzgelderpressung

Info : Konzertierte Straftatverübug mit verteilten Rollen (§ 129 STGB): http://de.wikipedia.org/wiki/Kriminelle_Vereinigung

- - Wie den Gesetzestext finden? - Bei Google eingeben, und zwar unbedingt inklusive Anführungszeichen: "Bildung krimineller Vereinigungen"



Anfrage an Staatsanwaltschaft, ob Aktenzeichen anderer Vorgänge gegen diesen Abmahner

Sie wollen normalerweise ja keine Strafanzeige machen. Aber Sie möchten wissen, ob gegen den Abmahner in ähnlicher Sache bereits ein Strafverfahren läuft, sofern Ihnen der Fall besonders empörend erscheint.

Ist das der Fall, so haben Sie natürlich möglicherweise eine ausgezeichnete Verbesserung Ihrer Position im eigenen Verfahren vor Gericht gegen den Abmahner.

Sie können zu diesem Zweck bei der Staatsanwaltschaft anfragen, ob gegen den Abmahn- Anwalt oder den Abmahn- Mandanten wohl Strafverfahren anhängig seien, und wenn ja, mit welchem Aktenzeichen.

Erhält die Staatsanwaltschaft zahlreiche derartige Anfragen, aber keine Strafanzeige, so wird sie dennoch von sich aus Überlegungen anstellen. Da dann aber niemand eine Strafanzeige stellte, wird niemand den einzelnen Anfrager hierzu so ohne weiteres behelligen können.

Vor Konkretisierung der Anfrage ist diese unbedingt mit Ihrem Anwalt zu besprechen. Er muss Ihnen bestätigen, dass sie nach Form und Fakten keine Risiken für Sie erzeugt.


Anfrage machen oder nicht machen?

Eine Anfrage dieser Art sollte man nur machen, wenn man davon ausgeht, dass die Eventualität einer Straftat wohl begründet vorgeworfen kann. (Will heißen, dass Grund zum "Anfangsverdacht" auf Straftat vorliegt).

Diese Anfrage ist nur sinnvoll, sofern die Abmahnung nach objetiven Massstäben sehr missbräuchlich erscheint. Sofern beispielsweise ein eingetragener Verein auftritt und "nur" rund 180 Euro verlangt werden, ist das nach normalen Regeln nicht "sehr missbräuchlich", egal, wie Sie persönlich es empfinden. In solchen Fällen sollte die Staatsanwaltschaft gewöhnlich nicht befragt werden.

Bedenken Sie immer : Für Akten der Staatsanwaltschaft gilt grundsätzlich das Einsichtsrecht durch den Gegner.

Sie sollten also bei einer Anfrage an die Staatsanwaltschaft nie polemische Vorwürfe einfügen. Fakten ja, aber nie den anderen darüber hinaus irgendwie abwerten. (Generelle Regel: Nie "schmähkritische" Äußerungen in schriftlichen Mitteilungen über andere...)

Wie Sie sich absichern zu dem, was Sie gegenüber der Staatsanwaltschaft tun.

Gegenüber der Staatsanwaltschaft kann man leicht Fehler machen. Eingaben dorthin sollten unbedingt zuvor von Ihrem Rechtsanwalt gesichtet werden.

Sie werden große Zurückhaltung Ihres Anwaltes feststellen, sich zu sehr zum Inhalt einzumischen. Diese Zurückhaltung wird besonders groß, wenn es um eine Strafanzeige gegen einen anwaltlichen Kollegen geht.

Die wesentliche Aufgabe Ihres Anwalts bei der Durchsicht ist aber, Sie jedemfalls zu warnen, sofern Sie Textbestandteile vorsehen, die ihm problematisch ercheinen und die Ihnen Schwierigkeiten bereiten könnten.

Die Befragung Ihres Anwaltes sollten Sie mit Datum und Uhrzeit vermerken. Sie benötigen das als Nachweis der Gewissenhaftigkeit der Vorklärung, sofern dies später einmal eine Rolle spielen sollte.

