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   v. 14. April 2018
Abmahnung: Widerspruch

Abmahnung Widerspruch : Nach einer erhaltenen Abmahnung ist gewöhnlich das Eiligste und Wichtigste der Widerspruch. Es gibt diverse Varianten von Abmahnungen, also auch diverse Varianten von Widersprüchen. Außerdem ist Widerspruch nicht immer die richtige Strategie. Der nachstehende Text kann dies alles nicht abdecken. Er hilft nur bei allererster Orientierung.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

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Hervorragende Sammeldarstellungen im Internet

Zum Besten vom Besten rechnet die Arbeit von Rechtsanwalt Rolf Becker: http://www.abmahnung-uwg.de/

--- Sie finden dort eine Übersicht aller wichtigen Aspekte und die Erläuterungen zum Begreifen und Befolgen.

Weitere Site, gleicher Autor: http://www.versandhandelsrecht.de/index.php?url=links

Widerspruch gegenüber dem Abmahn- Anwalt und seinem Abmahn- Mandanten

Wenn Ihnen plötzlich eine Abmahnung per Einschreiben zugeht, so ist die Frist meist recht kurz. Dies ist je nach Problemart möglicherweise nur Taktik.

Die kurze Frist soll Sie möglicherweise einfach derart unter Stress setzen, dass Sie lieber irgend etwas zahlen, um sich von der Angst vor einem langen Gerichtsverfahren mit viel höheren Kosten für Anwalt und Gericht zu entlasten.

Sie grübeln schon, ob die Drohung mit den hohen Kosten nicht vielleicht als Erpressung zu deuten wäre. Aber der Abmahn- Anwalt hat das vermutlich taktisch richtig und hiergegen vorbeugend verpackt. Da engagieren sich bei einem großten Teil der Abmahnungen vermutlich Leute erklärtermaßen für die hehren Ziele des Wettbwerbs. Die hohen Kosten, "das ist ja ganz einfach die gesetzliche verpflichtende Gebührenordnung".

Was man dann im ersten Schritt tut, ist nicht ganz eindeutig definierbar. Denn es fällt ja je nach Abmahnart unterschiedlich aus. Allerdings könnte die nachstehende Strategie auf viele Fälle passen, wie sie von einem Betroffenen praktiziert und hierher berichtet wurde:

Kommentiertes Beispiel einesWiderspruchsschreiben an den Abmahn- Anwalt UND an seinen Abmahn- Mandanten

Der Widerspruch erfolgte so rechtzeitig, dass er mit Sicherheit bei beiden innerhalb der gesetzten Frist einging. Beide hatten es als Einschreiben mit Rückschein erhalten.__

Eine Bearbeitungsfrist wurde beantragt.__

Kommentar hierzu : Die meisten werden eine vernünftige Bearbeitung zu der für sie völlig neuen Sache normalerweise nicht in der jeweils gesetzten meist recht kurzen Frist des Abmahners schaffen. Deshalb kündigte im Beispielsfall der Abgemahnte an, dass Bearbeitung bis zum ... erfolgen werde (nämlich innerhalb von etwa einem Monat). Grundangabe beispielsweise: Damit die Rechtsfragen und Sachfragen geklärt werden können. Oder auch, falls zutreffend, wegen Urlaub oder Krankheit oder Umzug oder...

Sodann wurde im Beispielsfall erklärt: Dass der behauptete Eigenverstoß gar nicht feststellbar war nach Überprüfung vor Versand dieses Schreibens; dass darüber hinaus zugesichert werde, dass er während dieser Frist auch sicherlich nicht vorkommen werden und auch bis zur Klärung des Vorganges nicht beabsichtigt sei.

