Custom Search
_hier_Suche_mit_Ausdrücken_dieser_Textseite ... (_Text_unten_wird_NICHT_verschwinden)



   v. 27. Juni 2022
Abmahnung: Missbrauch Serienabmahnung

Abmahnung : Liegt Missbrauch der Serienabmahnung vor? Beispiele der Grenzziehung: Entscheide: LG Coburg, AG Berlin, LG Bielefeld. Ein Archiv aller Rechtsprechung wäre wünschenswert. Sofern Finanzierung erfolgt, wird es gemacht. Diese Übersicht zeigt nur wenige, aber besonders wichtige Urteile (aufgezeichnet Anfang 2008)..

Dieser Text entstand 2008. Spätere Aktualisierung ist beabsichtigt, sofern die SCHUMAB Schutzgemeinschaft Fördermittel erhält /zur Zeit nicht). Der Text wird hier aufrecht erhalten, so lange / soweit noch hilfreich.

Wie finden Sie mehr Information?
Nutzen Sie diesen Text als Suchwort- Anregung. Oben mit dem Google-Suchfeld entsprechend suchen. Sie können also in diesem Text dauernd neue Suchbegriffe unten ermitteln, oben ausprobieren.



Missbrauch: Gebühreninteresse dominierend


Der Entscheid des Landgerichts Coburg

Wichtig ist am nachfolgenden Entscheid vor allem Ziffer 7.

Dieser Entscheid hatte am 20. Februar 2008 die folgende Fundstelle (innerhalb längerer anderer Texte):

http://deposit.ddb.de/ep/netpub/42/34/91/978913442/_data_dyna/ _snap_stand_2006_03_06/fc061847ju/MIR0706.pdf

---- Die beiden Hälften des vorstehenden Links sind zusammenzufügen - ist EINE EINZIGE Zeile.

Nun der Entsched:

MIR Dok. 105-2006 : LG Coburg Urteil vom 23.02.2006 - Az. 1 HK O 95/05 -

(Soweit ein Verbraucher über ein bestehendes Widerrufsrecht im Sinne § 355 BGB gemäß §§ 312 c Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 1 Ziff. 10 InfoVO zu belehren ist, handelt es sich hierbei um eine Marktverhaltensregelung. Eine falsche oder unzureichende Belehrung ist damit nach § 4 Nr. 11 UWG unlauter. Zur Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit einer - auch umfangreichen - Abmahntätigkeit im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG.)

Leitsätze (tg):

1. Nach § 6 Nr. 2 TDG ist ein Teledienstanbieter im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 5 TDG verpflichtet, Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten und insbesondere Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post (E-Mail), kenntlich zu machen.

2. Die Informationspflichten im Sinne des § 6 TDG dienen dem Verbraucherschutz und der Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telediensten. Sie stellen daher Marktverhaltensregeln im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG dar. Zudem ergibt sich aus dem Zweck des TDG, einheitliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste zu schaffen (§ 1 TDG), dass durch die Verletzung von § 6 TDG ein ungerechtfertigter Wettbewerbsvorteil erlangt wird.

3. Soweit ein Verbraucher über ein bestehendes Widerrufsrecht im Sinne § 355 BGB gemäß §§ 312 c Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 1 Ziff. 10 InfoVO zu belehren ist (hier auf der Online-Handelsplattform eBay), handelt es sich hierbei um eine Marktverhaltensregelung. Eine falsche oder unzureichende Belehrung ist damit nach § 4 Nr. 11 UWG unlauter.

4. Ist es zu einem Wettbewerbsverstoß gekommen, besteht die tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr. Diese ist zwar grundsätzlich widerleglich. Dies gelingt im Allgemeinen aber nur dadurch, dass der Verletzer eine bedingungslose und unwiderrufliche Unterlassungsverpflichtungserklärung unter der Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung abgibt.

5. Grundsätzlich kann ein Wegfall der Wiederholungsgefahr auch aufgrund der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber einem Gläubiger mit Wirkung gegenüber allen Unterlassungsgläubigern eintreten (Drittunterwerfung). Hierfür ist insbesondere erforderlich, dass derjenige Unterlassungsgläubiger, dem gegenüber die Unterlassungserklärung abgegeben wurde, bereit und in der Lage ist, die ihm zustehenden Sanktionsmöglichkeiten auszuschöpfen, so dass der Unterlassungsschuldner bei Zuwiderhandlungen mit Sanktionen rechnen muss und keine Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Unterlassungserklärung bestehen.

