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   v. 20. März 2017
Verfassungsbeschwerde gegen Rettungspaket (Deutschland) : Viele Details

_Krisenstopp_
: Verfassungsbeschwerde, Kontext Finanzkrise, gegen das Rettungspaket von 500 Milliarden Euro :

Beschwerde erfolgte am 19. November 2008 durch einen Einzelbürger. Hier einige wichtige Gesichtspunkte, ferner Möglichkeit der Kontaktaufnahme und Erörterung.

Dieser Text entstand Ende 2008 während der Finanzkrise. Der Text ist aber von allgemeinem ständigen Interesse. Soweit noch Bezug zur Krise 2007...2011 im Text enthalten sein sollte, so wird dies demnächst entfernt.

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Verfassungsbeschwerde: Argumente


Die Grenzen der staatlichen Finanzdisposion über Bürgervermögen sind aufzuzeigen:

Die Beschwerde erfolgte durch einen Einzelbürger in Motivation der staatsbürgerlichen Verantwortung gegen behauptete dargelegte gravierende Fehler. Die hohe statistische Ziffer der Nichtannahme von Verfassungsbeschwerden ist allgemein bekannt. Wegen der übergeordneten Gesichtspunke konnte dies nicht von der Einreichung abhalten.

Es soll nicht in öffentlicher Form über die Details der Beschwerde berichtet werden. Die Entscheidungsfindung von Gerichten soll nicht durch zu detaillierte außergerichtliche Erörterung gestört werden.

Der Einzelbürger kann nicht Beschwerde einlegen bezüglich des Kernproblems des Rettungspaketes von 500 Milliarden Euro: Politische Panik, Hektik, Überstürzung unter weitgehender faktischer Ausschaltung der parlamentarischen Kontrolle: Das Parlament hat sich von sich aus selbst entmachtet: Durch das Gewohnheitsrecht eines übersetzten Fraktionszwangs und mit Argumenten des Notstands und des nationalen Interesses. Während Haushaltsdebatten über rund 300 Milliarden Euro Monate dauern, dauerte die Debatte über 500 Milliarden Euro 4 Tage, im Parlament einige Stunden hiervon.

Der Einzelbürger kann zu diesem Kernproblem keine Beschwerde einreichen. Er kann nur Beschwerde zu eher beiläufig mit verletzten sonstigen Regeln des Grundgesetzes einreichen. Es ist nicht voraussehbar, wie das Gericht befinden wird, hiermit umzugehen.

Wegen der erheblichen Bedeutung der Problematik wird gehofft, dass der Entscheid des Gerichts zu den berührten Fragen weiterführende Gesichtspunkte beitragen kann, gleichgültig, wie der Entscheid vom Ergebnis her ausfallen wird.

Formale Details der Verfassungsbeschwerde

Etwa 55 Seiten Begründung, ferner einige Anlagen, insgesamt etwa 60 Seiten.

Beschwerde vom 18. November 2008.

Informationen über die Bearbeitung seitens des Gerichts sollen hier zu gegebener Zeit nachgetragen werden, soweit einer Öffentlichkeit nichts entgegensteht.

Die Beschwerde musste wegen nötiger Eile in einem noch nicht perfekten Status aller Einzelheiten eingereicht werden. Dies ist in der Beschwerde entschuldigend begründet.

Abgabe des Textes an Dritte erfolgt nicht, um dem Gericht störungsfreie Bearbeitung zu ermöglichen.

Textauszüge zu Einzelthemen können überlassen werden, soweit nachstehend angegeben. Diese Auszüge betreffen nicht die nur dem Gericht vorliegenden Beschwerdegrundlagen. Sie betreffen nur einige beiläufig aufgetretenen Aspekte, insbesondere einige zu wenig durch die Medien erörterten Fakten.


Aus der Faktenanalyse der Beschwerde

Personelle Hintergründe des Rettungspaketes: Ein "Triumvirat" der Bundes- Finanzkompetenz?

Unmittelbar unterhalb der Bundesregierung, meint der Beschwerdeführer, bestehe eine Art Triumvirat von 3 Fachleuten der Geld- und Währungspolitik. Soweit aus Detail-Informationen erkennbar, sei das Rettungspaket wohl auf dieser kooperativen Ebene konzipiert worden und schließlich zum Projekt der Bundesregierung geworden.

Ohne die Nützlichkeit zu werten, detailliert die Verfassungsbeschwerde die wichtigsten beruflichen Stationen dieser 3 Personen und zeigt die gegenseitige Verkopplung ihrer schrittweisen Werdegänge aus Bonner Studienzeit hin zur jetzigen Verantwortung gut 10 Jahre später. Es geht in diesem Fall um die konzeptuelle Verantwortung über das größte Finanzvolumen, das je in Deutschlands Geschichte außerhalb von Kriegszeiten konzipiert wurde.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

Persönliche Hintergründe: Der Vorgang Commerzbank

Laut Verfassungsbeschwerde: Die Commerzbank ist in Beziehung zum Rettungspaket schon vor dessen Verabschiedung wohl mit-konzeptuell in Erscheinung getreten, ferner später bei Anträgen. Seitens der EU-Kommission wurden wohl Einwendungen geltendgemacht.

... und: Es bestehen des weiteren bei externenen eigenkapital-artigen Mitwirkungen des Staates bei Aktiengeselschaften einige Gesichtspunkte bezüglich des deutschen Aktienrechts, die seitens der Commerzbank und der EU-Kommission auf Beachtung überprüft werden könnten.

Ende der Wiedergabe aus dem Inhalt der Verfassungsbeschwerde.

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner Marktteilnehmer nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

HRE Hypo Real Estate und DEPFA: Was geschieht hinter den Kulissen?

