Custom Search
_hier_Suche_mit_Ausdrücken_dieser_Textseite ... (_Text_unten_wird_NICHT_verschwinden)



   v. 22. September 2014
Garantie für Bankkonten / Regierung Deutschland : ungelöste Rechtsfragen


Krisenstopp Garantie Regierung Deutschland
Rechtliche und volkswirtschaftliche Analyse von Garantie- Versprechen von Politikern und Banken. Beispiel: Festhalte- Appell für Sparkonten der Bürger von Kanzlerin Merkel Oktober 2008, von den Medien interpretiert als Staatsgarantie.

Dieser Text entstand Ende 2008 während der Finanzkrise. Der Text ist aber von allgemeinem ständigen Interesse. Soweit noch Bezug zur Krise 2007...2011 im Text enthalten sein sollte, so wird dies demnächst entfernt.

Wie finden Sie mehr Information?
Nutzen Sie diesen Text als Suchwort- Anregung. Oben mit dem Google-Suchfeld entsprechend suchen. Sie können also in diesem Text dauernd neue Suchbegriffe unten emitteln, oben ausprobieren.



"Garantie" Kanzlerin Merkel
oder von der großen Kunst der Verschlimmbesserung:

Problematik in Kurzform zum Beispiel der Garantie vom Oktober 2008 für alle Spareinlagen:

Eine solche Garantie ist aus rein ökonomischer Sicht überflüssig und sinnlos.

Aus rechtlicher Sicht ist sie nicht eindeutig, aber wohl auf jeden Fall unzulässig und im übrigen wohl rechtlich unwirksam.

Aus politischer Sicht wurde sie mehrheitlich für gut gehalten, könnte aber auch genau das Gegenteil bewirkt haben.

Das Gegenteil bewirken - wieso? - Der Bürger sagt sich: Es muss schon weit gekommen sein, bis es dazu kommen muss. Die alte Regel der Insolvenzberater lautet: Verbreite nie Versicherungen, dass Du alles in Nibelungentreue bezahlen würdest, komme was komme. Von da an meinen alle, das Wasser steht schon bis zum Hals, und es beginnt der Run der Gläubiger - oder auch in diesem Fall der Run auf die Aktienbörse. Der DAX hat denn auch binnen 4 Tagen eine in seiner Geschichte nahezu einzigartige Rutschbahn nach unten absolviert.


Juristisch: Nicht Garantie, sondern...


Was hier erfolgte, war in Wahrheit eine "Patronatserklärung", und zwar eine "weiche".

"Patronatserklärung": Solche Erklärungen werden normalerweise von Unternehmen als vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber den Gläubigern ihrer Tochtergesellschaften abgegeben.

Bei der "weichen" Patronatserklärung haftet der "Patron" nicht selbst für die Schulden seines "Schützlings", sondern verspricht die Gewährleistung der Grundlage dafür, dass dieser das Vertrauen seiner Geschäftspartners nicht enttäuschen werde.

Anders bei der "harten" Patronatserklärung: Hierbei verpflichtet sich der "Patron", der "Schutzherr" der Tochtergesellschaft, diese finanziell gut auszustatten oder Bürgen aufzutreiben.

Gesetzlich sind Patronatserklärungen nicht geregelt. Es gibt für sie keinen festen Inhalt und keine Formvorschriften.

Inwieweit war die Erklärung von Bundeskanzlerin wirksam?

Formal war sie wirksam. Denn es gibt keine Formvorschriften.

Es kann keine "harte" sein, weil Bundeskanzlerin Merkel entsprechende Verfügungen nur mit Mitwirkung des Bundestages beschließen kann.

Zwar erlaubt die Bundeshaushaltsordnung außerplanmäßige Ausgaben, wenn ein "unvorhergesehenes und unabwendbares Bedürfnis" besteht. Dies meint aber nur in haushaltsrechtlichem Sinn, das abgewichen werden kann. Die Frage, wer und wann diese Abweichung beschließt, ist damit nicht belegt.

Die Exekutive hat einen vorausbewilligten Bürgschaftsrahmen von wohl etwa 100 Milliarden Euro (2008). Damit ist im Umkehrschluss zu erkennen, dass Bundeskanzlerin Merkel eben NICHT ein Recht zu Bürgschaftserklärungen über - hier - rund 1600 Milliarden Euro hat.

Genau da liegt ja der Grund der gegenwärtigen Finanzkrise: Banken haben die Eigenkapitalregeln - nennen wir es das Herzstück des Haushaltsrechts der Banken - durch unberechenbare Bürgschaften gravierend verletzt. Sie haben damit ihre Bankenaufsicht übergangen und hintergangen. Dies durften die ausführenden Vorstandsmitglieder nicht.

Mit einer Bürgschaft der Bundeskanzlerin über rund 1600 Milliarden Euro würde sie in ganz analoger Weise sündigen. Sie würde die für sie zuständige Aufsicht - das Parlament also - in gleicher Weise übergehen und hintergehen. Eine Bundeskanzlerin wird ausreichend gute Berater Berater haben, um dies letztlich nicht zu tun.

Es ist nicht zu erwarten, dass der Bundestag diese Bürgschaft je abgeben wird - einfach deshalb, weil kein sinnvoller Grund dafür besteht. Des weiteren wäre ja eine komplexe rechtliche Konstruktion nötig, bevor der Bundestag überhaupt ein geeignetes Entscheidungsobjekt vorgelegt bekommen könnte. Bei allen drei deutschen Bankenkreisen mit wesentlichem Einlagengeschäft handelt es sich nicht um Unternehmen des Bundes (nämlich die Sparkassen, die Volksbanken, die privaten Geschäftsbanken). Für eine Beschlussfassung müsste man die Eintrittsstelle von Beihilfen definieren, auch Auslösungsregeln, Ansprüche und gerichtliche Klageverfahren. Dies alles müsste trotz der Unterschiedlichkeit der drei Bankenkreise unter Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung erfolgen. Bis ein derart kompliziertes Gesetz unter Dach und Fach ist, ist die Krise vermutlich vorbei. Bis dahin ist dann sowieso vermutlich keine einzige Einlage verloren gegangen. Vermutlich wird man dann auf ein derart überflüssiges Gesetz erst recht verzichten.