6. Auch nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, mit der die Wiederholungsgefahr beseitigt wurde, kann bei erneutem identischen Wettbewerbsverstoß die Wiederholungsgefahr wieder aufleben.

7. Zur Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit einer - auch umfangreichen - Abmahntätigkeit im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG reicht nicht aus, dass der Abmahnende in einer anderen Branche in gleicher Weise wie der Abgemahnte wettbewerbswidrig handelt. Rechtsmissbräuchlichkeit ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbständigt, d.h. in keinem vernünftigen Verhältnis zur eigentlichen Geschäftstätigkeit mehr steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsvertsöße kein nennenswertes und wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann


Gebühren- Auswüchse unzulässig


Der Entscheid des Amtsgerichts Berlin Charlottenburg

Zwar sind Entscheide der Amtsgerichte gewöhnlich nicht vom Gewicht beispielsweise eines OLG- Entscheides. Sofern aber ein Amtsgericht intensiv und wiederkehrend mit einer besonderen Materie befasst ist, wird natürlich auch beim Amtsgericht sodann grundsätzlich überdacht. Ein abmahnender Landkartenverlag wird zur Online-Benutzung gewöhnlich immer das gleiche Gericht wählen. Hier also ein Zitat (Auszug) zum Entscheid des Amtsgerichts Berlin- Charlottenburg "was zuviel ist, das ist zuviel":

Fundstelle: http://www.law-blog.de/135/schaden-und-aufwendungsersatz-bei-massenabmahnungen/

- ZITAT (Text von Arne Trautmann) :

--- Konkret berichtet die Telepolis über einen Fall, den das Amtsgericht Charlottenburg zu entscheiden hatte (AZ 236 C 282/04). Im Fall ging es um die unrechtmäßige Verwendung zweier Landkartenausschnitte als Anfahrtsplan auf einer Internetseite. Der Verletzte verlangte Schadenersatz und Ersatz der Aufwendungen für die Einschaltung einer Kanzlei bei der Abmahnung. In beiden Positionen stutzte das Gericht die Forderung des Klägers deutlich.

--- Zum einen beschäftigt sich das Gericht mit der Frage, nach welchen Kriterien der Schadenersatz nach der Lizenzanalogie (auch gern als „Straflizenz“ bezeichnet) berechnet werden kann. Die Lizenzanalogie ist dabei eine der anerkannten Arten der Schadensberechnung im Immaterialgüterrecht. Der Verletzte verlangt dabei vom Verletzer den Betrag an Schadenersatz, der bei rechtmäßigem Erwerb des verletzten Rechts zu zahlen gewesen wäre.

--- Dabei ist es oft Usus, horrende Summen als Marktwert des urheberechtlich geschützten Gutes anzugeben. Im konkreten Fall machte der Verletzte ca. 3.300 Euro an Schadenersatz für die Verwendung zweier kleiner Kartenausschnitte auf einer Internetseite geltend. Dem schob das Gericht einen Riegel vor, indem es feststellte, dass am Markt für ähnliche Produkte Preise zwischen 7,90 Euro und 14,90 Euro erzielt werden, es daher fern liegt, einen 200fach höheren Tarif geltend zu machen (das Law-Blog hinterfragte ähnliche Gestaltungen bereits: Wie flexibel kann die Lizenzanalogie noch werden?).

--- Weiterhin sprach das Gericht dem Verletzten, der sich bei der Abmahnung eines Rechtsanwalts bediente, nicht die Kosten für dessen Einschaltung zu, sondern erkannte lediglich eine Aufwandspauschale als ersatzfähig an. Eine solche Pauschale, die etwa auch von (selbst und nicht durch Anwälte) abmahnenden Verbraucherschutzvereinen etc. erhoben wird, beträgt in aller Regel nur einen Bruchteil der üblichen Anwaltsgebühren.