Laut Verfassungsbeschwerde: Bei der Analyse des HRE-Vorganges sind zahlreiche wesentliche Gesichtspunkte aufgetreten, die Anlass geben, Aufklärungsbedarf zu vermuten. Die Frage ist, inwieweit das, was sich aus Berichterstattungen als Bild ergibt, den tatsächlichen wichtigsten Aspekten der komplexen Beziehungen der Akteure entspricht.

... und: Es ist denkbar, dass Aktionäre der HRE Hypo Real Estate aus diesen Analysen zu ihrem Vorgehen Hinweise gewinnen können.

... und: Die Verfassungsbeschwerde stellt auch Fragen der steuerrechtlichen Behandlung der DEPFA. Behandelt wird, inwieweit beispielsweise die irländische DEPFA von Deutschland her mit betrieben wurde, ferner die Frage der Verkopplung mit deutschen Gebietskörperschaften (und Sparkassen und Staatsbanken) zu Kredit- und Zinssatz- Interessen.

Ende der Wiedergabe aus dem Inhalt der Verfassungsbeschwerde.

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner Marktteilnehmer nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

Darf die Bundesregierung eine Bürgschaft über 1 600 Milliarden erklären?

Aus der Verfassungsbeschwerde: Die Anfang Oktober erklärte entsprechende "Staatsgarantie" war keine, sondern eine "Patronatserklärung, und zwar eine solche ohne Verbindlichkeit".

... und: Da diese angebliche Staatsgarantie also in Wahrheit wertlos ist, ist sie an sich nicht beschwerdefähig. Aber die Realität ist bei "Patronatserklärungen" (der "Patron" macht sich für etwas stark oder richtiger, "patronales Geradestehen-Engagement für ...") regelmäßig komplizierter als die scheinbare juristische Klarheit.

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner politischer Entscheide nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

Darf die Sanierung von Landesbanken auf den Bund verlagert werden?

Die Verfassungsbeschwerde analysiert die finanziellen Transfereffekte des Rettungspaketes. Diese führen in der gewollten Konzeption des Rettungspaktes im faktischen Ergebnis zu einer recht geräuschlosen Beilegung der politischen Skandale zu wesentlichen Staats- und Förderbanken. Das Rettungspaket erbringt weitgehenden Ausschluss der Öffentlichkeit.

... und: In der Kettenwirkung der Ereignisse geht dies zu Lasten der Bürger.

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner politischer Skandale und Entscheide nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

Bestreiten des behaupteten Finanzierungsproblems der Wirtschaft (die Rechtfertigung des Rettungspaketes...)

Die Verfassungsbeschwerde behandelt, dass die verfügbaren statistischen Daten und die publizierten Verlautbarungen eine allgemeine "Kreditklemme" nicht belegen. Für viele Bereiche bestehe sogar Ausweitung des Kreditvolumens.

... und: Da in einer Weltwirtschaftskrise sehr viele Unternehmen sinkendes Transaktionsvolumen haben und schlechtere Gewinnaussichten, ergibt sich teils sinkender Kreditbedarf, teils auch sinkende Kreditwürdigkeit. Es kann nicht Anliegen des Staates sein, dass sie Banken durch Einschüsse nahelegen, ihre Finanzmittel fürsorgend in insolvenzgefährdete Verwendungen einzulegen. Denn Bankvorstände haben das insoweit prioritäre Risiko des Veruntreuungs- Tatbestandes des gleichen Staates zu beachten.

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner politischer Probleme nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

Rückabwicklungs- Risiko der privaten Banken

Die Verfassungsbeschwerde behandelt ausführlich das Risiko einer eventuell rechtlich zwingend werdenden Rückabwicklung der Hilfen für teilnehmende Banken. Dies beträfe insbesondere private Banken, da wohl überwiegend ohne Rettungsbedarf - überwiegend wohl nicht insolvenzgefährdet.

Es wird dargestellt, wieso Rückabwicklung rechtlich zwingend werden könnte. Es wird dargelegt, dass an sich gesunde Banken durch das Rückabwicklungsproblem des Rettungspaketes diejenigen Schwierigkeiten erhalten könnten, die sie vorher nicht hatten.

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner politischer Probleme nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

Verdeckte Sanierung der Staatsbanken durch die privaten Banken?

Die Verfassungsbeschwerde erörtert die Merkwürdigkeit, dass der Staat die privaten Banken zur Rettung zu Lasten des Bürger- Obligos drängt, obgleich diese Banken es möglicherweise weder nötig haben noch wollen.

Erläutert wird, dass die Staatsbanken im Fall der breiten Teilnahme der privaten Banken von einer Quersubventionierung begünstigt werden könnten. Die privaten Banken würden möglicherweise ihre staatlichen Konkurrenten subventionieren, damit diese ihnen weiterhin unausgewogene Konkurrenz machen können.

Den staatlichen Banken bleibe so zudem die öffentliche Erörterung ihrer teilweise vorliegenden skandal- geeigneten Fehler weitgehend erspart. Es unterbleibe damit die Wähler- Sanktion der abstrafungs- bedürftigen teilweisen Misswirtschaft der wesentlichen Staatsbanken.

... und: Mitschuldige dieser Misswirtschaft seien bei dieser Konzeptierungsform des Rettungspaketes beteiligt gewesen.

... und: Der einzige Weg für die privaten Banken, diese Quersubventionierung zu vermeiden, sei die Nichtteilnahme am Rettungspaket.

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner politischer Probleme nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.

Kartellrecht, Aktienrecht, EU-Rechte in Konflikt mit dem Rettungspaket?