Langer Ausführungen kurzer Sinn: Bei den Erklärungen der Bundeskanzlerin handelt es sich um eine "weiche Patronatserklärung". Der Volksmund nennt so etwas: "Dafür kann ich mir nichts kaufen." - Will heißen: Hilft nur, wenn es sowieso nicht schief gegangen wäre. Für den Ernstfall der Ernstfälle gilt dahingegen: Erklärungen von regierenden Politikern in Ausübung ihres Amtes unterliegen im Regelfall nicht einem rechtlich durchsetzbaren Wahrheitsanspruch.















weitere nützliche Information / ähnliche Themen





Im Suchfeld oben am Seitenanfang eine dieser Wortkombinationen eingeben (oder einfach komplette Zeile ins Suchfeld kopieren). - Sofern Anführungszeichen, diese exakt an der gleichen Stelle eingeben.
Geldanlage und Vermögensbildung / Rechtsanwalt ('EEA)




Aktien ('EFE )
 

  Börsenanlage Rechtsanwalt.  
  Aktien Rechtsanwalt.  
  Aktienfonds Rechtsanwalt.  
  Indexfonds Rechtsanwalt.  
  Indexfond mit Aktien Rechtsanwalt.  
  Aktienindexfond Rechtsanwalt.  
  Börsenindexfond Rechtsanwalt.


Versicherungen ('EVE )
 

  Lebensversicherung Rechtsanwalt.  
  Rentenversicherung Rechtsanwalt.  
  Leibrente Rechtsanwalt.  
  Riester Rechtsanwalt.  
  Riesterrente Rechtsanwalt.


Firmenanteile ('ESE )
 

  Darlehn an Freunde Rechtsanwalt.  
  Darlehn für Gründer Rechtsanwalt.  
  Darlehn mit Gewinnbeteiligung Rechtsanwalt.  
  Unternehmensanteile Rechtsanwalt.  
  Firmenanteile Rechtsanwalt.  
  Genussscheine Rechtsanwalt.  
  Beteiligung Rechtsanwalt.  
  Firmenbeteiligung Rechtsanwalt.  
  Unternehmensbeteiligung Rechtsanwalt.  
  Steuersparmodell Rechtsanwalt.


Derivate ('EEFY )
 

  Derivate Rechtsanwalt.  
  Derivate unübersichtlich Rechtsanwalt.  
  Derivate komplexe Verträge Rechtsanwalt.  
  Derivate komplexe Klauseln Rechtsanwalt.  
  Derivate Kleingedrucktes Rechtsanwalt.  
  Derivate kleingedruckt Rechtsanwalt.  
  Derivate hohe Gebühren Rechtsanwalt.  
  Derivate versteckte Gebühren Rechtsanwalt.  
  Derivate kaum kontrollierbar Rechtsanwalt.  
  Derivate versteckte Klauseln Rechtsanwalt.  
  Derivate nur Experten verdienen Rechtsanwalt.


Im Suchfeld oben am Seitenanfang eine dieser Wortkombinationen eingeben (oder einfach komplette Zeile ins Suchfeld kopieren). - Sofern Anführungszeichen, diese exakt an der gleichen Stelle eingeben.
Verluste: Schutzrahmen / Rechtslage ('EEYE )


Information über Schutz ('EEYE )
 

  Information der Anleger über Reglung Entschädigung Rechtslage.  
  wesentlicher Bestandteil des Anlegerschutzes Rechtslage.  
  Information für Anleger - etwaige Anwendung eines Systems der Entschädigung Rechtslage.  
  Unterrichtung - potentielle Anleger - Entschädigungssystem Rechtslage.
 

  Werbung mit Entschädigungsbetrag und Umfang / System der Entschädigung Rechtslage.  
  Stabilität des Finanzsystems Rechtslage.  
  Vertrauen der Anleger Rechtslage.
 

  Zulassung von Finanzdienstleistern Rechtslage.  
  Erhalt eines intakten Finanzsystems Rechtslage.  
  ob Behörden den Anlegern bei Verlusten haftbar sind Rechtslage.


Umfang des Schutzes ('EEYE )
 

  Entschädigung von Anlegern - Deckung Rechtslage.  
  Höhe der Deckung durch Entschädigungssystemen Rechtslage.  
  Umfang der Deckung durch Entschädigungssystemen Rechtslage.  
  Finanzsektor Rechtslage.  
  Gruppen von Anlageformen Rechtslage.  
  Gruppen von Anlegern Rechtslage.  
  Anlegerentschädigung - Berufsverbände Rechtslage.  
  Systeme der Anlegerentschädigung unter der Verantwortung der Berufsverbände Rechtslage.  
  Entschädigung der Anleger gesetzlich geregelt Rechtslage.  
  Anlegerentschädigungssysteme gesetzlich eingerichtet Rechtslage.


Deckungssumme ('EEYE )
 

  Deckungssumme für Verlust Rechtslage.  
  weniger umfangreiche Deckung Rechtslage.  
  höhere Deckung für Anleger Rechtslage.  
  weiter gehende Deckung für Anleger Rechtslage.  
  Prozentsatz der Forderung des Anlegers Rechtslage.


Im Suchfeld oben am Seitenanfang eine dieser Wortkombinationen eingeben (oder einfach komplette Zeile ins Suchfeld kopieren). - Sofern Anführungszeichen, diese exakt an der gleichen Stelle eingeben.
Politik - alternative Sichtweise / Korruption ('VBA)

 
  Politiker Korruption.  
  Politik Korruption.  
  Parteien Korruption.  
  Wahlen Korruption.  
  Wähler Korruption.  
  Parlament Korruption.  
  Abgeordneter Korruption.  
  lobby Korruption.  
  Bürgerrechte Korruption.  
  Bürgerpflichten Korruption.

 
  Politiker Vetternwirtschaft.  
  Politik Vetternwirtschaft.  
  Parteien Vetternwirtschaft.  
  Wahlen Vetternwirtschaft.  
  Wähler Vetternwirtschaft.  
  Parlament Vetternwirtschaft.  
  Abgeordneter Vetternwirtschaft.  
  lobby Vetternwirtschaft.  
  Bürgerrechte Vetternwirtschaft.  
  Bürgerpflichten Vetternwirtschaft.