--- Die Kosten eines Anwalts sind dann nämlich nicht ersatzfähig, wenn der Geschädigte (etwa aufgrund seiner langjährigen Erfahrung mit vergleichbaren Fällen, wegen der Masse der Angelegenheiten oder weil er über eine eigene Rechtsabteilung verfügt) selbst in der Lage ist, die Abmahnung auszusprechen. Gegebenenfalls ist bei Massenangelegenheiten der Geschädigte sogar verpflichtet, sich eine Musterabmahnung fertigen zu lassen und diese dann je nach Fall selbst „auszufüllen“. Die Einschaltung eines Anwalts ist in solchen Fällen dann weder notwendig noch überhaupt geboten, sondern dient meist nur dazu, den Abschreckungsfaktor der Abmahnung in die Höhe zu treiben. Dies hielt das Gericht vorliegend für gegeben, es konnte offenbar davor ausgehen, dass der verhandelte Fall nur einer aus einer Vielzahl vergleichbarer Sachverhalte war.

--- Ende des Zitats.


"100 Fälle" = Grenze zum Missbrauch


Zitiert aus einem Blog - Ausdrucksweise schön expressiv, aber auch rechtliche Fakten wichtig:

Quelle (Blog): (bitte die beiden Hälften des Links in der Mitte vor dem "auch" wieder zusammenkleben)

- - - http://limited.blog.de/2007/01/27/abmahnwahn_rechtsmisbr auch_und_gebuhrens~1633793

- ZITAT: "Als weiteres Zeichen kann ein Gerichtsurteil des Landgerichts Bielefeld gelten. Wie das Magazin "Internet Professionell" in der Februarausgabe 02/07 berichtet, wurde in der Puddingstadt entschieden, dass die Grenze zum Rechtsmißbrauch dann überschritten ist, wenn innerhalb weniger Tage identische Verstöße in rund 100 Fällen gerügt werden. Dies deute auf die Absicht hin, keine gerichtliche Klärung herbeiführen zu wollen, sondern möglichst viel an Gebühren zu erzielen - Gebührenschinderei nennt man dies auch.

- ZITAT: " Aktenzeichen: LG Bielefeld Az. 15 0 53/06 "

- ZITAT: "Diese Tendenz - Gebührenschinderei - betrifft aber nicht nur Abmahnklagen, sondern ist im Zeichen einer immensen Juristenflut, die die deutschen Universitäten verläßt, auch auf vielen anderen Feldern zu konstatieren. Seien es vollkommen überzogenen Mahngebühren, Zinsberechnungen die offenbar den Regeln höherer Mathematik folgen. http://www.baby-schuh.eu/community/index.php "




► Vorschläge für Berichtigungen an: ok @ jus7.com
► Beratung / Tarif? Bitte übermitteln Sie das Thema für einen Vorschlag an: ok @ jus7.com (Übliche Stundensätze: Etwa wie bei Anwälten.)





Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Wenn die Fakten gegen dich sind, berufe dich auf das Recht. Wenn das Recht gegen dich ist, berufe dich auf die Fakten. Wenn das Recht und die Fakten gegen dich sind, schreie so laut du kannst." (Juristisches Hintergrundwissen)

Juristische Schriftsätze sollen den Gegner auch im Fall von dummen Argumenten höflich respektieren. Textvorschlag: "Entschuldigend ist anzumerken, dass noch dümmlichere Begründungen durchaus denkbar sind." (Pedro Rosso)

"Das gerichtliche Verfahrensrecht ist das Ergebnis von einigen tausend Jahren juristischer Weisheit. Beispielsweise: Zeugen sollen außerhalb des Gerichtssaales warten, damit sie nicht beeinflusst werden durch das, was die anderen Zeugen vor ihnen sagten. Schön, dass man sich heutzutage mit dem Smartphone beim Warten die Zeit vertreiben kann. Beispielsweise auf Twitter und im Live-Ticker der Medien verfolgen, was drinnen gerade gesagt wird." (Pedro Rosso)

"Deutschland: Nur Rechtsanwälte dürfen in Rechtsfragen beraten. - Ist das Rechtsstaat oder kann das weg?" (Pedro Rosso)

" Zum Anwalt gehen ist für vieles der unbedingt nötige Hammer. Aber nicht jedes Problem ist ein Nagel." (Pedro Rosso)

__________________________________________________


Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren / sind aber sakrosankt weil soe Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich tiefer Eckel vor "meinesgleichen"." (Frank Fahsel, Leserbrief in Süddeutscher Zeitung vom 09.004.2008 zu einem Beitrag vom 02.04.2008; Authentizität nicht überprüfbar.)