Die Verfassungsbeschwerde erörtert diese Gesichtspunkte, obgleich in diesem Kontext nicht von zentraler Bedeutung.

... und: Diese Gesichtpunkte können von zentraler Bedeutung werden, sofern Staatsbanken, HRE Hypo Real Estate und Commerzbank die einzigen wesentlichen Nutzer der Anfangsphase des Rettungspaketes bleiben würden.

Gesetzt den Fall, eine Bank finanziert mit dem Geld aus dem Rettungspaket den Aufkauf eines Wettbewerbers auf einem Markt mit bisher nur 3 Teilnehmern: Subventioniert dann der Staat die kartellrechtswidrige Bildung eines Duopols?

Gesetzt den Fall, das Rettungspaket koordiniert das Aufteilen eines Wettbewerbers unter anderen Wettbewerbern eines Teilmarktes mit bisher nur 3 bis 4 Akteuren, beispielsweise durch die Gebühren- Motorik des Rettungspaketes und durch Einwirkungsrechte zur Besetzung der leitenden Posten: Bricht der Staat mit dem Rettungspaket dann sein eigenes Wettbewerbsrecht? Wer ist der Schiedsrichter zwischen Kartellamt und der Quasi- Behörde, die den Rettungsfonds gestaltet? Wo im Gesetz ist die Entscheidung im Fall dieser Rechtskollision geregelt?

Gesetzt den Fall, bei Eigenkapitalanteilen des Staates aus dem Rettungspaket erfolgen Auflagen zur Geschäftsführung ohne tatsächliche Mitspracherechte eines Teiles der anderen Aktionäre: Wie sieht es mit den Regeln des Aktienrechts aus?

Gesetzt den Fall, bei einer nicht-notwendigen "Rettung" müsste die EU intervenieren wegen an sich unzulässiger Staatshilfe: Wird sie es tun oder wohlwollend verzichten? Und wenn sie wohlwollend verzichtet, verletzt sie dann nicht selber EU-Recht (Ermessensspielraum überschritten)? Wer kann auf Einhaltung des EU-Rechts klagen? Was geschieht im Fall eines Erfolges einer eventuellen Klage, sofern erst einige Jahre später rechtskräftig entschieden?

Auf dieser Website sollen Erörterungen bezüglich einzelner politischer Probleme nicht erfolgen.

Für Austauschinteresse hierzu bitte die Mail- Adresse am Textende kontaktieren. Der Einreicher der Verfassungsbeschwerde ist dem Autor dieser Zeilen bekannt.


Geldförderung und Kontakt:


Finanzielle Förderer dringend gesucht.

Die Verfassungsbeschwerde ist Aufgabe 1 und schwer genug zur Arbeitsmenge und Komplexität. Nun ist Aufgabe 2 in Arbeit, nämlich allen Argumenten schon jetzt gewisse Wirkung zu verschaffen, um großes Übel für uns alle abzuwehren.

500 Milliarden Euro, das entspricht etwa 12.000 Euro pro Haushalt. Es entspricht etwa 50.000 Euro pro Haushalt der aktiven Steuerzahler (bespielsweise 2 Erwerbstätige mit deutschem Durchschnittseinkommen).

Hier wird der stellvertretend für ziemlich alle Bürger gehandelt. Die Forums- Stellungnahmen im Internet zeigen eindeutig: Nur eine winzige Minorität der Bürger bejaht noch das Rettungspaket, sobald mehr Information über die Problematik vorliegt.

Sofern Sie einen finanziellen Beitrag von 100 Euro oder mehr beitragen möchten, so senden Sie bitte eine Mitteilung an eine der Mail-Adressen am Textende.

Mit Beträgen um 10 oder 20 Euro ist nicht gedient. Bei den Initiatoren des Engagements wird nicht am Hungertuch genagt. Es besteht aber durchaus Finanzierungsbedarf. (Leider kein Ex-Investbanker unter den Initiatoren und leider keine Millionen auf Liechtensteiner Bankkonten - wir müssen etwas falsch gemacht haben im Leben? Im nächsten Leben machen wir das richtiger - versprochen!).


Austausch und Kontakt

"Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat." (Bertolt Brecht)

"Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind." (von...???)

"Jede Wahrheit muss drei Stadien hinter sich bringen: Im Ersten wird sie verhöhnt, Im Zweiten wird ihr feindlich begegnet und Im Dritten wird sie als selbstverständlich akzeptiert." (Arthur Schopenhauer, 1788-1860)

Und wenn eine Verfassungsbeschwerde ohne Erfolg bleibt? Kein Grund zur Ausübung des Rechts auf Widerstand - denn in einer Demokratie gilt: "Der Stimmzettel ist stärker als die Kugel." (Abraham Lincoln)

Bei Austauschinteresse bitte Mitteilung an: ok @ jus7.com

- Die ersten Mails betreffen die Kostenfrage. - Für Journalisten kostenfrei (Quellenpublizierung erbeten).