Im Suchfeld oben am Seitenanfang eine dieser Wortkombinationen eingeben (oder einfach komplette Zeile ins Suchfeld kopieren). - Sofern Anführungszeichen, diese exakt an der gleichen Stelle eingeben.
Politik - alternative Sichtweise / Parodie ('VBA)

 
  Politiker Parodie.  
  Politik Parodie.  
  Parteien Parodie.  
  Wahlen Parodie.  
  Wähler Parodie.  
  Parlament Parodie.  
  Abgeordneter Parodie.  
  lobby Parodie.  
  Bürgerrechte Parodie.  
  Bürgerpflichten Parodie.

 
  Politiker Cartoon.  
  Politik Cartoon.  
  Parteien Cartoon.  
  Wahlen Cartoon.  
  Wähler Cartoon.  
  Parlament Cartoon.  
  Abgeordneter Cartoon.  
  lobby Cartoon.  
  Bürgerrechte Cartoon.  
  Bürgerpflichten Cartoon.

 
  Politiker Aphorismus.  
  Politik Aphorismus.  
  Parteien Aphorismus.  
  Wahlen Aphorismus.  
  Wähler Aphorismus.  
  Parlament Aphorismus.  
  Abgeordneter Aphorismus.  
  lobby Aphorismus.  
  Bürgerrechte Aphorismus.  
  Bürgerpflichten Aphorismus.

 
  Politiker Spaß.  
  Politik Spaß.  
  Parteien Spaß.  
  Wahlen Spaß.  
  Wähler Spaß.  
  Parlament Spaß.  
  Abgeordneter Spaß.  
  lobby Spaß.  
  Bürgerrechte Spaß.  
  Bürgerpflichten Spaß.


Im Suchfeld oben am Seitenanfang eine dieser Wortkombinationen eingeben (oder einfach komplette Zeile ins Suchfeld kopieren). - Sofern Anführungszeichen, diese exakt an der gleichen Stelle eingeben.
Politik - alternative Sichtweise / Witz ('VBA)

 
  Politiker Witz.  
  Politik Witz.  
  Parteien Witz.  
  Wahlen Witz.  
  Wähler Witz.  
  Parlament Witz.  
  Abgeordneter Witz.  
  lobby Witz.  
  Bürgerrechte Witz.  
  Bürgerpflichten Witz.

 
  Politiker Humor.  
  Politik Humor.  
  Parteien Humor.  
  Wahlen Humor.  
  Wähler Humor.  
  Parlament Humor.  
  Abgeordneter Humor.  
  lobby Humor.  
  Bürgerrechte Humor.  
  Bürgerpflichten Humor.

 
  Politiker Lachen.  
  Politik Lachen.  
  Parteien Lachen.  
  Wahlen Lachen.  
  Wähler Lachen.  
  Parlament Lachen.  
  Abgeordneter Lachen.  
  lobby Lachen.  
  Bürgerrechte Lachen.  
  Bürgerpflichten Lachen.





Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
Als ich klein war, glaubte ich, Geld sei das Wichtigste im Leben. Heute, da ich alt bin, weiß ich: Es stimmt. (Oscar Wilde)

"Börsengewinne sind Schmerzengeld. Erst kommen die Schmerzen, dann das Geld."- André Kostolany

Moralische Entrüstung besteht in den meisten Fällen zu 2 Prozent aus Moral, 48 Prozent aus Hemmung und 50 Prozent Neid.

Ein Onkel, der gutes mitbringt, ist besser als eine Tante, die bloß Klavier spielt. (Wilhelm Busch, dt. Dichter und Zeichner, 1832-1982)

Entwicklungshilfe nimmt das Geld der Armen in den reichen Ländern und gibt es den Reichen in den armen Ländern. (Achmed Mohamed Saleh, Journalist aus Tansania)

 _i_
lesen Sie diese Seite
in 50 anderen Sprachen



The Best or Nothing.
V V V V V V

INFOS7 Anzeigen:    (FAIRWORDS FAIRCENTS)
Brandneu. Viele weitere neue Anzeigen jede Woche.


Richtigrechnen von Statistik.
(STATVER) Projekt: Service für Unternehmen, Medien, Organisationen. Sucht Investoren, Sponsoren.
aha7.com


Technikkauf für Kenner
Online-Shop: Ihre größeren Anschaffungen_ Garten, Energie, Gesundheit, Computer.
mam7.com/index.php?id_lang=2


Schuldenprobleme? Insolvenz?
Liste von Lösungen. Viele Links zu Informationen. Konzepte, Beratung, Schuldentilgung, Darlehen.
aha7.com


Finanzinvest in Tele-Gesundheit.
NATROST Tele-Gesundheits-Konzept, ganzheitlich, arzt-begleitet. Ernährung, Lebensstil, Abnehmen, Entwöhnung u.a.m.,
aha7.com


Investment: Nachhaltiges Bauen
Projekt für Online-Lieferungen und Leistungen. 10 000 + + EUR / USD-Investition
aha7.com


SPHINX Second Brain - Klassifikations-System.
E-Buch. Für Unternehmen, Redaktionen, Freiberufler, Ingenieure, Manager. Oder Eigenbedarf. Lebenslang-Archiv Ihrer Texte, Bilder, Videos.
amazon.de


Für Investoren: Website-Generator
CYPONET Universeller Marktplatz-Generator. 10 000++ EUR/USD. Einzigartige Internet-Software.
aha7.com


CIVIBAS : Archetypen: Ur-Materie der Zivilisation.
Sich selbst begreifen. Kostenbeitrag für Enzyklopädie +Forschung. Für Freunde der Freude an "Freud +Kollegen".
aha7.com


Beregnungsanlagen
Online-Shop: Komplettpakete und Zubehör. Alles für Ihre Garten
zack7.com/index.php?id_lang=2


Hauswindanlage und Zubehör.
Kompletter Bausatz mit Anleitungen. Für Einspeisen direkt ins Hausnetz.
zack7.com/index.php?id_lang=2
The Best or Nothing.
V V V V V V

INFOS7 Anzeigen:    (FAIRWORDS FAIRCENTS)
Brandneu. Viele weitere neue Anzeigen jede Woche.