Kommentar hierzu : Der Abmahn- Anwalt muss sich an die ihm neu vorgeschlagene Frist nicht unbedingt halten. Nichtbeachtung schadet ihm aber, sofern ihm verbindlich zugesichert wurde, dass das, was er abmahnt, von nun an beachtet wird (und möglicherweise sogar schon bisher überhaupt nicht vorkam, jedenfalls gegenwärtig nicht feststellbar ist). - Der Anwalt, will er im üblichen nächsten Schritt eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen, muss dies Schreiben des Gegners nach üblichen Regeln beifügen. Wenn er eine vernünftig beantragte Frist verweigert, so verschlechtert das seine Aussichten bei Gericht. Denn "Einstweilige Verfügung" heißt: Hier ist Eilbedarf, weil andernfalls die gerügten Fehler laufend fortgesetzt werden. Das Gericht muss dem Antrag nicht entsprechen. Bei Wettbewerbssachen tut es das zwar meistens, aber muss es nicht tun.

Als nächstes verlangte der Abgemahnte im Beispielsfall Herabsenkung des Streitwertes .__

Kommentar hierzu: Sie finden auf
» Abmahnung abwehren _Menu_     DE
den Weg zu den Streitwert- Informationen. Demnach kann man in vielen Fällen oder ziemlich immer eine Absenkung des Streitwertes auf einen Betrag zwischen 0 und 900 Euro beantragen. Das kommt allerdings ein wenig darauf an, was abgemahnt wurde. Man darf ja so niedrig wie möglich vorschlagen, soweit vernünftig zu begründen. Man sollte hierzu immer die entsprechende Rechtsprechung zitieren. Diese findet man über den gerade angegebenen Suchweg. Das Gericht wird derartiges später sehr aufmerksam lesen. Wird der Streitwert ausreichend herabgesetzt, so bleibt vom Abmahnbetrag meist nicht mehr allzu viel übrig. Von vorher 1400 Euro können dann rasch 600 order gar nur noch 200 Euro Anwaltsgebühren übrig bleiben. - Besteht überhaupt kein Wettbewerbsverhältnis, so kann ein Streitwert von 0 Euro eingewandt werden - will heißen, überhaupt kein Abmahngrund.

Als nächstes wurde versucht, die Zuständigkeit des Amtsgerichtes herbeizuführen, um Anwaltszwang zu vermeiden.__

Kommentar hierzu : Das Landgericht ist für übliche Wettbewerbssachen immer zuständig. Ferner ist es zuständig, sofern der Streitwert 5001 Euro oder mehr ist.
Der Streitwert wurde zuvor erörtert.
Sodann kann man versuchen, zu bestreiten, dass es sich überhaupt um eine Wettbewerbssache handele. Beim Serienabmahner hat das Abmahner immer das Problem, zu belegen, dass er mit dem Abgemahnten überhaupt in Wettbewerbsbeziehung ist. Das kann man dementsprechend so gut wie immer erst einmal bestreiten. Zum Wettbewerb ist der Begriff des "Marktes" der Wirtschaftswissenschaften sehr wichtig. Richten sich die Anbieter an verschiedene Kundengruppen, so kann man das Bestehen einer Wettbewerbsbeziehung erst einmal bestreiten.

Man könnte sodann je nach Ergebnis möglicherweise sehr stark typographisch hervorgehoben die Zuständigkeit des Landgerichtes bestreiten. Für einen Antrag auf Einstweilige Verfügung prüft das Gericht nur in vereinfachter Form. Was hierbei unbedingt gesehen werden soll, muss sehr klar typographisch hervorgehoben werden: Große Schrift, Fettschrift.
Der Prüfer sichtet in SEKUNDEN... Also derart gut hervorheben, dass es innerhalb von SEKUNDEN zwingend gesehen wird.

Als nächstes wurde versucht, die örtliche Zuständigkeit des eigenen Gerichtes für eventuelle Verfahren zu begründen.

Kommentar: Argumente finden sie über:
» Abmahnung abwehren _Menu_     DE
- und zwar dort in der Rubrik "Gerichtsstand".

Als nächstes wurde alles eingewandt, was zum betreffenden Zeitpunkt zur Abmahnung bereits als fehlerhaft erkennbar war.

