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   v. 8. Mai 2019
Abmahnung: Missbrauch Serienabmahnung

Abmahnung : Liegt Missbrauch der Serienabmahnung vor? Beispiele der Grenzziehung: Entscheide: LG Coburg, AG Berlin, LG Bielefeld. Ein Archiv aller Rechtsprechung wäre wünschenswert. Sofern Finanzierung erfolgt, wird es gemacht. Diese Übersicht zeigt nur wenige, aber besonders wichtige Urteile (aufgezeichnet Anfang 2008)..

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

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Missbrauch: Gebühreninteresse dominierend


Der Entscheid des Landgerichts Coburg

Wichtig ist am nachfolgenden Entscheid vor allem Ziffer 7.

Dieser Entscheid hatte am 20. Februar 2008 die folgende Fundstelle (innerhalb längerer anderer Texte):

http://deposit.ddb.de/ep/netpub/42/34/91/978913442/_data_dyna/ _snap_stand_2006_03_06/fc061847ju/MIR0706.pdf

---- Die beiden Hälften des vorstehenden Links sind zusammenzufügen - ist EINE EINZIGE Zeile.

Nun der Entsched:

MIR Dok. 105-2006 : LG Coburg Urteil vom 23.02.2006 - Az. 1 HK O 95/05 -

(Soweit ein Verbraucher über ein bestehendes Widerrufsrecht im Sinne § 355 BGB gemäß §§ 312 c Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 1 Ziff. 10 InfoVO zu belehren ist, handelt es sich hierbei um eine Marktverhaltensregelung. Eine falsche oder unzureichende Belehrung ist damit nach § 4 Nr. 11 UWG unlauter. Zur Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit einer - auch umfangreichen - Abmahntätigkeit im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG.)

Leitsätze (tg):

1. Nach § 6 Nr. 2 TDG ist ein Teledienstanbieter im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 5 TDG verpflichtet, Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten und insbesondere Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post (E-Mail), kenntlich zu machen.

2. Die Informationspflichten im Sinne des § 6 TDG dienen dem Verbraucherschutz und der Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telediensten. Sie stellen daher Marktverhaltensregeln im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG dar. Zudem ergibt sich aus dem Zweck des TDG, einheitliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste zu schaffen (§ 1 TDG), dass durch die Verletzung von § 6 TDG ein ungerechtfertigter Wettbewerbsvorteil erlangt wird.

3. Soweit ein Verbraucher über ein bestehendes Widerrufsrecht im Sinne § 355 BGB gemäß §§ 312 c Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 1 Ziff. 10 InfoVO zu belehren ist (hier auf der Online-Handelsplattform eBay), handelt es sich hierbei um eine Marktverhaltensregelung. Eine falsche oder unzureichende Belehrung ist damit nach § 4 Nr. 11 UWG unlauter.

4. Ist es zu einem Wettbewerbsverstoß gekommen, besteht die tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr. Diese ist zwar grundsätzlich widerleglich. Dies gelingt im Allgemeinen aber nur dadurch, dass der Verletzer eine bedingungslose und unwiderrufliche Unterlassungsverpflichtungserklärung unter der Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung abgibt.

5. Grundsätzlich kann ein Wegfall der Wiederholungsgefahr auch aufgrund der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber einem Gläubiger mit Wirkung gegenüber allen Unterlassungsgläubigern eintreten (Drittunterwerfung). Hierfür ist insbesondere erforderlich, dass derjenige Unterlassungsgläubiger, dem gegenüber die Unterlassungserklärung abgegeben wurde, bereit und in der Lage ist, die ihm zustehenden Sanktionsmöglichkeiten auszuschöpfen, so dass der Unterlassungsschuldner bei Zuwiderhandlungen mit Sanktionen rechnen muss und keine Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Unterlassungserklärung bestehen.

6. Auch nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, mit der die Wiederholungsgefahr beseitigt wurde, kann bei erneutem identischen Wettbewerbsverstoß die Wiederholungsgefahr wieder aufleben.