Beregnungs-Fernsteuerung
Beregnungsanlage mit handkleinem Micro-PC. Fernsteuern per Internet. 8 Stationen. Innovation.
zack7.com/index.php?id_lang=2


Rollenmassagegerät.
Problemzonen: Fett reduzieren? Hautbild verbessern? Figurbehandlung. Bausatz, Zubehör, Anleitungen.
zack7.com/index.php?id_lang=2


PROSPHINX Großkrise um 2015?
Prognose von Weltwirtschaftskrisen. Theorie. Anwendung. Für Ihre Invest-Entscheide.
aha7.com


MAM7 PLUS - neues Autoren-Bezahlsystem.
Alle suchen es. Aber noch ist es ungelöst. Verdienen Sie als Anleger mit an der Lösung.
aha7.com


Photovoltaik Insel Anlage
24V / 230V. High End Solar Set mit Batterien. Mit Sinus Wechselrichter 600W.
zack7.com/index.php?id_lang=2



Neue Soziale Marktwirtschaft
... wiederherstellen (SOMARET). Politikarbeit: Projekte suchen Sponsoren, Investoren.
aha7.com


Ihr eigener Webshop - Blitzstart - nur 48 Std.
Festpreis unterhalb 1000 €. Verdienen Sie Geld ab sofort. Für Artikel ab 800 €: Inklusive Kundenzuführung.
zack7.com/index.php?id_lang=2


1200 Geschäftsideen
Tonnen von Informationsquellen. Geld, Konzepte, Lösungen.
prof7.com


Zubehör: Teich / Pool
Filter, Reinigung, Chlor, Folien, Vlies usw.. Auch alle sonstige Wassertechnik im Garten.
zack7.com/index.php?id_lang=2


Kaminofen + Naturstein-Wärmespeicher
Kaminofen "Zürich B": Naturstein - komplett mit Zubehör. Speicherwirkung, Dauerwirkung, naturnaher Wärmeeffekt.
mam7.com/index.php?id_lang=2


_ASCSep_ VEY-STGARA = VEYSTGARA  
 _i_


FAIRWORDS: Sofern Sie ein Geschäft betreiben:
Um Ihre Werbung hier zu sehen: Kontakt: ok @ infos7.com
Gebote für Platzierung. Im Mittel 2 Cent pro Besucher ~=20c pro Klick.
Information / FAIRWORDS: aha7.com/ppp-de/ptp-adplacem-de.htm
FAIRCENTS: Wenn Sie ein Internet-Publizierer sind:
Verdienen Sie dies Geld! Kontakt ok @ infos7.com. Bis jetzt für Websites in den Sprachen EN DE FR, bald auch ES RU PT IT.
Information / FAIRCENTS: aha7.com/ppp-de/ptp-adplacem-de.htm








Unwirksamkeit der Garantie?


Wurde eine Bundes- Garantie für alle Einlagen überhaupt erklärt?

Es kann wohl nur als das interpretiert werden, was es nach dem Wortlaut wohl auch war: Eine "Inaussichtstellung". Es wurde aber sodann in den Medien wohl überwiegen als Garantie bezeichnet.

Die unmittelbar Beteiligten dieser Erklärung - also die Bundeskanzlerin oder Minister der Regierung - haben der Generalisierung als "Garantie" inklusive Medienrummel offenkundig nicht widersprochen. Es ist damit vielleicht durch die Summe der Stellungnahmen und Fakten ein faktisches Entstehen einer Garantierklärung zugrundezulegen. - Wenn dem so ist, so werden die nächsten Fragen besonders wichtig:

Haushaltsrecht: Durfte Bundeskanzlerin Merkel eine Garantieerklärung für wohl etwa 1000 Milliarden Spareinlagen abgeben?

Sie durfte nach hier gebildeter Rechtsmeinung nicht - weder direkt noch indirekt.

Denn nach hier bisher vorliegendem Informationsstand war im Rahmen des in Deutschland nun einmal geltenden Haushaltsrechts wohl der Regierung, der Exekutive also, vom Volkssouverän, vertreten durch das Parlament (Demokratie!!!) : ... Nur ein Bürgschaftsrahmen von weniger als 10 Prozent hiervon vorausbewilligt worden.

Nur der Bundestag darf also ganz vielleicht für alle sparartigen Bankeinlagen der Bürger bürgen. Aber auch er darf nicht aus anderen Gründen, siehe unten.

Sparsamkeitspflicht bindet die Bundesregierung:

Bundeskanzlerin Merkel durfte nach hier gebildeter Rechtsmeinung des weiteren nicht die Bürgschaft erklären, weil das Grundgesetz einen verantwortungsbewussten sparsamen Umgang mit dem Bürgervermögen zwingend und unabdingbar auferlegt.

Dies ist Wesensmerkmal der Demokratie. Es könnte zwar rein formal im Grundgesetz durch eine Schenkungsermächtigung aufgehoben werden. Doch dann herrschte im Land nicht mehr Demokratie, sondern Legislaturperionden- Monarchie. Nur der vor-demokratische Monarch durfte einst nach persönlicher Wahl - üblicherweise durchaus mit Beratung durch seine Minister - wesentliche Teile des nationalen Vermögens verschenken. Beispiel: Verschenken von wesentlichen Landflächen mit Gutshof an einen verdienten Feldherren.

Schon in der demokratischen Form der konstitutionellen Monarchie sind derartige Schenkungen aus prinzipiellen Gründen unzulässig.

Geschenkverbot, sofern keine grundgesetzliche Ermächtigung:

Bundeskanzlerin Merkel konnte des weiteren auch wegen fehlender Rahmen- Rechtsgrundlage im Grundgesetz eine Bürgschaft für alle Spareinlagen nicht wirksam erklären.

Die kleinen Sparer sind bei richtiger Strategie der Kontenverteilung sowieso bis zu einigen 100 000 Euro geschützt. Kleiner Sparer, das ist da bereits ein verkehrtes Wort.