Eventuelle Anregungen zur Textverbesserung an: ok @ mrmio.com

---

"Nichts ist schwerer und erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und zu sagen: Nein!" (Kurt Tucholsky, 1890-1935)

Siteverwaltung für Kritik: ok @ infos7.com




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ mrmio.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ mrmio.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)














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Wertpapiere / Arten / Regulierung ('EFBC )


übertragbare Wertpapiere ('EFBC )
 

  Finanzdienstleister im Sektor der Wertpapiere Regulierung.  
  Werbung und Direktvertrieb / übertragbare Wertpapiere Regulierung.  
  handelsfähige Wertpapiere Regulierung.  
  üblicherweise auf dem Kapitalmarkt gehandelte Wertpapiere Regulierung.  
  auf dem Kapitalmarkt gehandelte Wertpapiergattungen Regulierung.  
  Staatstitel Regulierung.  
  Staatsanleihen Regulierung.  
  Aktien Regulierung.  
  Fonds - Wertpapiere Regulierung.
 

  handelbare Wertpapiere zum Erwerb von Aktien durch Zeichnung Regulierung.  
  Wertpapiere, die zum Erwerb von Aktien durch Umtausch berechtigen Regulierung.  
  Aktienzertifikate Regulierung.  
  als Teil einer Serie ausgegebene Schuldverschreibungen Regulierung.  
  Index-Optionsscheine Regulierung.  
  Wertpapiere, die zum Erwerb von Index-Optionen berechtigen. Regulierung.  
  Wertpapiere, die zum Erwerb von Index-Optionsscheinen durch Zeichnung berechtigen. Regulierung.  
  Wertpapiere, die zum Erwerb von Schuldverschreibungen berechtigen. Regulierung.


Geldmarktinstrumente ('EFBC )
 

  Geldmarktinstrumente Regulierung.  
  üblicherweise auf dem Geldmarkt gehandelten Kategorien von Instrumenten Regulierung.  
  Schatzanweisungen Regulierung.  
  Einlagenzertifikate Regulierung.  
  Commercial Papers. Regulierung.
 

  Finanzterminkontrakte - gleichwertige Instrumente Regulierung.  
  Wert eines Finanzinstrumentes Regulierung.  
  Terminkontrakte - mit Zahlung begleichen Regulierung.  
  Terminkontrakte - Berechnungsweise - Schwankungen der Zinssätze Regulierung.  
  Terminkontrakte - Schwankungen der Wechselkurse Regulierung.


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Geldanlage und Vermögensbildung / Rechtssystem ('EEA)




Aktien ('EFE )
 

  Börsenanlage Rechtssystem.  
  Aktien Rechtssystem.  
  Aktienfonds Rechtssystem.  
  Indexfonds Rechtssystem.  
  Indexfond mit Aktien Rechtssystem.  
  Aktienindexfond Rechtssystem.  
  Börsenindexfond Rechtssystem.


Versicherungen ('EVE )
 

  Lebensversicherung Rechtssystem.  
  Rentenversicherung Rechtssystem.  
  Leibrente Rechtssystem.  
  Riester Rechtssystem.  
  Riesterrente Rechtssystem.


Firmenanteile ('ESE )
 

  Darlehn an Freunde Rechtssystem.  
  Darlehn für Gründer Rechtssystem.  
  Darlehn mit Gewinnbeteiligung Rechtssystem.  
  Unternehmensanteile Rechtssystem.  
  Firmenanteile Rechtssystem.  
  Genussscheine Rechtssystem.  
  Beteiligung Rechtssystem.  
  Firmenbeteiligung Rechtssystem.  
  Unternehmensbeteiligung Rechtssystem.  
  Steuersparmodell Rechtssystem.


Derivate ('EEFY )
 

  Derivate Rechtssystem.  
  Derivate unübersichtlich Rechtssystem.  
  Derivate komplexe Verträge Rechtssystem.  
  Derivate komplexe Klauseln Rechtssystem.  
  Derivate Kleingedrucktes Rechtssystem.  
  Derivate kleingedruckt Rechtssystem.  
  Derivate hohe Gebühren Rechtssystem.  
  Derivate versteckte Gebühren Rechtssystem.  
  Derivate kaum kontrollierbar Rechtssystem.  
  Derivate versteckte Klauseln Rechtssystem.  
  Derivate nur Experten verdienen Rechtssystem.


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Finanzdienstleister / Rechtssystem ('EBB )


Finanzdienste ('EBB )
 

  professionelle und institutionelle Anleger Rechtssystem.  
  Wertpapierfirmen Rechtssystem.  
  Kreditinstitute Rechtssystem.  
  Finanzinstitute Rechtssystem.  
  Versicherungsunternehmen Rechtssystem.  
  Fonds Rechtssystem.  
  Organisationen für gemeinsame Anlagen Rechtssystem.  
  Fonds für Renten und Altersversorgung Rechtssystem.


Finanzdienstleister ('EBB )
 

  Finanzdienstleistungen Rechtssystem.  
  Wertpapierdienstleistungen Rechtssystem.  
  Wertpapiere Rechtssystem.  
  Finanzmarkt Dienstleistungen Wertpapiere Rechtssystem.  
  Finanzdienstleister Rechtssystem.  
  Wertpapierfirmen Rechtssystem.  
  Binnenmarkt für Finanzdienstleister Rechtssystem.


Versicherung und ähnliches ('EBB  )
 

  Versicherer Rechtssystem.  
  Versicherungsunternehmen Rechtssystem.  
  Rückversicherer Rechtssystem.  
  Unternehmen für Rückversicherung Rechtssystem.  
  Unternehmen für Retrozession Rechtssystem.  
  Systems der Arbeitnehmerbeteiligung Rechtssystem.


staatliche Stellen ('EBB  )
 

  Zentralbank Rechtssystem.  
  öffentlichen Einrichtungen für die Verwaltung der staatlichen Schulden Rechtssystem.  
  Verwaltung der staatlichen Schulden Rechtssystem.  
  Platzierung der staatlichen Schuldtitel Rechtssystem.


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Verlustanzeige für Entschädigung / Rechtssystem ('EEYE )


Anmeldung von Forderung / Fristen ('EEYE )
 

  Anleger ist ohne ungebührliche Verzögerung zu entschädigen Rechtssystem.  
  sobald die Gültigkeit seiner Forderung festgestellt Rechtssystem.  
  angemessener Zeitraum für die Anmeldung von Forderungen Rechtssystem.  
  Frist für Anmeldung von Fonderung von Entschädigung abgelaufen Rechtssystem.  
  Schadensersatz - Fristablauf sollte nicht eingewandt werden Rechtssystem.  
  aus gutem Grund Forderung nicht rechtzeitig gemacht Rechtssystem.