7. Zur Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit einer - auch umfangreichen - Abmahntätigkeit im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG reicht nicht aus, dass der Abmahnende in einer anderen Branche in gleicher Weise wie der Abgemahnte wettbewerbswidrig handelt. Rechtsmissbräuchlichkeit ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbständigt, d.h. in keinem vernünftigen Verhältnis zur eigentlichen Geschäftstätigkeit mehr steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsvertsöße kein nennenswertes und wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann


Gebühren- Auswüchse unzulässig


Der Entscheid des Amtsgerichts Berlin Charlottenburg

Zwar sind Entscheide der Amtsgerichte gewöhnlich nicht vom Gewicht beispielsweise eines OLG- Entscheides. Sofern aber ein Amtsgericht intensiv und wiederkehrend mit einer besonderen Materie befasst ist, wird natürlich auch beim Amtsgericht sodann grundsätzlich überdacht. Ein abmahnender Landkartenverlag wird zur Online-Benutzung gewöhnlich immer das gleiche Gericht wählen. Hier also ein Zitat (Auszug) zum Entscheid des Amtsgerichts Berlin- Charlottenburg "was zuviel ist, das ist zuviel":

Fundstelle: http://www.law-blog.de/135/schaden-und-aufwendungsersatz-bei-massenabmahnungen/

- ZITAT (Text von Arne Trautmann) :

--- Konkret berichtet die Telepolis über einen Fall, den das Amtsgericht Charlottenburg zu entscheiden hatte (AZ 236 C 282/04). Im Fall ging es um die unrechtmäßige Verwendung zweier Landkartenausschnitte als Anfahrtsplan auf einer Internetseite. Der Verletzte verlangte Schadenersatz und Ersatz der Aufwendungen für die Einschaltung einer Kanzlei bei der Abmahnung. In beiden Positionen stutzte das Gericht die Forderung des Klägers deutlich.

--- Zum einen beschäftigt sich das Gericht mit der Frage, nach welchen Kriterien der Schadenersatz nach der Lizenzanalogie (auch gern als „Straflizenz“ bezeichnet) berechnet werden kann. Die Lizenzanalogie ist dabei eine der anerkannten Arten der Schadensberechnung im Immaterialgüterrecht. Der Verletzte verlangt dabei vom Verletzer den Betrag an Schadenersatz, der bei rechtmäßigem Erwerb des verletzten Rechts zu zahlen gewesen wäre.

--- Dabei ist es oft Usus, horrende Summen als Marktwert des urheberechtlich geschützten Gutes anzugeben. Im konkreten Fall machte der Verletzte ca. 3.300 Euro an Schadenersatz für die Verwendung zweier kleiner Kartenausschnitte auf einer Internetseite geltend. Dem schob das Gericht einen Riegel vor, indem es feststellte, dass am Markt für ähnliche Produkte Preise zwischen 7,90 Euro und 14,90 Euro erzielt werden, es daher fern liegt, einen 200fach höheren Tarif geltend zu machen (das Law-Blog hinterfragte ähnliche Gestaltungen bereits: Wie flexibel kann die Lizenzanalogie noch werden?).

--- Weiterhin sprach das Gericht dem Verletzten, der sich bei der Abmahnung eines Rechtsanwalts bediente, nicht die Kosten für dessen Einschaltung zu, sondern erkannte lediglich eine Aufwandspauschale als ersatzfähig an. Eine solche Pauschale, die etwa auch von (selbst und nicht durch Anwälte) abmahnenden Verbraucherschutzvereinen etc. erhoben wird, beträgt in aller Regel nur einen Bruchteil der üblichen Anwaltsgebühren.

--- Die Kosten eines Anwalts sind dann nämlich nicht ersatzfähig, wenn der Geschädigte (etwa aufgrund seiner langjährigen Erfahrung mit vergleichbaren Fällen, wegen der Masse der Angelegenheiten oder weil er über eine eigene Rechtsabteilung verfügt) selbst in der Lage ist, die Abmahnung auszusprechen. Gegebenenfalls ist bei Massenangelegenheiten der Geschädigte sogar verpflichtet, sich eine Musterabmahnung fertigen zu lassen und diese dann je nach Fall selbst „auszufüllen“. Die Einschaltung eines Anwalts ist in solchen Fällen dann weder notwendig noch überhaupt geboten, sondern dient meist nur dazu, den Abschreckungsfaktor der Abmahnung in die Höhe zu treiben. Dies hielt das Gericht vorliegend für gegeben, es konnte offenbar davor ausgehen, dass der verhandelte Fall nur einer aus einer Vielzahl vergleichbarer Sachverhalte war.

--- Ende des Zitats.