Die Generalbürgschaft rettet nun auch die Großeinleger. Aber der vorteilsgewährende Schutz der Reicheren finder im Grundgesetz keine Stütze. Regierung und Parlament benötigen für jeden potentiell schenkungsartigen Vorgang eine grundgesetzliche Abdeckung, beispielsweise die Sozialpflicht oder das Gleichheitsgebot. Dies fehlt im vorliegenden Fall.

An juristische Personen des Geschäftslebens darf ohnehin im Prinzip nicht verschenkt werden. Die Beihilfen- Problematik ist eine systemwidrige Sonderfrage, nie voll ausdiskutiert, hier aber auch nicht betroffen.

Die Menschenrechtskonvention bindet die Bundesrepublik Deutschland zwar an den Schutz der Vermögenden - interessantes Relikt aus Zeiten des Kalten Krieges. Aber nur gegen Übergriffe, nicht gegen passivers Erdulden des Marktgeschehens, weil insoweit der Investor alternative Handlungsspielräume gehabt hätte.

Wir wollen nicht taktlos in Analyse strafrechtlicher Aspekte abgleiten...

.... bei der Erörterung zu sehr verantwortungsbewussten und moralisch integren Personen, wie meist der Fall bei Inhabern des Amtes des Regierungschefs.

Es sei nur sehr kurz angedeutet, dass das, was hier geschah, nicht problemfrei ist. Da eventuelle Fehler in mutmaßlicher Unkenntnis der Zusammenhänge und unter dem Druck der Tagesereignisse und im Status allgemeiner Nervösität erfolgten, ist glücklicherweise ohnehin durch den subjektiven Teil der Vorgänge eine volle Entlastung als gegeben anzusehen.

Es ist aber wichtig, dass hier eine Argumentier- Basis vorliegt, die prophylaktisch einer Fehlerfortsetzung entgegengehalten werden kann. Jeder Einzelbürger hat insoweit nach geltendem Recht einen gemeinwohldienlichen Handlungsspielraum.

Diese Fragen sollen hier nicht weiter ausgeführt werden. Der Einsatz dieser Möglichkeiten gegenüber politischen Verantwortungsträgern sollte denjenigen vorbehalten bleiben, die die vorstehenden Zeilen nachvollziehen konnten und die sehr verantwortungsbewusst abwägen, was, ob und wann sie es vielleicht umsetzen, und zwar extrem selten und dann respektvoll.

Die E- Mail- Adresse am Ende dieses Textes ist für mehr Information hierzu für diejenigen, die dem Gemeinwohl mit einem finanziellen Beitrag in aller Stille zu dienen in der Lage und gewillt sind.

Haften Medien für Verbreitung?


Wohl praktisch alle Medien haben die frohe Botschaft einer Kanzler- "Garantie" im Oktober 2008 verbreitet.

Damit ergibt sich die rein hypothetische Frage der eventuellen Haftung der Verlage für Vermögensschäden. Rein hypthetisch, weil glücklicherweise kein Ernsthafter auf die Idee käme, den Journalismus mit derart häßlichen Vorgängen zu belasten. Und wenn es doch kommt, so muss immer noch ein Richter gefunden werden. Der Richter wird Presserecht und Impressum sichten, es gemeinwohldienlich interpretieren wollen, und spätestens dann dürfte der Vorgang sich erledigt haben.

Es ist also von eher akademischem Interesse, die juristische Seite einmal in voller Härte zu überdenken.

Beispiel: Sofern ein Anleger im Vertrauen auf seine Tageszeitung es unterlässt, sein Geld auf mehrere Banken zu verteilen: Wenn dann genau die eine Bank, wo er alles beließ, zahlungsunfähig wird und er nur einen Teil erstattet bekommt: Kann er für seinen Verlust den Verlag seiner Tageszeitung verklagen?

Wurde die Vertrauensbeziehung zwischen Journalist und Leser verletzt?

Wo liegt das Problem? Die meisten Tageszeitungen haben eigenmächtig gehandelt. Sie haben ohne Hinweis auf die ganz andere Rechtslage berichtet, es bestände ab sofort eine Staatsgarantie für alle Spareinlagen. Damit wurden nicht nur die Fehler der Kanzler- Erklärung wiederholt, was als Faktendurchleitung noch recht akzeptabel wäre. Das Versprechen wurde wohl meist sogar eigenmächtig verstärkt. In dieser Verstärkung liegt das rechtliche Risiko des jeweiligen Trägers (Zeitungsverlag, Fernsehanstalt, ...).

Der Bürger vertraut dem kritischen Journalismus, den seine Tageszeitung ihm verspricht. Er vertraut ihm, weil dies Versprechen empirisch gesehen gewöhnlich auch gehalten wird. Deutschland hat eine hochstehende journalistische Kultur jedenfalls bei den informierenden traditionellen Presse- Unternehmen.

Im Fall der Kanzler- "Garantie" für alle Spareinlagen war es aber wohl kein kritischer Journalismus. Es war sogar wohl in den meisten Medien eine rechtlich risikobelastete verzerrte Darstellung oder auch sogar eine Falschdarstellung. Da wurde vielleicht der mutmaßlche Wunsch der Leser zum Vater der Worte. Vielleicht fühlte mancher Journalist sich auch verpflichtet zu seinem Beitrag zum allgemeinen Interesse.

Warum die meisten Journalisten aus den Erklärungen der Bundeskanzlerin eine sofort entstandene Staatsgarantie ableiteten? Das gibt unter anderem Einblick in die Tatsache, wie sehr der Journalismus selber Opfer seiner Personifizierung der Institutionen ist. Die meisten Journalisten glauben wohl wirklich - aus den Publikationen in ständiger Gesamtschau zu schließen - , dass die regierenden Politiker wie in einer Diktatur totales Entscheidungsrecht haben.

Der Journalismus hat dies nicht erfunden. Er passt sich insoweit einer vorherrschenden demokratiefremden Bürgervision an. Für diese Vision reduziert der Staat sich auf ein paar Köpfe ganz oben. Diese vorherrschende Sichtweise der Bürgermehrheit ist Stammtisch- Niveau und erinnert an Zeiten von Monarchie und Diktatur.