Forderung der Anleger / Bedingungen ('EEYE )
 

  Höhe einer Anlegerforderung Rechtssystem.  
  Forderung - Vorschriften und Vertragsbedingungen Rechtssystem.  
  Forderung - Betrag, Aufrechnung und Gegenforderung Rechtssystem.  
  Forderung - Bewertung, Geld oder Wert Rechtssystem.  
  Forderung - zugrunde legen Marktwerts Rechtssystem.
 

  Forderungen im Zusammenhang mit Transaktionen Rechtssystem.  
  Forderungen mit Strafverfahren - verurteilt wegen Geldwäsche Rechtssystem.  
  Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche Rechtssystem.  
  Geldwäsche - kein Anspruch auf Entschädigung Rechtssystem.  
  Geldwäsche - kein Anspruch auf System der Entschädigung der Anleger Rechtssystem.


Formalitäten / Entschädigung ('EEYE )
 

  Widerruf der Zulassung des Finanzdienstleisters Rechtssystem.  
  kann Anleger nicht uneingeschränkt verfügen Rechtssystem.  
  nicht uneingeschränkt über Einlagebetrag oder Wertpapiere verfügen Rechtssystem.  
  Feststellung der Berechtigung der Forderung Rechtssystem.  
  Feststellung der Höhe der Forderung Rechtssystem.  
  Formalitäten für Erhalt von Entschädigung Rechtssystem.


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Verluste: wie Sie Ihr Geld zurück erhalten. / Rechtslage ('EEYE )


Anlegerschutz ('EEYE )
 

  Aufsichtsvorschriften für Finanzdienstleister Rechtslage.  
  Aufsichtsvorschriften für Wertpapierfirmen Rechtslage.  
  Aufsichtsvorschriften, die Finanzdienstleister beachten müssen; Rechtslage.  
  Aufsichtsvorschriften, die Wertpapierfirmen beachten müssen; Rechtslage.  
  Vorschriften - Anlegerschutz Rechtslage.  
  Vorschriften, um Rechte der Anleger zu schützen Rechtslage.  
  Rechte der Anleger - Geld oder Finanzinstrumente Rechtslage.  
  Rechte der Anleger schützen in bezug auf Gelder Rechtslage.  
  Rechte der Anleger schützen - Finanzinstrumente Rechtslage.  
  Anlegerrechte schützen - Finanzinstrumente Rechtslage.


Finanzdienstleister / Insolvenz ('EEYE )
 

  die meisten Staaten haben Regelungen der Anlegerentschädigung Rechtslage.  
  Regelungen der Anlegerentschädigung gelten meist nicht für alle Finanzdienstleister Rechtslage.  
  Insolvenz eines Finanzdienstleisters Rechtslage.  
  Liquidation eines Finanzdienstleisters Rechtslage.


Verluste / Entschädigung ('EEYE )
 

  Kreditinstitute Rechtslage.  
  Finanzgeschäfte Rechtslage.  
  Einlagensicherungssystem Rechtslage.  
  System der Einlagensicherung Rechtslage.  
  Finanzdienstleister sorgfältig auswählen Rechtslage.  
  Anleger hat einen Teil der Verluste zu tragen Rechtslage.  
  Geldanlage Verlust Entschädigung - zusätzliche Deckung Rechtslage.  
  Störungen des Marktes Rechtslage.


Aufsichtssystem ('EEYE )
 

  Aufsichtssystem Rechtslage.  
  Aufsichtssystem - vollständiger Schutz Rechtslage.  
  Kein Aufsichtssystem kann vollständigen Schutz bieten Rechtslage.  
  Betrügereien werden begangen Rechtslage.  
  Betrug - Finanzdienstleister Rechtslage.


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Geschäft und Manipulation / Korruption aufgedeckt ('EYC )

 
  Unternehmen Korruption aufgedeckt.  
  Auftragsvergabe Korruption aufgedeckt.  
  Weißkragenkriminalität Korruption aufgedeckt.  
  Medikamente Korruption aufgedeckt.  
  Wissenschaft Korruption aufgedeckt.  
  wissenschaftliche Studie Korruption aufgedeckt.
 

  Glückspiel Korruption aufgedeckt.  
  Sport Korruption aufgedeckt.  
  Spielmanipulation Korruption aufgedeckt.
 

  Steueroase Korruption aufgedeckt.  
  Bankgeheimnis Korruption aufgedeckt.  
  Geldwäsche Korruption aufgedeckt.





Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Wenn Sie nicht über die Zukunft nachdenken, können Sie keine haben." (John Galsworthy)

Wenn ein Kolonialwarenhändler in seinem kleinen Laden so viele Dummheiten und Fehler machte wie die Staatsmänner und Generäle in ihren großen Ländern, wäre er in spätestens vier Wochen bankrott. (Erich Kästner, dt. Schriftsteller, 1899-1974)

Was ist Optimismus? Ein Banker, der am Sonntag noch fünf Hemden bügelt.

Die Frau eines Investmentbankers will ihren Mann überraschen, kommt unangemeldet in sein Büro - und erwischt ihn in einer pikanten Position: Auf seinem Schoß sitzt die Sekretärin. Nach einer Schrecksekunde beginnt er zu diktieren: "...und darum, sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes, sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit: Finanzkrise hin, Finanzkrise her - ich benötige dringend einen zweiten Bürostuhl!"