Kommentar hierzu : Hierzu gibt es verständlicherweise keine klare Regeln. Sie sollten aber vorher alles sichten, was Ihnen hier über:
» Abmahnung abwehren _Menu_     DE
an Informationen verfügbar gemacht wird. Auf diese Weise entwickeln Sie etwas Gespür, was klug oder unklug ist für Ihre Mitteilungen.

Zweck der Sache ist, dem Gegner die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens aussichtslos erscheinen zu lassen.

Einem missbräuchlichen Serienabmahner geht es gewöhnlich um das rasche Geld. Gerichtsverfahren sind nachteilig. Denn je mehr Gerichtsverfahren, desto mehr ist das Gericht orientiert, Missbrauch zu konstatieren. Diesen Zeitpunkt muss ein missbräuchlicher Serien- Abmahner so gut wie möglich herauszögern. Sein Ziel muss sein, noch vorher derart viel Geld außergerichtlich aus dem Nichts zu schöpfen, dass es satt für die Altersversorgnung reicht. Denn ob er danach noch Anwalt sein kann, ist in Anbetracht der vielen emotionalen Gegner nicht so sicher. Serienabmahnung beinhaltet diverse rechtliche Risiken für den Abmahner. Argumente finden sie über:
» Abmahnung abwehren _Menu_     DE
- und zwar dort in der Rubrik "Anwaltskammer".

Für das schnelle GROSSE Geld - reicht für ein restliches Leben ohne Arbeit - , dafür nimmt der Abmahner wissentlich in Kauf, vieles zu verlieren - Prestige, Ehre, Freunde, Beruf. Er als Jurist weiß, dass auch ein Strafverfahren in Betracht. Er als Jurist weiß, dass dies meist mit einer Bewährungsstrafe endet. Er weiß, dass es ganz theoretisch auch mit einer Freiheitsstrafe enden kann. Aber was sind - ohnehin ganz hypothetische - 12 Monate hinter Gittern, wenn damit ganz sicher eine Zukunft lebenslang ohne Arbeit gewonnen werden kann...

Anwaltspflicht für diesen Brief mit dem ersten Widerspruch besteht nicht.

Kommentar hierzu : Aber man kann niemandem empfehlen, in Rechtssachen dem Beispiel eines anderen Falles zu folgen, ohne es seinem Anwalt vor Versand gezeigt zu haben. Er muss es nicht verfassen, sollte es aber kontrollieren. Lesen Sie vor dem Gespräch mit Ihrem Anwalt unbedingt:
» Abm.: Wer sind Ihre Feinde / Ihre Freunde?     DE

Sofern Sie den Streitwert für alles andere nach unten drücken, müssen Sie den eigenen Anwalt hiervon in gewissen Grenzen ausklammern. Sie müssen Verständnis dafür zeigen, dass er zu Mindestgebühren bearbeiten wird - also mehr als ein paar magere Prozente des von Ihnen behaupteten neuen niedrigen Streitwertes. Bitte besprechen Sie mit Ihrem eigenen Anwalt die Gebührenfrage vorher.

Die Mond- Streitwerte, mit denen missbräuchliche Serienabmahne oft beginnen, haben im späteren Gerichtsverfahren wohl meist keinen Bestand. Sie müssen vermeiden, dass Ihr Anwalt für die einfache Briefdurchsicht eine Gebühr berechnet, die sich an diesem Mond-Streitwert orientiert. Auch deshalb und also anders herum gesehen ist es zwingend, mit Ihrem eigenen Antwalt die Gebührenfrage vor Bearbeitung klar zu definieren.

Emotionen beherrschen ... Hübsch höflich; keine bösartige Wortwahl.

Sie wollen gegenbenfalls vor Gericht siegen. Ihre Aussichten auf Erfolg schwinden mit aggressiver Wortwahl. Ein missbräuchlicher Serienabmahner weiss genau, wie er es macht, sich als Verteidiger des Guten ins rechte Licht zu stellen. Sie dürfen dies Image zerstören, und dies kann taktisch sehr nützlich sein. Die Frage ist nur die des Wie.