Die Entschuldigung der Journalisten mag sein, dass man sich der Auflage zuliebe den Leservorlieben anzupassen habe. Wenn man es nicht selber macht, machen es die anderen - Verdrängungswettbewerb. Der Mensch und damit der Leser will Köpfe, will "People" und will nicht Sachverhalte. - Da ergibt sich die alte Frage: Was kam zuerst, das Ei oder das Huhn?















weitere nützliche Information / ähnliche Themen





Geschäft und Manipulation / Korruption ('EYC )

 
  Unternehmen Korruption.  
  Auftragsvergabe Korruption.  
  Weißkragenkriminalität Korruption.  
  Medikamente Korruption.  
  Wissenschaft Korruption.  
  wissenschaftliche Studie Korruption.
 

  Glückspiel Korruption.  
  Sport Korruption.  
  Spielmanipulation Korruption.
 

  Steueroase Korruption.  
  Bankgeheimnis Korruption.  
  Geldwäsche Korruption.


Geschäft und Manipulation / Korruption Bekämpfung ('EYC )

 
  Unternehmen Korruption Bekämpfung.  
  Auftragsvergabe Korruption Bekämpfung.  
  Weißkragenkriminalität Korruption Bekämpfung.  
  Medikamente Korruption Bekämpfung.  
  Wissenschaft Korruption Bekämpfung.  
  wissenschaftliche Studie Korruption Bekämpfung.
 

  Glückspiel Korruption Bekämpfung.  
  Sport Korruption Bekämpfung.  
  Spielmanipulation Korruption Bekämpfung.
 

  Steueroase Korruption Bekämpfung.  
  Bankgeheimnis Korruption Bekämpfung.  
  Geldwäsche Korruption Bekämpfung.



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
Der Staatshaushalt muß ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen will. (Cicero, röm. Politiker, 106 v. Chr. - 43 v.Chr.)

"Ein Linksintellektueller ist ein Idealist, der nicht Volkswirtschaft studiert hat.§ (Pedro Rosso)

Willst du den Wert des Geldes kennenlernen, geh und versuche dir welches zu borgen. (Benjamin Franklin, Politiker / USA, 1706-1790)

Einst war ein Unternehmer eine gute Partie. Heute müssen Eltern ihre Tochter warnen: "Mein Kind, mach Dich nicht unglücklich.";

Geld ist nichts. Aber viel Geld, das ist etwas anderes. (George Bernard Shaw, irisch. Dichter, 1856-1950)

 _i_
   Top Menü        aha7.com/ppp-de
   Version       .     (DE)        
  Übersetzung        mot7.org          (v. 2014-09 xcyplax )
Wohin jetzt gehen?
Kataloge, die ähnliche Angerbote enthalten :
»Geldanlage   »Rechtsschlachten   »Politik  
    am ähnlichsten:  »Politik       


    Ihre Fragen        ok @ aha7.com


Bitte einen Link zu dieser Seite einfügen in Foren, Kommentaren, Blogs, Websites, Lesezeichen- Sites.   (Permanent_Link:) .  
http://aha7.com/ppp-de/vey-stgara-de.htm

Wir schützen Ihre Privatsphäre, indem wir keine Buttons veröffentlichen für Facebook, Twitter, GooglePlus und andere. Deshalb setzen wir auf Ihre Hilfe, um unsere Seiten- Links zu verbreiten.





... Ihre Enzyklopädie der Auswege... Lösungswege vergleichen, analysieren, überdenken. Sodann Ihre Lösung des kleinsten Übels wählen. - Alles kostenlos: Suchhilfe zum selber Helfen.

Betroffene erhalten so die Ausgangsbasis zum Suchen im Internet. Das Suchsystem führt zu den wichtigsten Aspekten. Es hilft insbesondere, Insolvenzhelfer vielleicht zu finden, aber auch die Risiken zu erfahren, die bei vielen weniger seriösen Helfern vorliegen.

MENUS :
» Lösungen / Betriebe, Freiberufler   EN DE FR

» Lösungen / persönliche Schulden   EN DE FR


Pleitegeier & Verzugszins- Wucherer abschütteln? 12-Monate- Strategien gegen Nadelstreifen- Gangster?

» Textinfo: Elsass-Segen: Genauso wenig für eigene Fehler oder Unglück haften wie Politiker? (...die eigentlich Schuldigen der Finanzkrise)?   DE

» Suchhilfen: Elsass-Segen: Schuldenfrei in 12 Monaten? (für alle EU-Bürger)   EN DE FR

» Suchhilfen: England-Segen: Schuldenfrei in 12 Monaten? (für alle EU-Bürger)   EN DE FR
1

(Falls hierdurch vielleicht bald schuldenfrei,dürfen Sie die korrekten Teilbeträge / Gläubiger sodann freiwillig vergleichsartig bedienen... Falls dies gewählt, dann Bestätigung an Schufa zur Bedingung machen - über Umwandlung in verlustfreien Ratenvertrag... Durch Abtretungen und Anerkenntnisse können Sie gesetzesentsprechende Gleichbehandlung der Korrekten mit den anderen durchsetzen: Gerechtigkeit & Ethik diktieren, Aasgeier aushebeln.)


(Photo: 2007, Kevin Rofidal, US Coast Guard,)
Bitte einen Link zu dieser Seite einfügen in Foren, Kommentaren, Blogs, Websites, Lesezeichen- Sites.   (Permanent_Link:) .  
http://aha7.com/ppp-de/vey-stgara-de.htm

Wir schützen Ihre Privatsphäre, indem wir keine Buttons veröffentlichen für Facebook, Twitter, GooglePlus und andere. Deshalb setzen wir auf Ihre Hilfe, um unsere Seiten- Links zu verbreiten.