Was ist der Unterschied zwischen einem Investmentbanker in einer Finanzkrise und einer großen Pizza? Eine Pizza kann immer noch eine vierköpfige Familie ernähren.

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Finanzdienstleister / Rechtssystem ('EBB )


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Verluste: wie Sie Ihr Geld zurück erhalten. / Regulierung ('EEYE )


System der Anlegerentschädigung ('EEYE )
 

  Der Schutz der Anleger Regulierung.  
  Anlegerschutz Regulierung.  
  Erhaltung des Vertrauens in das Finanzsystem Regulierung.  
  System der Anlegerentschädigung Regulierung.  
  EU Mitgliedstaaten System Entschädigung der Anleger Regulierung.  
  für Kleinanleger ein Mindestschutz Regulierung.  
  Wertpapierfirma nicht in der Lage, Verpflichtungen nachzukommen. Regulierung.  
  Geldanlage Kunden Regulierung.  
  Geldanlage-Unternehmen - Anleger-Kunden Regulierung.


Kleinanleger / Schutz ('EEYE )
 

  Kleinanleger - Zweigstellen von ausländischen Finanzdienstleistern Regulierung.  
  Kleinanleger erwerben Finanzdienstleistungen Regulierung.  
  Kleinanleger - grenzüberschreitende Dienstleistungen Regulierung.  
  Kleinanleger - vertrauensvoll Regulierung.  
  Finanzdienstleister im Inland Regulierung.  
  Geldanleger Mindestschutz gewährleistet Regulierung.


ausländische Finanzdienstleister ('EEYE )
 

  ausländischer Finanzdienstleister - im Rahmen der Niederlassungsfreiheit Regulierung.  
  ausländischer Finanzdienstleister - im freien Dienstleistungsverkehrs Regulierung.  
  in ihrem Herkunftsstaat keinem System der Anlegerentschädigung unterliegen Regulierung.  
  einem System der Einlagensicherung angehören ohne gleichwertigen Schutz Regulierung.  
  inländischer Anlegerschutz Regulierung.  
  inländisches Entschädigungssystems Regulierung.  
  inländisches System der Einlagensicherung Regulierung.  
  Vorschrift - Mitglied des inländischen Entschädigungssystems Regulierung.


Forderungen und Aufsicht ('EEYE )
 

  Finanzdienstleistung Regulierung.  
  Zweigstelle - rechtlich unselbständiger Teil eines Unternehmens Regulierung.  
  zuständige Behörde Regulierung.  
  Beaufsichtigung von Kreditinstituten Regulierung.
 

  System der Einlagensicherung Regulierung.  
  Finanzdienstleister nicht in der Lage, Verpflichtungen aus Forderungen der Anleger nachzukommen Regulierung.  
  Gericht - Entscheidung, der Forderungen der Anleger gegen Finanzdienstleister zum Ruhen bringt Regulierung.


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Verluste: Schutzrahmen / Parodie ('EEYE )


Information über Schutz ('EEYE )
 

  Information der Anleger über Reglung Entschädigung Parodie.  
  wesentlicher Bestandteil des Anlegerschutzes Parodie.  
  Information für Anleger - etwaige Anwendung eines Systems der Entschädigung Parodie.  
  Unterrichtung - potentielle Anleger - Entschädigungssystem Parodie.
 

  Werbung mit Entschädigungsbetrag und Umfang / System der Entschädigung Parodie.  
  Stabilität des Finanzsystems Parodie.  
  Vertrauen der Anleger Parodie.
 

  Zulassung von Finanzdienstleistern Parodie.  
  Erhalt eines intakten Finanzsystems Parodie.  
  ob Behörden den Anlegern bei Verlusten haftbar sind Parodie.


Umfang des Schutzes ('EEYE )
 

  Entschädigung von Anlegern - Deckung Parodie.  
  Höhe der Deckung durch Entschädigungssystemen Parodie.  
  Umfang der Deckung durch Entschädigungssystemen Parodie.  
  Finanzsektor Parodie.  
  Gruppen von Anlageformen Parodie.  
  Gruppen von Anlegern Parodie.  
  Anlegerentschädigung - Berufsverbände Parodie.  
  Systeme der Anlegerentschädigung unter der Verantwortung der Berufsverbände Parodie.  
  Entschädigung der Anleger gesetzlich geregelt Parodie.  
  Anlegerentschädigungssysteme gesetzlich eingerichtet Parodie.


Deckungssumme ('EEYE )
 

  Deckungssumme für Verlust Parodie.  
  weniger umfangreiche Deckung Parodie.  
  höhere Deckung für Anleger Parodie.  
  weiter gehende Deckung für Anleger Parodie.  
  Prozentsatz der Forderung des Anlegers Parodie.


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Politik - alternative Sichtweise / Parodie ('VBA)

 
  Politiker Parodie.  
  Politik Parodie.  
  Parteien Parodie.  
  Wahlen Parodie.  
  Wähler Parodie.  
  Parlament Parodie.  
  Abgeordneter Parodie.  
  lobby Parodie.  
  Bürgerrechte Parodie.  
  Bürgerpflichten Parodie.

 
  Politiker Cartoon.  
  Politik Cartoon.  
  Parteien Cartoon.  
  Wahlen Cartoon.  
  Wähler Cartoon.  
  Parlament Cartoon.  
  Abgeordneter Cartoon.  
  lobby Cartoon.  
  Bürgerrechte Cartoon.  
  Bürgerpflichten Cartoon.