Ihr Anwalt kann Ihnen die Problematik solcher Mitteilungen erläutern. Seine Meinung, ob zu tun oder besser zu unterlassen, muss für Ihr Vorgehen maßgeblich sein. Dieser vorstehende Text ist nur Information über eventuelle Schritte, nicht eine Empfehlung, diese tatsächlich vorzunehmen. Lassen Sie es durch Ihren Anwalt absegnen, bevor Sie es tun.

Echtes Beispiel einer Anfrage:

Zu einem ganz anderen Thema, damit es nicht Musterbrief zu Abmahnsachen wird:

An die Staatsanwaltschaft ... (Adresse...)

Aus der Publikumspresse war ersichtlich, dass die Mitarbeiter der ...... Versicherungsanstalt zu 15 % pro Jahr Kurenbedarf konkretisieren, während im Bevölkerungsdurchschnitt nur etwa 5 % pro Jahr in Kur gehen. Siehe beispielsweise Frankfurter Allgemeine Zeitung vom .... Seite ....

Bekanntheit auch bei der Staatsanwaltschaft zu dieser in mehreren Zeitungen publizierten Presseinformation setze ich voraus. Richtigkeit dieser Fakteninformation darf ich im Hinblick auf die seriösen Informationsquellen vermuten.

Ich beantrage Mitteilung, ob die Staatsanwaltschaft es für geboten gehalten hat, ein Strafverfahren hierzu einzuleiten, und wenn ja, wie das Akenzeichen lautet.

Hat das denn Sinn? Kommt ganz darauf an, was man erreichen will.

Eine Anfrage mit etwa vorstehendem Text ist irgendwann durch irgendwen tatsächlich erfolgt. Die Antwort hat den Bürger nicht überrascht: Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass ein Strafverfahren nicht eingeleitet worden war.

Schriftliche Mitteilungen der Staatsanwaltschaft sind publizierbar, sofern dem nichts entgegensteht. Also durfte das Faktum der fehlenden Strafverfolgung sodann in die öffentliche Diskussion eingeführt werden und war in Druckmedien sodann zu lesen. Daraufhin verbesserte sich in den Folgejahren der Gesundheitszustand der Mitarbeiter der betreffenden Organisation erheblich, ablesbar an stark sinkendem Kurenbedarf.

Was 1000 Ärzte mit großartigen teuren Behandlungen nicht schafften, schaffte ein mickriger Brief an die Staatsanwaltschaft - die wundersame Heilung von 1000 Kranken. Und die katholische Kirche hat doch Recht - es gibt noch Wunderheilungen auf der Welt.

Anmerkung zum oben erwähnten Einsichtsrecht bei Gerichten :

Übrigens können Sie auch im zivilrechtlichen Verfahren vor dem Amtsgericht höchstpersönlich die Akte einsehen, wenn Sie Partei sind. Das ist eine feine Sache, weil die Richter da schon einmal Bearbeitungsvermerke drin lassen, aus denen man die Absichten abschätzen kann...

Dass ein normaler Bürger einsehen kommt, erwartet man bei Gericht nun einmal nicht... Ordentlich anziehen!... Die Leute vom Aktenarchiv begrüßen Sie dann möglicherweise als Neuen (neuer Anwalt, den sie noch nie gesehen haben).

Sie erläutern, dass Sie Partei des Rechtsstreites sind, zeigen Ihren Ausweis (nicht vergessen!), und da werden sie ganz verblüffte Gesicher sehen.

Aber man kennt dort das Gesetz, und schon liegt die hausinterne Akte des Gerichts vor Ihnen. Niermand verbietet Ihnen gewöhnlich, daraus rasch abzukupfern, was Sie für wichtig halten. Beispiel richterliche Anmerkung ,,Was soll denn das?'' bei Ihrem Brief an den Gegner. Da wissen Sie dann beispielsweise, wo Sie Argumente nachzuschieben haben.