Bei harten Bezeichnungen und Vorwürfen sollten Sie immer etwas einfügen, was es legitimiert: "meiner Meinung nach", "nach meinem subjektiven Empfinden, auch wenn ich respektiere, dass der Gegner es vermutlich anders sehen wird" - "meines Wissens empfinden es viele als... "

Sie müssen hierdurch auch verhindern, dass der Gegner Sie mit einer Strafanzeige wegen irgendeiner Form der Beleidigung zusätzlich unter Druck setzen kann.

Absolut nur negativen Effekt haben bei Gericht Wörter in Briefen wie "unverschämt", "unverfroren", "ist ja Betrug", "Ganove", "Abmahn-Mafia", "Schutzgelderpresser", "moderne Raubritter", "Wegelagerer".

Absolut nur positiven Effekt haben bei Gericht eindeutig prüfbare Tatsachen- Nachweise und Verweise auf Rechtsprechung

Sofern Sie unbedingt Bösartiges einbringen möchten, so tun Sie das allenfalls über Zitate, beispielsweise aus einem Forum, Adresse...., Beitrag von ... vom ....

Entschärfen Sie das dann beispielsweise durch: "ohne mich dieser Ausdrucksweise anschließen zu wollen, trage ich es vor, um die Verzweiflung der Betroffenen zu belegen."

Sofern Sie es für taktisch klug halten, sich dicht an die rote Linie der verbalen Argumentation vorzuwagen, so sollten Sie unbedingt den Brief von Ihrem eigenen Anwalt vor Versand gegenlesen lassen. Er mag Ihnen im Gespräch auf alle Zeilen mit dem Finger zeigen, die er für bedenklich hält. Die kreuzen Sie dann im Gespräch mit Ihrem Anwalt an, und die sollten dann bei Ihrer Nachbearbeiten am besten heraus aus dem Text.

Bedenken Sie, dass alle Ihre schriftlichen Äußerungen gegenüber dem Gegner später in das Gerichtsverfahren eingehen dürften - auch einfache Emails. Also auch bei Emails jedes Wort wägen. "Nur eine Formulierung, die nicht existiert, ist nicht angreifbar."

Und was kommt danach? Vielleicht nichts mehr, wenn der Gegner vernünftig ist?

Auf Vernunftbereitschaft von missbräuchlichen Serienabmahnern sollte man nicht bauen. Wären sie vernünftig, so wären sie keine missbräuchlichen Serienabmahner. Sie würden vielmehr bedenken, dass wohl die meisten nachhaltigen Serienabmahner, die es zur Haupttätigkeit entwickelten, unglücklich endeten - beispielsweise zwei davon mit Haftstrafen, einer mit Selbstmord.

Wer eine Unzahl emotionaler Gegner zeugt, trifft nun einmal irgendwann auf die "Verkehrten". "Verkehrte" sind diejenigen, die es zu einer sogenannten "Kopfsache" machen, dass dem Abmahn- Anwalt möglichst die Anwaltslizenz entzogen werden möge und dem Abmahn- Mandanten durch die Schadensersatzforderungen möglichst die Insolvenz Zeit zum Nachdenken geben möge.

Wenn Sie - wohl realiistischer - mit Fortdauer der Unvernunft der missbräuchlichen Abmahner kalkulieren, so droht, dass einen Tag nach der von Ihnen gesetzten Frist beim Gericht der Antrag auf Einstweilige Verfügung eingeht. Wie man dem noch vorbeugen kann oder was man dann tun kann, finden Sie unter den verschiedenen Rubriken von:
» Abmahnung abwehren _Menu_     DE





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"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren / sind aber sakrosankt weil soe Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich tiefer Eckel vor "meinesgleichen"." (Frank Fahsel, Leserbrief in Süddeutscher Zeitung vom 09.004.2008 zu einem Beitrag vom 02.04.2008; Authentizität nicht überprüfbar.)