Ein Ingenieur stirbt und steht an der Himmelspforte. Er wird abgewiesen und kommt in die Hölle. Wochen später treffen sich Gott und Teufel. Gott: "Hallo Teufel wie geht's denn so?" Teufel: "Seitdem Du uns den Ingenieur zugewiesen hast, einfach toll. Wir haben jetzt Klimaanlagen und Toiletten mit automatischer Spülung. Vielen Dank. Wer weiß was dem noch alles einfällt." - Gott: "Das war ein Irrtum. Gib Ihn mir sofort zurück!" - Teufel: " Das tue ich nicht. Such dir selber so einen!" - Gott: "Gib Ihn mir, oder ich bringe dich vor Gericht!" - Teufel: "Hahahaha, und wo willst Du einen Anwalt herbekommen?"

Sauberes Internet? Ganz einfach. Bürger-Kommentare mit Kritik an der Regierung werden durch Software automatisch gelöscht und ersetzt durch: "Hören Sie bitte auf. die richtigen Fragen zu stellen, danke. Gezeichnet: Ihre Regierung " (Volksmund)

"Er war ein guter Jurist... und auch sonst von mäßigem Verstande.“ (Ludwig Thoma)

"Recht fällt nicht immer vom Himmel. Manchmal benötigt man eine ziemlich lange Strickleiter, um es selber oben abzuholen." (Pedro Rosso)

______________________________________________________________________________________________
lesen Sie diese Seite
in 50 anderen Sprachen
aha7.com/pde

     ▲ VAK-OPTAT -TOP 20€
   info ► Bestellcode und Betrag: wie vorstehend.
► Vollständige Bezeichnung: Mehr hierüber im E-Buch "VOX7 - Handbuch der Optimalpolitik." "TOP" - VAK-OPTAT
► Dies ist die neueste und vollständige Version .pdf und umfasst 12 ++ Monate Updates.

     ▲ VAK-OPTAM - MAESTRO 50€
   info ► Bestellcode und Betrag: wie vorstehend.
► Vollständige Bezeichnung: Mehr hierüber im E-Buch "VOX7 - Handbuch der Optimalpolitik." "MAESTRO" - VAK-OPTAM
► Der E-Buch-Inhalt ist identisch mit der Version "TOP".
► Dies umfasst (durch zusätzliche 30€) ein Sponsoring (Spende) für weitere Inhalte ... und es beinhaltet Ihr Recht, sich für die Erweiterung eines Themas Ihrer Wahl zu entscheiden: 1 oder 2 Autorenstunden werden mit Dank für diese Spende geliefert.

             (▲ VAK-OPTAP - 10€)
   info ► Bestellcode und Betrag: wie vorstehend.
► Vollständige Bezeichnung: Mehr hierüber im E-Buch "VOX7 - Handbuch der Optimalpolitik." "PICCOLO" - VAK-OPTAP
► Dies ist eine kürzere Version (50 Prozent des Inhalts), die mit E-Book-Readern gelesen werden kann. Dies kann nicht die zusätzlichen neueren Kapitel mit A4-Tabellen (Listen) und langen Verbindungslinien einbeziehen.



Kauf = Spende für Autorenarbeit + E-Buch-Erweiterung.

Ihre Zuwendung motiviert den Autor, weitere aus den vielen hundert vorbereiteten Themen einzufügen. Automatischer Aktualisierungsdienst für alle Erwerber mindestens 12 Monate lang.
 img  Schlacht unentschieden: Wem gehört die Wahrheit?


Plattformen zum Mitmachen
durch Ihren Mausklick am Seitenanfang: Texte in 50 Sprachen, Menüs in DE EN FR ES


 img  INFOS7 INNOVATION
   INFOS7.org    INNOVATION
   !neknedmU

_EN_    _DE_    _FR_    _ES_
100++ profitable Projekte für Ihr Geld:
   _EN_    _DE_    _FR_    _ES_



 img  VOLXWEB.org
   volxweb.org Wissen? - Weisheit!
   _EN_    _DE_    _FR_    _ES_


 img  united for democracy
UND7.ORG    united for democracy
Sofort mitmachen. Petitionen!
  Ihre Mailadresse genügt.