(Image: "The Paradise", Copyright 2007 by Salvatore Di Giovanna. Free Art Lic. artlibre.org - commons.wikimedia.org/wiki/File:The_Paradise.JPG - The artists site: surrealvisionaryart.blogspot.com )


Wie ohne Schaden überleben? Wie überwintern beim beginnenden Zusammenbruch der Staatsfinanzen, der Rentensysteme und des Gesundheitssystems?
Enthält Informationen über eine neue, moderne Wirtschaftskrisen- Theorie in Verbindung mit den neuen Ausdrücken:

--- _EN_ + _FR_ marfinettes, marfinette, marfinosi --- _DE_ marfinetten, marfinosi --- _ES(SPAN)_ marfinetas, marfineta, marfinosos --- _IT_ marfinette, marfinetta, marfinosi, marfinoso --- _RU_ марфинеток, марфинетка, марфинози --- _PT_ marfinetes, marfinete, marfinosos --- _ZH(CH) _ 金融木偶 --- _JP_ マリフィット
(Photo: 2004 by Patrick Permien: Hamburg (Germany), Exercise, C pipe (100 l water/min at ~8bar); GNU Free Doc.Lic.v1.2++)



Wie sie funktioniert - ihre zahlreichen Varianten - , und wieso das Meiste nie aufgedeckt wird, oder aufgedeckt wird, aber unverfolgt bleibt...

» Korruption, Veruntreuung, Gier   EN DE FR
» Korruption / Politik, Vetternwirtschaft   EN DE FR
» Parodie: Partei für legalisierte Korruption.   EN DE FR
» Parodie: Partei für legalisierte Korruption. Für Lobbykratie und Filzokratie. Von der Bundesrepublik zur Banandesrepublik. EN DE FR
» Amigos / Programm   DE
» Gier-Genetik: Giergen entdeckt!.   DE
» Gier-Genetik, Geld & Macht....   EN DE FR

» Marfinetten,auf einfält.Politiker wetten?   EN DE FR
» Marfinosi: Wette /schwache Regier.?   EN DE FR
» Finanzkrise / MENÜ   EN DE FR


Photo: Eug.Pivovarov, Russia.



Ein Volkswirt hierzu: "Die Politiker als Retter der Spekulanten - mit dem Geld der korrekten Steuerzahler - Verschuldung zwei zukünftiger Generationen, die es abbezahlen sollen. Diese Absurdität ist eine totale.
Soziale Marktwirtschaft existiert nur noch auf dem Papier. Der Rahmen ist überspannt. Es geht so nicht weiter."

Diese Seite eröffnet Ihren Weg zu Websites mit Koordination von Wissenschaftlern - denkende Ökonomen, denkende Juristen -, die eine neue Opposition darstellen. Dort erfolgt Koordination von weiterer Verfassungsbeschwerde und EU-Verfahren gegen jetzige und alle zukünftigen "Rettungspakete" in der EU unter Ruinierung von Wirtschaft, Arbeit und Demokratie. Alle Bürger können sich den Eingaben anschließen.

» Wie Finanzmärkte regulieren?   EN DE FR
» Totalitärer Kapitalismus / Analyse   DE
» Totalitärer Liberalismus: Finanzkrisen?   DE


» Executive compensation : excessive?   EN
» Gier-Genetik: Giergen entdeckt!.   DE
» Gier-Genetik, Geld & Macht....   EN DE FR

» Marfinetten,auf einfält.Politiker wetten?   EN DE FR
» Marfinosi: Wette /schwache Regier.?   EN DE FR
» Finanzkrise / MENÜ   EN DE FR

» Korruption, Veruntreuung, Gier   EN DE FR
» Korruption / Politik, Vetternwirtschaft   EN DE FR
» Wie eine politische Partei gründen?   EN DE
» Progr.-Konzepte für Parteigründer   DE
» Parodie: Partei für legalisierte Korruption.   EN DE FR
» Parodie: Partei für legalisierte Korruption. Für Lobbykratie und Filzokratie. Von der Bundesrepublik zur Banandesrepublik. EN DE FR
» Amigos / Programm   DE


(Photo: Male Lion and Cub Chitwa, eating a Cape Buffalo, South Africa / Northern Sabi Sand. By Luca Galuzzi,2004, galuzzi.it. Creat.Comm.Attr.ShareAlike 2.5 Lic.)


Die meisten wichtigen politischen Entscheidungen basieren auf falschen Statistiken.
» MENU: falsche Wirtschaftsstatistiken   EN DE FR

Alles über PSEUCALC Pseudo -Kalkül, Pseudo-Science, Pseudo-Mathematik

(Photo: By Toni_(f) Frissell (1907-1988): Fashion model underwater, Florida,1947; Libr.of Congr.)



(Photo: Underwater Civilisation: Sadko in the Underwater Kingdom. By Ilya Yefimovich Repin (1844–1930) in 1876 (photo)graphed with manual pixel assembly. Slavic mythology; books, opera, film Sadko. Right-click on the image - beautyful!


ökologisches Bauen - hier der Startpunkt für Ihre Suche

» Bauen & Umwelt: Konzepte, Materialien   DE

Verwandte Themen

» Klimazukunft: Wahrheit finanzieren?   EN
» Energie: Wahrheitsanalyse finanzieren?   EN DE FR

» Universal-Tintentechnik: 90% billiger drucken   DE

(Photo: Marc Ryckaert (MJJR), 2009, Creat.Comm.Attr.3.0 Unported Licence. - SHOWS: Gouna (Red Sea, Egypt): Turtle House ("bright natural stone", more precisely "aus handbehauenem Sandstein" ), by German architect&designer Kurt Völtzke - turtle-guest-house.com - atelier-color.de )


Wieder volles Einkommen durch Arbeit, volle Sozialversicherung, volle Bürgerrechte statt Ämter-Diktatur über Lebenswege.
Die Politiker greifen es nicht. Also müssen die Bürger es in die Hand nehmen.
Das VOX7 LIBRA KONZEPT zeigt das WIE. Auf vox7.com / Menu (dort Spalte rechts) finden Sie die Wahrheiten der Wissenschaft: Vollbeschäftigung IST möglich innerhalb von 12 Monaten. Es ist nur eine Frage des WIE. Die Wissenschaft hat die Antwort auf (fast) alles. Man muss ihr nur zuhören statt sich von der Lobby die Gesetze schreiben zu lassen.

     (Photo: 2007 Bob Jagendorf, Creat.Comm. Attr.2.0Lic.)