Richter erwarten nicht, dass normale Bürger das lesen kommen. Anwälte kommen durchaus ab und zu einsehen, wenn sie mal die Zeit dazu finden bei wichtigen Sachen. Aber Anwälte waren irgendwann ja selber während der Ausbildung auf der Innenseite des Gerichtes und dürfen Internes erfahren. "Quod licet Iovi, non licet bovi." (Richtig, ist Latein; bei Google finden Sie die Übersetzung.)

So ist es also sehr gut denkbar, dass Sie aus der Gerichtsakte eine ganze Menge ersehen können. Jedenfalls gilt das beim ersten Besuch. Ob Richter dann weitere Denknotizen in die Akte eingeben, nachdem sie den Einsichtsvermerk gesehen haben?

Wenn sich das herumspricht, ob die Justiz dann weitere Planstellen für die Aktenarchive beantragen muss?





Sofern irgendwelche Mängel zum vorstehenden Text eingewandt werden, genügt Mitteilung an die nachstehend vermerkte Kontaktadresse. .

Alle Einwendungen, sofern zutreffend, werden durch Änderung des vorstehenden Textes schnellstmöglichst eingearbeitet.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Da widmen sich denn die schiefsten Köpfe dem Studium der Rechtsgelehrsamkeit, womit sie keine andren feinen Kenntnisse verbinden, aber dennoch so stolz auf diesen Wust von alten, auf unsre Zeiten wenig passende Gesetze sind. Ein steifer Jurist ist wahrlich im gesellschaftlichen Leben das langweiligste Geschöpf, das man sich denken mag. In allen übrigen menschlichen Dingen, in allen anderen den Geist aufklärenden, das Herz bildenden Kenntnissen unerfahren, treten sie dann in öffentliche Ämter. Ihr barbarischer Stil, ihre bogenlangen Perioden, ihre Gabe, die einfachste, deutliche Sache weitschweifig und unverständlich zu machen, erfüllt jeden, der Geschmack und Gefühl für Klarheit hat, mit Ekel und Ungeduld." (Freiherr Adolph Franz Friedrich Ludwig Knigge Schriftsteller, 1752-1796; damaliges "Civilist" wurde durch etwa gleichwertiges "Jurist" ersetzt)

"Tage mit 30 Stunden Sitzungen.... Die Physik ist widerlegt. Ja, das gibt es. Beispielsweise in den Gebührenabrechnungen mancher Rechtsanwälte für den gleichen Tag."

"Wo ein Gesetz ist, ist auch ein Schlupfloch." (Pedro Rosso)

"Der Hauptgrund für sinkende Kriminalität in modernen Staaten ist nicht bessere Strafverfolgung, sondern zunehmende Vergreisung." (Pedro Rosso)

"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren / sind aber sakrosankt weil soe Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich tiefer Eckel vor "meinesgleichen"." (Frank Fahsel, Leserbrief in Süddeutscher Zeitung vom 09.004.2008 zu einem Beitrag vom 02.04.2008; Authentizität nicht überprüfbar.)

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"Verzögertes Recht ist verweigertes Recht." (Englisches Sprichwort.)

"Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand." (Ludwig Thoma)

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Abmahnung erhalten? ...Beißen!
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Serienabmahner: Gegen Juristen-,,Pädophilie'' hilft Schutzgemeinschaft:


» Abmahnung abwehren _Menu_     DE Bitte diesen Links verbreiten!

Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten.
Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl mehrere 100.000++ ??
Die damals entstandenen Schutz-Infos werden seither nicht aktualisiert, weil niemand Streit gegen staats-eingerichtetes Mengen-Unrecht gegen Bürger finanzieren will.
Dies ist unverändert eine der umfassendsten Arbeitshilfen für Betroffene.
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(Photo: © 2007 infos7.com site admin. & author)







(Image: "La liberté guidant le peuple" (1830). - By Eugène Delacroix ( 1798-1863). Non-digital technology: Irregular color pixels assembled manually.)