   _EN_    _DE_    _FR_    _ES_
Sofort mitmachen! Crowdfunding!
   _EN_    _DE_    _FR_    _ES_

  
 img  6 E-Bücher:
6 E-Bücher:
Wichtigste grundlegende Themenkreise von "Bildung":
   _EN_    _DE_    _FR_    (_ES_)


Bilder im Internet verbreiten:
(bitte: Bildschirmfoto vom Bild, sodann verbreiten)
wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
uno7.org/ppc
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? ► uno7.org/ppc

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"
► http://uno7.org/ppc
Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
uno7.org/ppf
► http://uno7.org/ppf
► http://volxweb.org/ppt


 img  Über die E-Bücher:
Über die E-Bücher:
Fast alles ist neu (entstanden 2017...2022).

Nicht kommerziell.
... wird von Dritten gefördert.
   info ► Vielleicht Förderung auch durch Sie: 20€? 50 €?
► (Die veraltete Version 10€ ("PICCOLO") ist nur wegen Vertriebsregeln nötig gewesen und kann nicht viel beitragen.)

► Besonders wichtig ist finanzieller Beitrag für die 6 E-Bücher "Allgemeinbildung":      "Optimal-Politik", "Wirtschaftswissen", "Zukunft", "Archetypen", "100-Jährige", "Klassifikation" (="SPHINX").
► Bisher hat jedes E-Buch hat ~100 Seiten (A4). Jeder Käufer ist zugleicht "Spender":    Sponsert mit seinem Kauf 1 weitere Textseite. Ziel ist 200 bis 300 Seiten A4 pro E-Buch.
► Mindestens 12 Monate lang nach Kauf erhalten Sie kostenlos und automatisch die jeweilige erweiterte Version als .pdf übersandt.
   Es sind "meritorische Güter" - ohne Gewinnaussicht und das ist in Ordnung für ideelle Zwecke.
Deshalb: "Kauf = Spende".

Version "TOP": (20 €)
   info ► Enthält komplett alle Inhalte.
► Version "PICCOLO" (~10 €) ist Altversion: Nur etwa die Hälfte des Inhalts.

Version "MAESTRO": (50 €): Identisch, aber:
... Text-Wünsche sind möglich, siehe unten.
Frühere Zahlungen:
   info ► Beispiel: Sie kauften für rund 9 € - und später vom gleichen(!) E-Buch-Thema eine teurere Version
Sie zahlen dann ganz einfach nur den Differenzbetrag. Bitte dies bei der Bestellung / Zahlung anmerken. Anrechenbar aber nur für das gleiche E-Buch-Thema.
Bestellbearbeitung erfolgt gegenwärtig noch von Hand. Das funktioniert dann also problemfrei.
   Wie sind sie anrechenbar?

Zusätzliche Dienste:
Aktualisierung: 12 Monate. Kostenlos.
   info ► Für A4-Varianten .pdf: "TOP" (20 €), "MAESTRO" (50 €).
► Mindestens 12 Monate lang, falls/sobald wesentliche Erweiterungen. Möglicherweise deutlich länger.
► Per E-Mail. Als A4 .pdf (oder vielleicht später .htm).
► Variante PICCOLO (~10 €): Keine Update-Lieferung..

Falls Amazon-Bestellung:
   info ► Lieferung im kleinen KINDLE-Format.
► Das ist die Version "PICCOLO".
► Unsere Software kann auch das Format .epub erzeugen. Zur Zeit wird dafür aber kein Bedarf gesehen.
   (~10 €):
Vielleicht später:
   info ► Erst bei deutlich mehr E-Buch-Vertrieb sinnvoll...
► Dann vorgesehen: Für alle E-Buch-Kapitel je 1 Diskussion.
   Internet-Forum.

Ihre Wünsche an den Autor:
Erweiterungs-Wünsche?
   info ► Dies ist nur für die teureren "MAESTRO"-Ausgaben finanziell ein wenig gegengedeckt.
► Wünsche sind dann gern gesehen. Sie helfen beim Komplettieren.
► Jedoch bitte keine übersetzten Erwartungen. Ferner, für vieles gibt es keine einfache kurze Antwort.