 
  Politiker Aphorismus.  
  Politik Aphorismus.  
  Parteien Aphorismus.  
  Wahlen Aphorismus.  
  Wähler Aphorismus.  
  Parlament Aphorismus.  
  Abgeordneter Aphorismus.  
  lobby Aphorismus.  
  Bürgerrechte Aphorismus.  
  Bürgerpflichten Aphorismus.

 
  Politiker Spaß.  
  Politik Spaß.  
  Parteien Spaß.  
  Wahlen Spaß.  
  Wähler Spaß.  
  Parlament Spaß.  
  Abgeordneter Spaß.  
  lobby Spaß.  
  Bürgerrechte Spaß.  
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Geschäft und Manipulation / ('EYC )

 
  Unternehmen.  
  Auftragsvergabe.  
  Weißkragenkriminalität.  
  Medikamente.  
  Wissenschaft.  
  wissenschaftliche Studie.
 

  Glückspiel.  
  Sport.  
  Spielmanipulation.
 

  Steueroase.  
  Bankgeheimnis.  
  Geldwäsche.



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
Der Bau von Luftschlössern kostet nichts, aber ihre Zerstörung ist sehr teuer. (Francois Mauriac, fr. Schriftst., 1885-1970)

"Krisen meistert man am besten, indem man ihnen zuvorkommt." (Walt Whitman Rostow, Wirtschaftswissenschaftler / USA)

Warum schauen Immobilienmakler während Immobilienkrisen vormittags nicht mehr aus dem Fenster? Weil sie sonst nicht mehr wissen, was sie nachmittags tun sollen.

Drei Investmentbanker sitzen trübsinnig beim Mittagessen. Der Erste sagt: "Ich habe heute morgen fünf Millionen verloren. Ich werde nachher mit dem Aufzug in den fünften Stock fahren und aus dem Fenster springen." Der Zweite sagt: "Ich habe innerhalb von einer Stunde neun Millionen verloren. Ich fahre nachher in den neunten Stock und springe aus dem Fenster. Der Dritte sagt: "Gut, dass unser Gebäude nur 14 Stockwerke hat."

" \"... und geht es gut, so ist der Kapitalist ein tüchtiger Kerl, auch zeigt dies, dass die Wirtschaft nicht auf private Initiative verzichten kann. Gehts aber schief, so ist das ein elementares Ereignis, für das natürlich nicht der Nutznießer der guten Zeiten, sondern die Allgemeinheit zu haften hat. Wirf den Banker, wie du willst, er fällt immer auf dein Geld.\" (Kurt Tucholsy) " ()

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Hier erste kleine Liebesbriefe an Ihren unfehlbaren Staat, an ihre verehrte Bank und an sonstige überirdische Wesen unserer faszinierenden Lobbykratie und Filzokratie (eine Neo-Aristokratie der Lebenszeit- Adligen statt des Geburts-Adels von einst):


Bürgeranträge, "Don Pedros Liebesbriefe"
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Fundgrube/kostenlose Musterbriefe

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       (Photo: © 2007 Don Pedro & site admin. aha7.com)


Wie ohne Schaden überleben? Wie überwintern beim beginnenden Zusammenbruch der Staatsfinanzen, der Rentensysteme und des Gesundheitssystems?
Enthält Informationen über eine neue, moderne Wirtschaftskrisen- Theorie in Verbindung mit den neuen Ausdrücken:

--- _EN_ + _FR_ marfinettes, marfinette, marfinosi --- _DE_ marfinetten, marfinosi --- _ES(SPAN)_ marfinetas, marfineta, marfinosos --- _IT_ marfinette, marfinetta, marfinosi, marfinoso --- _RU_ марфинеток, марфинетка, марфинози --- _PT_ marfinetes, marfinete, marfinosos --- _ZH(CH) _ 金融木偶 --- _JP_ マリフィット
(Photo: 2004 by Patrick Permien: Hamburg (Germany), Exercise, C pipe (100 l water/min at ~8bar); GNU Free Doc.Lic.v1.2++)


Finanzkrise - Top Menu :
Finanzmärkte, Geldanlage, Finanzierung, Banken, Versicherer, Politik - alles ist im Wandel. Ursache ist spekulative Übersteigerung, viele Banken in Casinos verwandelt. Alles wird durch die Krise gerichtet.

NEU: Euro-Krise 2010...2011 - 10 weitere Kapitel mit Informationen und Analysen in Vorbereitung, auch auf der Partnerseite volxweb.com verschiedene Vorlagen für Petitionen und Beschwerden von EU-Bürgern in 4 Sprachen
Bitte jeden Tag hierher zurück kommen.



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(Photo: 2005 Eric Hensley, Creat.Comm. Attrib. ShareAlike 2.5 Lic.: A school burns, Aberdeen High School, state =Washington /US.)






Wie sie funktioniert - ihre zahlreichen Varianten - , und wieso das Meiste nie aufgedeckt wird, oder aufgedeckt wird, aber unverfolgt bleibt...

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Photo: Eug.Pivovarov, Russia.







(Image: "The Paradise", Copyright 2007 by Salvatore Di Giovanna. Free Art Lic. artlibre.org - commons.wikimedia.org/wiki/File:The_Paradise.JPG - The artists site: surrealvisionaryart.blogspot.com )




Mit Hilfe des Info-Tools FAX7 ORGATEXT finden Sie für Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren Musterbriefe, Vorlagen, Beispiele, vorbereitete Anträge.

» Menü: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR

    (Photo: A howling wolf in: Wildpark Eekholt,Germany; by Volker.G.; Lic.GNU Free Doc 1.2++)

Aus einem Genforschungslabor eines bekannten Pharmakonzerns - klandestin im Kaukasus? Beim Schafe- Klonen ein paar Gensequenzen verwechselt?