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Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)



Hilfen, um für die meisten derartigen Probleme selber im Internet alle Schlüsselinformationen zu finden.
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» Abofallen: Selbsthilfe- Mustertext     DE

» Internet-Betrug: Selbstschutz     DE
» Abmahnung abwehren _Menu_     DE
» Muster / gegen Abmahner, kommentiert     DE


(Photo: 2009 Ianaré Sévi: A yawning American alligator (Alligator mississippiensis), Collier county, Florida. - Creat. Comm. Attrib.Sh.Al. 3.0 Lic.)
'Love your enemies...': Kung-fu-tse (alias 'Konfuzius', 551 - 479 bef.Chr.)



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(Photo: U.S. Air Force Thunderbirds: Airshow, 2007, Colorado. - Publ.dom.)



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    (Photo:. _DE_"Eierlegende Wollmilchsau" (colloquial)
_EN_ (literal:) "An egg laying wool milk swine" (a truly versatile 'magic' tool; IT colloquial equivalent: "Jack of all trades (device)")
_FR_ "mouton à 5 pattes qui pond des œufs et qui donne du lait" (colloquial - literal translation: "a sheep with 5 legs which lays eggs and supplies milk") - 'Photo' by Georg Mittenecker and others; Lic.Creat.Comm.Attr.Sh.Alike v2.5 & v2.0)

» Menü: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

(When we did not have the Internet and not Wikipedia, we had the CIA WORLD FACTBOOK. It gave and gives access to all country key data of the world by FD... then CD ...now by Internet. AHA7 JOB FACTBOOK will progressively give access to all job key data of the world, thanks to the Internet. Starting in English, French, German. If many visitors, it will be extended to Chinese, Spanish, Russian, Arabic, Portuguese.)




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       (Photo: 2005, NASA. - Astronaut Stephen K. Robinson, International Space Station’s Canadarm2. Background: Earth’s horizon.)



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Das strengste Gericht ist das eigene Gewissen. Hier wird kein Schuldiger freigesprochen." (Juvenal, Satiren XIII, 1)

"Wenn der Chef einen Naturwissenschaftler um einen Beweis bittet, dass die Äpfel an Kirschbäumen wachsen? - Die Antwort: 'Götz von Berlichingen!'. Der Jurist: 'Brauche 2 Wochen für das Gutachten und 8000 Euro." (Pedro Rosso)

"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorherzusagen: Nach der regel müsste er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen,: Wenn Du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung dienlicher Rat der Gerichte könnte bei dieser Lage der Dinge sein,: Führe möglichst keinen Prozess; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär." (Prof. Dr. Wille Geiger, Bundesverfassungsrichter a. D., Karlsruhe, Dt. Richterzeitung - zitiert in: Die Juristerei eine trockene Angelegenheit Dt. Richterzeitung 9/1982, S. 325)

Drei Anwälte stehen vor dem Neubau des Gerichtsgebäudes. Sagt der erste:" Dieser Neubau sieht aus wie ein Bürohaus!" Sagt der zweite Anwalt:" Da haben Sie völlig recht!" - Sagt der dritte Anwalt:" Ich finde, er sieht eher aus wie ein Wohnhaus!". Sagt der zweite Anwalt:" Da haben sie völlig recht!". - Ein Richter, der dies mit angehört hat, sagt zu dem zweiten Anwalt: " Sie können doch nicht sowohl dem ersten als auch dem zweiten recht geben!" - Sagt der zweite Anwalt: "Da haben Sie völlig recht".

"Die beste Entschuldigung für Prostituierte ist, dass Frau Justitia eine der Ihren ist." (Alfred Nobel, Stifter der Nobelpreise - für Rechtswissenschaftler gibt es keinen)



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