► Umfang: Meist entstehen 1 bis 2 zusätzliche Seiten im Fall von Erweiterungswünschen.
(an Autoren)
Bearbeitungsdauer?
   info ► Also innerhalb von etwa 1 Monat.
► Meist werden die Antworten integriert in einer Neuausgabe des E-Buches.
► Alle Erwerber (20€, 50€) erhalten diese Neuausgaben.
► Sind Fragen reiin fallspezifisch oder persönlich, so geht die Bearbeitung nicht in die E-Bücher ein..
   ~7...30 Tage.
Wünsche bitte in 3 Monaten
   info ► Späteres wird möglichst dennoch bearbeitet, sofern von allgemeinem Interesse.
► Bei späterem Eingang kann Bearbeitung aber immer abgelehnt werden.
► Die zeitliche Begrenzung ist nötig, weil Autoren nicht ewig verfügbar bleiben. Immer wieder kommt es sogar weltweit vor, dass Autoren sterben.
   (seit Kauf)
Wie viele Fragen stellbar?
   info ► Es kommt darauf an, wie komplex.
► Um dennoch eine Zahl zu nennen: Vielleicht bis zu 5 Fragen.
► Man überlege, wie viel ein Autor für rund 20 Euro Anteil wohl bearbeiten könnte. Man erwarte bitte nicht Beratung.
► Wer Beratung oder Gutachten oder anderweitige Autorenarbeit wünscht, dessen Anfrage wird dem Autor weitergeleitet.
Alle Internet-Adressen bitte verbreiten (auf Facebook, Twitter, Instagram, Foren usw.).



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Politiker schaffen immer das Gegenteil vom Gewollten? Kein anderer akademischer Beruf agiert moralfreier als der für Gerechtigkeit geschaffene Beruf der Rechtsanwälte." (Pedro Rosso)

"Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten. Jeden Schritt zu ihr müsst ihr mit Silber pflastern, und mit Armut und Erniedrigung erkauft ihr ihre Sprüche. Denkt an das Stempelpapier, denkt an euer Bücken in den Amtsstuben, und euer Wachestehen vor denselben. Denkt an eure Sporteln für Schreiber und Gerichtsdiener. Ihr dürft euren Nachbarn verklagen, der euch eine Kartoffel stiehlt; aber klagt einmal über den Diebstahl, der von Staatswegen unter dem Namen von Abgabe und Steuern jeden Tag an eurem Eigentum begangen wird, damit eine Legion unnützer Beamten sich von eurem Schweiße mästen: klagt einmal, daß ihr der Willkür einiger Fettwänste überlassen seid und das diese Willkür Gesetz heißt, klagt, daß ihr die Ackergäule des Staates seid, klagt über eure verlorne Menschenrechte: Wo sind Gerichtshöfe, die eure Klage annehmen, wo die Richter, die rechtsprächen? " (Georg Büchner, "Der Hessische Landbote", Darmstadt, Juli 1834) ("Sporteln: "Gebühren")

"Ab und zu berichtet die Presse über 'überraschende' Urteile. Ja, es gibt sie gelegentlich noch, gerechte Urteile." (Pedro Rosso)

"Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand." (Ludwig Thoma)

"Überflüssige Gesetze tun den notwendigen an ihrer Wirkung Abbruch." (Charles de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu)



Keine "LIKE" buttons!
» NO NETWORK HYPE
(MC:) PTW-NONETS-DE        EN        DE          FR      ES Cookies-Information: Ebenfalls dort.
The US data center/server holding/sending this site is submitted to US legislation. Der Inhalt der Website respektiert die Gesetzgebungen aller wesentlichen Länder. Sollte es in einem größeren Land einen vermuteten rechtlichen Bedarf für eine Änderung geben, senden Sie bitte einen entsprechenden Vorschlag per E-Mail.  ok @ uno7.com
© Content + proprietary software: Copyright 1996 - 2022 CYB.PLAN.SOFTEX_Ltd_,UK +_Autor (für_eigenen_Inhalt).
Fotos: Wikimedia Commons, Pixabay, Fotos des Herausgebers, + einige andere. - Alle Fotos sollten bald die Quellenangabe enthalten. Wir arbeiten daran.
________________________________________________________
                         -ana-pubcc-pha13754# D=22627 F=uby-maser-de.htm