"100 Fälle" = Grenze zum Missbrauch


Zitiert aus einem Blog - Ausdrucksweise schön expressiv, aber auch rechtliche Fakten wichtig:

Quelle (Blog): (bitte die beiden Hälften des Links in der Mitte vor dem "auch" wieder zusammenkleben)

- - - http://limited.blog.de/2007/01/27/abmahnwahn_rechtsmisbr auch_und_gebuhrens~1633793

- ZITAT: "Als weiteres Zeichen kann ein Gerichtsurteil des Landgerichts Bielefeld gelten. Wie das Magazin "Internet Professionell" in der Februarausgabe 02/07 berichtet, wurde in der Puddingstadt entschieden, dass die Grenze zum Rechtsmißbrauch dann überschritten ist, wenn innerhalb weniger Tage identische Verstöße in rund 100 Fällen gerügt werden. Dies deute auf die Absicht hin, keine gerichtliche Klärung herbeiführen zu wollen, sondern möglichst viel an Gebühren zu erzielen - Gebührenschinderei nennt man dies auch.

- ZITAT: " Aktenzeichen: LG Bielefeld Az. 15 0 53/06 "

- ZITAT: "Diese Tendenz - Gebührenschinderei - betrifft aber nicht nur Abmahnklagen, sondern ist im Zeichen einer immensen Juristenflut, die die deutschen Universitäten verläßt, auch auf vielen anderen Feldern zu konstatieren. Seien es vollkommen überzogenen Mahngebühren, Zinsberechnungen die offenbar den Regeln höherer Mathematik folgen. http://www.baby-schuh.eu/community/index.php "




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"Der Hauptgrund für sinkende Kriminalität in modernen Staaten ist nicht bessere Strafverfolgung, sondern zunehmende Vergreisung." (Pedro Rosso)

"Das gerichtliche Verfahrensrecht ist das Ergebnis von einigen tausend Jahren juristischer Weisheit. Beispielsweise: Zeugen sollen außerhalb des Gerichtssaales warten, damit sie nicht beeinflusst werden durch das, was die anderen Zeugen vor ihnen sagten. Schön, dass man sich heutzutage mit dem Smartphone beim Warten die Zeit vertreiben kann. Beispielsweise auf Twitter und im Live-Ticker der Medien verfolgen, was drinnen gerade gesagt wird." (Pedro Rosso)

"Juristen sind Blutsauger, die sich am Geld mästen, wenn sie ein paar kurzsichtige Erklärungen über ein paar kurzlebige Vorschriften abgegeben habn, die so obskur sind, das die Dunkelheit durch sie noch dunkler wird." (Alfred Nobel)

"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorherzusagen: Nach der Regel müsste er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen,: Wenn Du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung dienlicher Rat der Gerichte könnte bei dieser Lage der Dinge sein,: Führe möglichst keinen Prozess; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär." (Prof. Dr. Wille Geiger, Bundesverfassungsrichter a. D., Karlsruhe, Dt. Richterzeitung - zitiert in: Die Juristerei eine trockene Angelegenheit Dt. Richterzeitung 9/1982, S. 325)

"Tage mit weit mehr als 24 Stunden? Die Physik ist widerlegt. Ja, das gibt es. Beispielsweise in der Summierung der diversen Gebührenrechnungen mancher Rechtsanwälte für den gleichen Tag."

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"Ein Bürger fragte einen Rechtsanwalt, wie ein sittenwidriger Knebelungsvertrag aussieht. Der ließ ihn das Standardformular der Mandatserteilung unterschreiben und stellte ihm dann für die Beantwortung der Frage 200 Euro in Rechnung." (Pedro Rosso)

"Die Justiz wird digitalisiert. Es endet die Demütigung, dass Geheimdienstler die Richter um Akteneinsicht betteln mussten." (Pedro Rosso)

"Erst Juristendeutsch krönt die Sprache. Man vergleiche: 'Nach Erdaushub einer Bodenvertiefung mit dem Vorsatz des Hineinstürzens von vorbestimmten Dritten entsteht hohe Wahrscheinlichkeit für den Sturz gerade des Urhebers in dieselbe.' Man vergleiche mit der Primitivität der Umgangssprache: 'Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.'" (Pedro Rosso)

"Juristen sind unbestechlich. Geben sie einem Rechtsprofessor 100 000 Euro für den juristischen Nachweis, dass die Erde ganz zweifelsfrei viereckig ist. Zwei Monate später haben Sie sein Gutachten auf dem Tisch, dass nach Auswertung des Verfassungsrechts die Erde an sich zwar durchaus viereckig sein müsse, dass aber nicht völlig auszuschließen sei, dass sie möglicherwesie stattdessen sechseckig ist." (Pedro Rosso)

"Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten. Jeden Schritt zu ihr müsst ihr mit Silber pflastern, und mit Armut und Erniedrigung erkauft ihr ihre Sprüche. Denkt an das Stempelpapier, denkt an euer Bücken in den Amtsstuben, und euer Wachestehen vor denselben. Denkt an eure Sporteln für Schreiber und Gerichtsdiener. Ihr dürft euren Nachbarn verklagen, der euch eine Kartoffel stiehlt; aber klagt einmal über den Diebstahl, der von Staatswegen unter dem Namen von Abgabe und Steuern jeden Tag an eurem Eigentum begangen wird, damit eine Legion unnützer Beamten sich von eurem Schweiße mästen: klagt einmal, daß ihr der Willkür einiger Fettwänste überlassen seid und das diese Willkür Gesetz heißt, klagt, daß ihr die Ackergäule des Staates seid, klagt über eure verlorne Menschenrechte: Wo sind Gerichtshöfe, die eure Klage annehmen, wo die Richter, die rechtsprächen? " (Georg Büchner, "Der Hessische Landbote", Darmstadt, Juli 1834) ("Sporteln: "Gebühren")

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Serienabmahner: Gegen Juristen-,,Pädophilie'' hilft Schutzgemeinschaft:


» Abmahnung abwehren _Menü_     DE Bitte diesen Links verbreiten!

Mit diesen Strategie- Hilfen wurde erstmals in Deutschland eine anwaltliche Abmahnfabrik stillgelegt (2008). Staatsanwaltschaft: Hausdurchsuchung bei 2 Abmahnanwälten.
Die ~100++ Abgemahnten erhielten ihr Geld zurück - insgesamt wohl mehrere 100.000++ ??
Die damals entstandenen Schutz-Infos werden seither nicht aktualisiert, weil niemand Streit gegen staats-eingerichtetes Mengen-Unrecht gegen Bürger finanzieren will.
Dies ist unverändert eine der umfassendsten Arbeitshilfen für Betroffene.
Bitte nachstehende Links verbreiten!
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Menü: AHA7 TOP FREE   EN DE FR
(Photo_1=Liftoff: May 2009, Scott Andrews, Canon, NASA; space shuttle Atlantis; Cape Canaveral, Fla., USA.)

(Photo_2=Bird: 2009, Terry Ross, Creat.Comm.Attrib.Sh.Al.v2.0 Lic.)



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Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)





Photo by Kahuroa, 2007: Poumatua (chief), carved; from the Maori meeting house Hotunui, Ngati Maru, Hauraki, built 1878. Now in the Auckland War Memorial Museum, New Zealand.



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(Image: "La liberté guidant le peuple" (1830). - By Eugène Delacroix ( 1798-1863). Non-digital technology: Irregular color pixels assembled manually.)


Politik: Krise löschen
 img_vox7_aircr      vox7.com      Politik: Die Krise der Krisomanie der Politiker vieler EU-Länder stoppen. Das Retter-Syndrom der Politiker vieler EU-Länder heilen. Der Weg zu Rationalität und Vernunft. Das Intelligenz-Rating von Politiker-Gehirnen... Krisenbelastbare Kandidaten wählen. Nach 4 Jahrzehnten zurück zu Arbeit und mehr Wohlstand für alle in der EU durch das Konzept des Rechts zur Leistung für alle statt Wohlfahrtssstaat- Mentalität. (Photo: NASA)



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"Um recht zu tun in der Welt, braucht man nur sehr wenig zu wissen, allein um mit Sicherheit unrecht tun zu können, muss man die Rechte studieren.“ (Georg Christoph Lichtenberg , 1742-1799), deutscher Physiker)

"Wo ein Gesetz ist, ist auch ein Schlupfloch." (Pedro Rosso)

"Recht fällt nicht immer vom Himmel. Manchmal benötigt man eine ziemlich lange Strickleiter, um es selber oben abzuholen." (Pedro Rosso)

" Das angeborne Recht des Menschen ist nur ein einzi­ges: Freiheit (Unabhängigkeit von eines anderen nöti­gender Willkür), sofern sie mit jedes anderen Freiheit nach einen allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann, ist dieses einzige, ursprüngliche, jedem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht.“ (Immanuel Kant)

"Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist." (Dr. Egon Schneider, Rechtsanwalt, ehem. Richter am OLG, in Zeitschrift für anwaltliche Praxis 6/1999 S. 266 )



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