    (Photo:. _DE_"Eierlegende Wollmilchsau" (colloquial)
_EN_ (literal:) "An egg laying wool milk swine" (a truly versatile 'magic' tool; IT colloquial equivalent: "Jack of all trades (device)")
_FR_ "mouton à 5 pattes qui pond des œufs et qui donne du lait" (colloquial - literal translation: "a sheep with 5 legs which lays eggs and supplies milk") - 'Photo' by Georg Mittenecker and others; Lic.Creat.Comm.Attr.Sh.Alike v2.5 & v2.0)



» Menü: Textmuster & Ratgeber     EN   DE   FR




(Photo: A beautiful car from the Golden Age of the American Dream - © 2008, Don Pedro & site admin. aha7.com)


Mit dem Internet-Dienst AHA7 FAIRTAX finden Sie kostenlos für die Anliegen Ihrer Wahl alle im Internet verfügbaren legalen autorisierten und respektierten Steuerspar- Möglichkeiten.
(Photo: by Cameloctober, Thai man, head in crocodile mouth, at Samutprakarn Crocodile Farm +Zoo, Bangkok, Thailand, Lic.Creat.Commons Attr.ShareA.3.0.)



Hilfen, um für die meisten derartigen Probleme selber im Internet alle Schlüsselinformationen zu finden.
» Abofallen: Selbsthilfe- Mustertext     DE

» Internet-Betrug: Selbstschutz     DE
» Schutzgemeinsch.Abmahnung _Menu_     DE
» Muster / gegen Abmahner, kommentiert     DE


(Photo: 2009 Ianaré Sévi: A yawning American alligator (Alligator mississippiensis), Collier county, Florida. - Creat. Comm. Attrib.Sh.Al. 3.0 Lic.)
'Love your enemies...': Kung-fu-tse (alias 'Konfuzius', 551 - 479 bef.Chr.)




(Photo: 2009 by Alchemist-hp - the archetype dream to produce gold cristals - Creat.Comm. Attrib.ShareAlike 3.0)

(When we did not have the Internet and not Wikipedia, we had the CIA WORLD FACTBOOK. It gave and gives access to all country key data of the world by FD... then CD ...now by Internet. AHA7 JOB FACTBOOK will progressively give access to all job key data of the world, thanks to the Internet. Starting in English, French, German. If many visitors, it will be extended to Chinese, Spanish, Russian, Arabic, Portuguese.)


Die meisten wichtigen politischen Entscheidungen basieren auf falschen Statistiken.
» MENU: falsche Wirtschaftsstatistiken     EN   DE   FR

Alles über PSEUCALC Pseudo -Kalkül, Pseudo-Science, Pseudo-Mathematik

(Photo: By Toni_(f) Frissell (1907-1988): Fashion model underwater, Florida,1947; Libr.of Congr.)



(Image: "La liberté guidant le peuple" (1830). - By Eugène Delacroix ( 1798-1863). Non-digital technology: Irregular color pixels assembled manually.)



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(Photo: U.S. Air Force Thunderbirds: Airshow, 2007, Colorado. - Publ.dom.)


wenn das mit einem Vertrag verbundene Interesse nicht die Teilnahme eines Rechtsfachmanns finanzieren kann und nach der Interessenlage auch nicht erfordert. Vertrauen ist gut. JUS7 LEGATEXT ist besser.

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     (Photo: © 2007 Don Pedro & Admin.aha7.com


Oben klicken, und Sie gelangen zum Suchinstrument von Fakten- und Rechtsinfos über Steueroasen. Zusammengestellt durch einen Autor von Büchern über nur-legale Nutzung internationaler Steuervorteile. So können Sie ausforschen, wieso und wie der deutsche Staat bei seinen gewaltigen Steueroasen- Finanz- Interessen 100% legal handelte. So begreifen Sie, wieso gegen keinen der Politiker und Beamten in Vorständen, Aufsichtsräten, Aufsichtsorganen ein Verfahren wegen Steuerdelikten feststellbar war. - Über jedes neue Gesetz gegen Steueroasen jubelt....? Das Beratergewerbe...

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       (Photo: Lea Maimone, Argentine, Creat.Commons Lic.)





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Photo: Toda Hut (Nilgiris, India). - 2006, by Pratheepps. - Creat.Comm.Attrib.ShAlike 2.5Lic. - Nice gallery about India: www.pratheep.com --- Toda, small (~1000) Indian pastoral community, living in such dwellings, in former times frequently in "fraternal polyandry". (German: "Vielmännerei, mehrere Männer - die Brüder - mit 1 Frau".)


       ???image

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Pleitegeier & Verzugszins- Wucherer abschütteln? 12-Monate- Strategien gegen Nadelstreifen- Gangster?

» Textinfo: Elsass-Segen: Genauso wenig für eigene Fehler oder Unglück haften wie Politiker? (...die eigentlich Schuldigen der Finanzkrise)?     DE

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(Falls hierdurch vielleicht bald schuldenfrei,dürfen Sie die korrekten Teilbeträge / Gläubiger sodann freiwillig vergleichsartig bedienen... Falls dies gewählt, dann Bestätigung an Schufa zur Bedingung machen - über Umwandlung in verlustfreien Ratenvertrag... Durch Abtretungen und Anerkenntnisse können Sie gesetzesentsprechende Gleichbehandlung der Korrekten mit den anderen durchsetzen: Gerechtigkeit & Ethik diktieren, Aasgeier aushebeln.)
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Photo: (1984-11-14) Astronaut Dale A. Gardner holds up a "For Sale" sign refering to the two satellites, Palapa B-2 and Westar 6 that they retrieved from orbit. A portion of each of two recovered satellites is in the lower right corner, near Discovery's aft.




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