Juristische Schriftsätze sollen den Gegner auch im Fall von dummen Argumenten höflich respektieren. Textvorschlag: "Entschuldigend ist anzumerken, dass noch dümmlichere Begründungen durchaus denkbar sind." (Pedro Rosso)

"Juristen sind unbestechlich. Geben sie einem Rechtsprofessor 100 000 Euro für den juristischen Nachweis, dass die Erde ganz zweifelsfrei viereckig ist. Zwei Monate später haben Sie sein Gutachten auf dem Tisch, dass nach Auswertung des Verfassungsrechts die Erde an sich zwar durchaus viereckig sein müsse, dass aber nicht völlig auszuschließen sei, dass sie möglicherwesie stattdessen sechseckig ist." (Pedro Rosso)

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"Und hat ein Richter mal richtig entschieden, wird er von seinen Kollegen auf dem Golfplatz gemieden." (Dez. 2017 in einem Forum gegen die Rundfunkabgabe)

"Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist." (Dr. Egon Schneider, Rechtsanwalt, ehem. Richter am OLG, in Zeitschrift für anwaltliche Praxis 6/1999 S. 266 )

"Von den Akademikern beanspruchen die Juristen den ersten Rang, und niemand ist so eingebildet wie sie. Aber in Wirklichkeit wälzen sie nur den Stein des sisyphos, verbinden hundert Paragraphen zu einer Phrase und erreichen es, indem sie Auslegung an Aulegung, Erläuterung an Erläuterung reihen, dass ihr Beruf als der schwierigste von allen angesehen wird." (Erasmus von Rotterdam - im Jahr 1515)

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Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

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Politik: Krise löschen
 img_vox7_aircr      vox7.com      Politik: Die Krise der Krisomanie der Politiker vieler EU-Länder stoppen. Das Retter-Syndrom der Politiker vieler EU-Länder heilen. Der Weg zu Rationalität und Vernunft. Das Intelligenz-Rating von Politiker-Gehirnen... Krisenbelastbare Kandidaten wählen. Nach 4 Jahrzehnten zurück zu Arbeit und mehr Wohlstand für alle in der EU durch das Konzept des Rechts zur Leistung für alle statt Wohlfahrtssstaat- Mentalität. (Photo: NASA)


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Photo by Kahuroa, 2007: Poumatua (chief), carved; from the Maori meeting house Hotunui, Ngati Maru, Hauraki, built 1878. Now in the Auckland War Memorial Museum, New Zealand.






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_EN_ (literal:) "An egg laying wool milk swine" (a truly versatile 'magic' tool; IT colloquial equivalent: "Jack of all trades (device)")
_FR_ "mouton à 5 pattes qui pond des œufs et qui donne du lait" (colloquial - literal translation: "a sheep with 5 legs which lays eggs and supplies milk") - 'Photo' by Georg Mittenecker and others; Lic.Creat.Comm.Attr.Sh.Alike v2.5 & v2.0)

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"Tage mit 30 Stunden Sitzungen.... Die Physik ist widerlegt. Ja, das gibt es. Beispielsweise in den Gebührenabrechnungen mancher Rechtsanwälte für den gleichen Tag."

"Juristen sind Blutsauger, die sich am Geld mästen, wenn sie ein paar kurzsichtige Erklärungen über ein paar kurzlebige Vorschriften abgegeben habn, die so obskur sind, das die Dunkelheit durch sie noch dunkler wird." (Alfred Nobel)

"Ein guter Jurist kann nur der werden, der mit einem schlechten Gewissen Jurist ist." (Gustav Radbruch, deutscher Rechtsphilosoph, 1878-1949)

"Wieso müssen wir den Rundfunkbeitrag selber bezahlen? Weil es den Krankenkassen gesetzlich untersagt ist, die Kosten für Gehirnwäsche zu erstatten." (Pedro Rosso)



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