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   v. 27. Juni 2022
Abmahnung: Vorher vorbeugen...

Abmahnung vorher : Können Sie sich rasch abmahnen lassen? Die Reserveabmahnung: Möglichkeiten und Grenzen der Schutzwirkung. Listiges hilft nicht immer. Manchmal hilft es aber in der Praxis, selbst wenn es rein rechtlich gesehen nicht oder nicht mehr abhilft.

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

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Nur eine einzige Abmahnung ist wirksam. Können Sie sich rasch von einem Freund abmahnen lassen?

Das ist eine oft vorgeschlagene Lösung: Man lässt sich am gleichen Tag des Erhalts der Abmahnung von einem Freund in gleicher Sache abmahnen und wählt dann, sich der des Freundes zu unterwerfen.

Natürlich wird das vom ersten Abmahner als unwirksame Scheinabmahnung angegriffen werden.

Es ist bisher nicht untersucht worden, wie solche Tricks mehrheitlich ausgegangen sind.

Grundsätzlich, wenn wirklich Verstoß vorlag, werden Gerichte kein Problem haben, die zweite nur scheinbare Abmahnung für unwirksam zu eklären.

Gesetzt den Fall, die erste Abmahnung war offenkundig sehr bösartig und fehlerhaft, so könnte das Gericht aber möglicherweise erwägen, die List gelten zu lassen, damit das Ergebnis gerecht wird.

Die Vorher- Abmahnung.

Ein Mustertext für globale Vorher- Abmahnung zu alle erdenklichen Abmahn- Ereignissen war bisher nirgends feststellbar.

Eigentlich könnte das in formaler Hinsicht wirksam sein.

Allerdings verlangen Gerichte für die Wirksamkeit möglicherweise Anzeichen in Bezug auf Höhe der Vertragsstrafe und Nachweis von deren Zahlung. Zahlt man zum Schein, so löst das möglicherweise Besteuerungseffekte aus. Diese können weit mehr kosten als der Abmahnbetrag. Würde man dem Finanzamt Rücktransfert deklarieren, weil Schein-Transaktion, so stände in den Akten des Finanzamtes beweiskräftig, dass das Gericht getäuscht wurde. Auch das wäre weit schwerwiegender als ein Abmahnbetrag.

Das ist also nicht so recht einfach. Immerhin bleibt es eine sinnvolle Erwägung für sorgfältigere Analyse.

Die Bitte, anwaltsfrei für bis zu 5 Euro abgemahnt zu werden.

Vorgeschlagen wird öfter eine listige Klausel für Impressum und Startseite: Die Verpflichtung zur umgehenden Entsprechung zu allen berechtigten Einwendungen, ohne dass es einer anwaltlichen Abmahnung bedarf.

Ferner der ausdrückliche Hinweis, dass zu einer ,,Geschäftsführung ohne Auftrag'' im Sinn einer anwaltlichen Abmahnung ausdrücklich der Auftrag verweigert werde.

Dem Abmahner könnte für gerechtfertigte Abmahnungen eine Kostenerstattung angeboten werden. Diese könnte beispielsweise mit 5 Euro angeboten werden. Wer mehr für geboten hält, möge vor der Abmahnung den Betrag aushandeln unter Bezeichnung des Inhaltes der vorgesehenen Abmahnung.

Inwieweit derartiges schützt, bleibe dahingestellt. Immerhin weiß ein Abmahner, dass er hier jemanden vor sich hat, der ihm den gesamten Abmahn- Business verderben könnte, indem er den Abmahner bei Gericht und Staatsanwaltschaft unglaubwürdig macht. Es wäre sicherlich taktisch unklug, einen unter Vollbewaffnung stehenden Gegner durch Abmahnung zu provozieren.




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





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"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren / sind aber sakrosankt weil soe Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich tiefer Eckel vor "meinesgleichen"." (Frank Fahsel, Leserbrief in Süddeutscher Zeitung vom 09.004.2008 zu einem Beitrag vom 02.04.2008; Authentizität nicht überprüfbar.)

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► Um dennoch eine Zahl zu nennen: Vielleicht bis zu 5 Fragen.
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► Wer Beratung oder Gutachten oder anderweitige Autorenarbeit wünscht, dessen Anfrage wird dem Autor weitergeleitet.
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"Wenn Sie das tun würden, was Sie mich können, könnte ich mich sicher eine Zeit lang nicht mehr setzen." (Standesrechtlich nicht vorwerfbare Aussage von Anwalt zu Anwalt in einer Gerichtsverhandlung? Aufgezeichnet von Pedro Rosso.)

"Die Justiz wird digitalisiert. Es endet die Demütigung, dass Geheimdienstler die Richter um Akteneinsicht betteln mussten." (Pedro Rosso)

"Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst … Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen – kannst du absolut sicher sein, dass das, was da angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist." (Ian Watson)

"Verzögertes Recht ist verweigertes Recht." (Englisches Sprichwort.)

Ein Ingenieur stirbt und steht an der Himmelspforte. Er wird abgewiesen und kommt in die Hölle. Wochen später treffen sich Gott und Teufel. Gott: "Hallo Teufel wie geht's denn so?" Teufel: "Seitdem Du uns den Ingenieur zugewiesen hast, einfach toll. Wir haben jetzt Klimaanlagen und Toiletten mit automatischer Spülung. Vielen Dank. Wer weiß was dem noch alles einfällt." - Gott: "Das war ein Irrtum. Gib Ihn mir sofort zurück!" - Teufel: " Das tue ich nicht. Such dir selber so einen!" - Gott: "Gib Ihn mir, oder ich bringe dich vor Gericht!" - Teufel: "Hahahaha, und wo willst Du einen Anwalt herbekommen?"



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