(Image: "La liberté guidant le peuple" (1830). - By Eugène Delacroix ( 1798-1863). Non-digital technology: Irregular color pixels assembled manually.)


 vulture POLITGEN: Genetische Ursache für Machtgier & Geldgier entdeckt!
» Gier-Genetik: Giergen entdeckt!.  
DE
» Gier-Genetik, Geld & Macht....   EN DE FR
» Geldwolf - Fabel vom reuigen Investbanker   DE - mit Moritat über Haifisch, Mackie Banker & Co.- frei nach Bertolt Brecht.

» Executive compensation : excessive?   EN
» Totalitärer Liberalismus: Finanzkrisen?   DE
» Totalitärer Kapitalismus / Analyse   DE







Die Verlage haften im Ergebnis ohnehin nicht für Anlegerverluste, weil es keine geben wird.

Man muss glücklicherweise nicht das komplizierte Presse- Haftungsrecht sichten. Im vorliegenden Fall geht es einfacher. Denn die Patronatserklärung der Kanzlerin war überflüssig. So, wie die Dinge gelagert sind, sind Verluste von Sparguthaben bei ziemlich allen Banken praktisch ausgeschlossen. Das war ohnehin eine fehlgeleitete Diskussion.

Das, was wirklich gefährdet ist, hatten die meisten Bürger zu diesem Zeitpunkt schon längst im Kopf abgeschrieben, beispielsweise Forderungen gegenüber einer gewissen Firma Lehman, New York.

Das, was drohte, war ein Run auf Sparkonten bei völlig fehlender rationaler Grundlage. Es fragt sich, ob es wirklich unmöglich war, die Bürger fachkundig aufzuklären, wieso diese Besorgnis völlig überflüssig war. Da wäre zuallererst die Politik gefragt. Der Journalismus würde sich einer solchen ehrlichen Orientierung sicherlich nicht versagen.

An diesem Beispiel ist zu ersehen, wie sehr Journalisten in Finanzsachen kritisch bleiben könnten, um Haftungsrisiken auszuschließen. Es war wohl kein Fehler, diese Problematik einmal zu analysieren. Dies wird also hoffentlich verziehen?


Was wird wohl aus dieser "Garantie"?


Aus dieser echten falschen Garantie wird möglicherweise wenig oder gar nichts.

Der Effekt der Beruhigung durch eine "Garantie", die keine war, ist erreicht.

Der Zweck heiligt die Mittel? - Das setzt voraus, dass Frau Merkel exakt wusste, was sie tat. Das wiederum setzt voraus, dass Bundeskanzlerin Merkel in der Bundesrepublik aufgewachsen wäre und Volkswirtschaft studiert hätte inklusive etwas Jura - gehört ja immer dazu. Beides aber ist nicht der Fall.

Es war schon immer über Jahrtausende hinweg nötig, dass die Herrschenden sich auf ihre Berater verlassen müssen zu demjenigen, was sie ihrer Funktion entsprechend zu tun haben, aber in seiner jeweiligen Komplexität nicht selber erarbeiten können.

Schon rund 3 Tage danach, am 9. Oktober war im Leitartikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Hinweis zu lesen auf die grundgesetzliche Problematik der "Garantie"-Erklärung. Zwischenzeitlich war es auch von hier intensiv verbreitet worden, dass und wieso dies ganz einfach so nicht geht.

Was nicht geht, kann natürlich trotzdem zur Wahrung des Gesichtes in irgendeiner Weise durch den Bundestag durchgepaukt werden. Ob es dazu je kommt, bleibe offen.

Der Zweck hat also die Mittel geheiligt? - Besser wäre wohl, man hätte die Bürger durch fachliche Aufklärung vom Run auf die Sparkonten abhalten können. Konnte man es? Eine dauerhaft offen bleibende Frage.

Wieso war alles dies in Sachen Bürgschaft für Spareinlagen wohl völlig überflüssig?

Seit Bestehen der DM hat keine einzige Sparkasse und keine einzige Volksbank ihre Sparer enttäuschen müssen.

Im Gegensatz zu Bankaktien gilt sogar: Kein einziger Genosse hat je seine Eigenkapital- Anteile an einer Genossenschaftsbank verloren seit Bestehen der DM. Kein Genosse hat je eine Wertminderung seiner Anteile erleben müssen - im Gegensatz zu Bankaktien.

Die Summe der Ausleihungen von Sparkassen und Volksbanken liegt eindeutig unter den Einlagen. Refinanzierung ist ausreichend fristenrichtig und run- retardierend.

Dies sind die Argumente, die Runs hoffentlich hemmen können sollten, und nicht gruppen- hysterische Krisengipfel. Die Bürger vertrauen ihren Sparkassen und Volksbanken, so lange man nicht durch hysterische Diskussionen krank redet, was zum Kerngesundesten im weltweiten Finanzvergleich zu werten ist.





"Politik ist die Kunst, Probleme zu suchen, sie zu finden, sie verkehrt zu diagnostizieren und dann unwirksame Heilmittel falsch einzusetzen." (Groucho Mark, 1890-1977)




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ mrmio.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ mrmio.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
Wirtschaftswissenschaft ist die einzige Disziplin, in der jedes Jahr auf dieselben Fragen andere Antworten richtig sind. (Danny Kaye, am. Filmschauspieler, geb. 1913)

Um Geld verachten zu können, muß man es haben. (Curd Goetz, dt. Schauspieler, 1888-1960)

"Die Frage, wie man reich wird, ist leicht zu beantworten. Kaufe einen Dollar, aber bezahle nicht mehr als 50 Cent dafür." - Warren Buffett

"Der dümmste Grund, eine Aktie zu kaufen, ist, weil sie steigt." - Warren Buffett

Das Leben ist ein Spiel. Man macht keine größeren Gewinne, ohne Verluste zu riskieren. (Christine von Schweden, 1626-1689)



© Content + proprietary software: Copyright 1996 - 2014 CYB.PLAN.SOFTEX_Ltd_, _London_, +_Autor (für_eigenen_Inhalt).
HTML5 _CERTIFIED_ image: certif.W3xhtm10 image: certif.W3css image: powered by Perl
 _i_
                         -ana-pubcc-pha11427# D=14922 F=vey-stgara-de.htm